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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

24. 03. 2017

15.21 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 30 (Gründergeist für Schleswig-Holstein): Ein Gründergeist ist elementar für Fortschritt und Wohlstand für Schleswig-Holstein

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15.20 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 65 (Europabericht): Solange sich die Verhältnisse in der Türkei nicht ändern, kann eine EU-Mitgliedschaft nicht in Frage kommen

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15.04 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 69: Ländliche Räume sind vielfältige Zukunftsräume - Rede zu Protokoll!

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14.59 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zum Bericht der Landesregierung zur Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes": Mittelanmeldung zum Rahmenplan 2017

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14.59 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 40 (Herkunftssprachlicher Unterricht): Der herkunftssprachliche Unterricht muss unter die Kontrolle des Landes gestellt werden

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14.46 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir werden CETA in der jetzigen Form nicht zustimmen

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14.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 58 (CETA): Es geht darum, ob Freihandel und Marktwirtschaft noch als Grundlage unseres Wohlstandes anerkannt werden

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14.18 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 29 u.a. (Vorlagen zur Bildungspolitik): Seit 2014 baut diese Landesregierung jeden Tag eine Lehrerstelle ab

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14.03 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Unternehmensgründungen sind die Grundlage für Wirtschaftswachstum und Innovation

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13.51 Uhr

SSW

Rede zu Protokoll gegeben:Jette Waldinger-Thiering: Skandalisierungen lösen keine Probleme

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13.46 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Die Sicherheit in der Anstalt muss gewährleistet sein

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12.53 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 3,12,19 (Nachtragshaushalt 2017): FDP-Fraktion hat eigene Schwerpunkte gesetzt

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12.39 Uhr

CDU

Heike Franzen: Wir nehmen zur Kenntnis, dass Sie eine selektive Wahrnehmung über die Situation an den Schulen haben

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11.58 Uhr

Landtag

Terminvorschau 27. März bis 2. April 2017

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11.18 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner zu TOP 20: Große Anfrage entkräftet Vorwürfe der Opposition

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10.45 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 20 (Zusammenarbeit von Land und Kommunen): SPD platziert ihre Große Anfrage so, dass sie mit den betroffenen Kommunen im Parlament nicht mehr diskutiert werden kann

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23. 03. 2017

17.46 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 25, 26, 35 (Traditionsschifffahrt): Wir müssen das maritime Erbe in Schleswig-Holstein bewahren und schützen

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16.53 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 4 (Aufhebung des Kita-Geldes): Wir müssen die Kitafinanzierung grundsätzlich neu ordnen

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15.55 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 32, 33, 34 (Vorlagen zur Atom- und Energiepolitik): Netzausbau und Energiespeicher statt atompolitisches Wahlkampfgetöse der Grünen

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13.46 Uhr

SPD

Kai Vogel zu TOP 28: Der sechsspurige Ausbau der Rader Hochbrücke muss kommen!

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13.12 Uhr

FDP

Anita Klahn: Wir brauchen eine echte MINT-Offensive

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13.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 28 (Ersatzbauwerk für die Rader Hochbrücke): Der sechsstreifige Ausbau ist dringend notwendig

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12.05 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 22 (Umsetzung Koalitionsvertrag): Wenn die SPD diese Anfrage als Bestätigung der eigenen Arbeit versteht, hat sie sie nicht gelesen

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11.34 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 22: Versprochen. Gehalten! Wir können das.

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22. 03. 2017

17.02 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 45: Was wir aus dem Friesenhof wirklich lernen können

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16.58 Uhr

B 90/Grüne

Marret Bohn zum ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss / Friesenhof

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16.58 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 45 (PUA Friesenhof): Wer nur auf Gesetzesänderungen starrt, wird eine Wiederholung eines Falles Friesenhof nicht verhindern können

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16.47 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Pkw-Maut wird für die Landes-SPD zum Bumerang

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15.55 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 66 (Minderheitenbericht): Minderheitenpolitik bleibt ein schleswig-holsteinisches Vorzeigethema

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15.54 Uhr

SPD

Jürgen Weber: Es lebe der Sport!

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13.24 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: In einem Rechtsstaat macht der politische Wille nicht alles möglich

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12.53 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 21 und 60 (Schwimmsport/Kommunale Sportstätten): Fehlende Schwimmausbildung bringt Menschenleben in Gefahr

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11.28 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zur Industriepolitik): Industriepolitisch hat diese Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren geschlafen

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10.46 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Habeck sollte die Landwirte nicht für dumm verkaufen

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21. 03. 2017

16.44 Uhr

Piratenpartei

Kieler Piraten sind die fleißigsten Parlamentarier im Landtag #6piraten

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14.49 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bestätigt unsere Rechtsauffassung

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20. 03. 2017

16.48 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schleswig-Holstein muss zu einer digitalen Vorzeigeregion in Europa werden

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16.23 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Nachtragshaushalt, Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Wohnungsbaupolitik und CETA

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18. 03. 2017

15.49 Uhr

FDP

Anita Klahn: Gemessen wird man an seinen Taten, nicht an seinen Versprechungen, Frau Ministerin!

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13.54 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Die Finanzministerin macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt

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16. 03. 2017

17.00 Uhr

CDU

CDU-Fraktion: Der Glücksspieländerungsstaatsvertrag wird im schleswig-holsteinischen Landtag keine Mehrheit finden

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16.54 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Unterrichtsversorgung, Schulfrieden und Bildungsdialog!

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13.24 Uhr

Landtag

Termine 17. - 26. März 2017

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13.23 Uhr

SPD

Jürgen Weber: Petitionsausschuss: Wir nehmen jedes Anliegen ernst

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15. 03. 2017

16.53 Uhr

Landtag

Landesfinale Jugend debattiert: Starke Argumente ebnen den Weg nach Berlin

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16.47 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: FDP bringt Dringlichkeitsantrag zum möglichen HSH-Schuldenerlass ein

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15.21 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 51. Tagung

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14.26 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Kritik von UV Nord ist vollkommen berechtigt

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13.04 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Minister Meyer hat beim Thema Planung komplett versagt

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11.52 Uhr

Piratenpartei

Angelika Beer: "Endlich Klarheit: Nein zu CETA nur mit den PIRATEN" #6Piraten

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