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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

21. 03. 2023

13.19 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte berät in Lübeck persönlich

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13.08 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte berät in Schwarzenbek persönlich

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12.07 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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09.53 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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20. 03. 2023

14.50 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Jette Waldinger-Thiering: Wer keine Erkenntnisse hat, kann auch keine Lösungen entwickeln

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13.37 Uhr

SSW

Imland-Verkauf mit Licht und Schatten

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13.26 Uhr

SSW

Lars Harms: Man kann nicht für jedes Problem einen Notkredit aufnehmen

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08.08 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter für politische Bildung zum Start von "Journalismus macht Schule": "Unabhängiger Journalismus stärkt Demokratie und leistet wichtigen Beitrag gegen Fake News und Verschwörungserzählungen"

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16. 03. 2023

14.54 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir brauchen keine Doppelstrukturen

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13.14 Uhr

Landtag

Schleswig-Holsteinische Politiker*innen äußern sich zu Mehrsprachigkeit: Projekt im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus

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15. 03. 2023

19.05 Uhr

Landtag

Blick auf Meilensteine der Demokratiegeschichte: Landtagsdirektor Utz Schliesky eröffnet Ausstellung "Auf dem Weg zur modernen Demokratie" im Landeshaus

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18.09 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 9. Tagung

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16.40 Uhr

B 90/Grüne

Bina Braun zu den Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften

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15.44 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: Wir machen unsere Kommunen handlungsfähiger und gehen weitere Schritte bei der Planungsbeschleunigung

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14. 03. 2023

15.40 Uhr

SSW

Lars Harms: Koalitionspläne führen zu mehr Klagen und Politikverdruss

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09. 03. 2023

15.44 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Vielen Dank, Frau Samadoni und Team

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08. 03. 2023

16.10 Uhr

SSW

Lars Harms: Das Leben in Schleswig-Holstein muss für alle bezahlbar bleiben

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10.20 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook & Sandra Redmann: Die Landesregierung muss die Fakten zur Bäderbahn unverzüglich vorlegen

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07. 03. 2023

08.24 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte berät in Heide wieder persönlich

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06. 03. 2023

14.09 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der SSW sagt der Kinderarmut den Kampf an

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02. 03. 2023

14.11 Uhr

SSW

Lars Harms: CDU und Grüne sollten ihren Gesetzesentwurf zurück ziehen

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12.58 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Land muss Minderheiteninitiative aktiv unterstützen

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01. 03. 2023

16.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Schwarz-Grün betreibt Raubbau an der Demokratie

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13.09 Uhr

SSW

Denkmalschutz: SSW fordert mehr Personal und wirksame Bußgelder

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28. 02. 2023

15.39 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wenig Neues und eine Menge Halbgares

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14.37 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Lehrkräftegewinnung

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27. 02. 2023

11.02 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Sophia Schiebe: Verstummt die Musik an unseren Schulen?

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24. 02. 2023

16.59 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Grundsteuer

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16.48 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 31: Vorläufigkeitserklärung für Grundsteuerbescheide derzeit nicht erforderlich

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16.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Bei der Grundsteuerreform darf niemand benachteiligt werden

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16.33 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 31: Rechtssicheres Verfahren notwendig

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16.09 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 30: Der Haushaltsabschluss ist ein finanzpolitischer Offenbarungseid!

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16.08 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Haushaltswahrheit und Transparenz, bitte

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15.54 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 30: Die höchste Schuldentilgung aller Zeiten

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15.46 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Kieler Friedensdemonstration für die Ukraine

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15.30 Uhr

B 90/Grüne

Anna Langsch zum Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger*innen

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15.28 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Mobilitätsgarantie

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15.26 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 23: Menschenrechte sind unverzichtbar

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15.03 Uhr

SSW

Lars Harms: Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger:innen

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14.40 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch : Wir brauchen grenzüberschreitende Verkehrskonzepte

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14.38 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu den TOP's 7+19+28: Ein Bildungsticket für junge Menschen!

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14.24 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: TOP 7/19/28: Mobilitätsgarantie für Schleswig-Holstein

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13.26 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu den TOP's 17+18: Es ist unsere humanitäre Pflicht Menschen Sicherheit und Schutz zu bieten

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13.15 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Unterbringungssituation von Geflüchteten

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13.07 Uhr

SSW

Lars Harms: Unsere Solidarität mit der Ukraine bleibt ungebrochen

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13.00 Uhr

SSW

Lars Harms: Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete vereinfachen

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12.44 Uhr

CDU

Seyran Papo: TOP 17 + 18: Der Bund darf sich seiner Verantwortung nicht entziehen!

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12.27 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu TOP 20: Welcher Papagei?

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12.25 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum E-Government-Gesetz

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12.08 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Zentraler Teil der Digitalisierung muss eine Bürger-ID sein

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