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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
18. 06. 2013
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 9,12 und 20 (Landesplanung): Verstärkte norddeutsche Kooperation bei der Landesplanung anpacken!
mehr InfosPiratenpartei
Pressestatement - Die Parteien in Schleswig-Holstein machen sich in Sachen PRISM zum Handlanger Washingtons #6Piraten @U98
mehr Infos17. 06. 2013
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Elbehochwasser, Landes- und Raumordnungsplanung, Erhöhung des Garantievolumens der HSH Nordbank und Energiewende
mehr Infos14. 06. 2013
Piratenpartei
Pressestatement - Landesregierung trägt Mitschuld #6Piraten @Torgator
mehr Infos13. 06. 2013
Piratenpartei
Pressestatement - Patrick Breyer begrüßt Umdenken bei flächendeckender Videoüberwachung aller Bahnfahrer #6Piraten
mehr InfosPiratenpartei
Pressestatement Justizministerin Spoorendonk liegt nicht falsch #6Piraten @Oreo_Pirat
mehr InfosPiratenpartei
Pressemitteilung - Uli König: eCall? Ich hab da mal ein paar Fragen! #6Piraten @U98
mehr Infos12. 06. 2013
Piratenpartei
Pressemitteilung - Patrick Breyer: PIRATEN wollen "Entgeheimdientlichung" des Verfassungsschutzes #6Piraten
mehr InfosPiratenpartei
Patrick Breyer: Versammlungsgesetz verhindert freie Ausübung der Grundrechte #6Piraten
mehr Infos11. 06. 2013
Landtag
Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung: Konferenz der Parlamentspräsidenten beschließt "Kremser Erklärung"
mehr Infos07. 06. 2013
Piratenpartei
Patrick Breyer: Die Versammlungsfreiheit in Schleswig-Holstein ist in Gefahr! #6Piraten
mehr InfosPiratenpartei
Torge Schmidt: Regierung bleibt ihrer Linie treu â Kernaufgaben nur mit Sondereinnahmen #6Piraten @Torgator
mehr Infos06. 06. 2013
Piratenpartei
Torge Schmidt: Schlechterstellung der Beamten vor dem Abschuss #6Piraten @Torgator
mehr InfosPiratenpartei
Patrick Breyer: Breite Kritik an schleswig-holsteinischem Internet-Überwachungsgesetz #6Piraten
mehr InfosPiratenpartei
Wolfgang Dudda: Urteil des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigt gesellschaftliche Realität #6Piraten @Oreo_Pirat
mehr Infos05. 06. 2013
Piratenpartei
Sven Krumbeck: Verkehrserziehung bei Grundschülern #6Piraten @Kalzifer89
mehr Infos04. 06. 2013
Piratenpartei
Sven Krumbeck: Herzlichen Glückwunsch an die Anne-Frank-Schule #6Piraten @Kalzifer89
mehr Infos31. 05. 2013
Piratenpartei
Uli König: Bürgerbeteiligung von Anfang an - Charta für Bürgerbeteiligung beschließen! #6piraten @u98
mehr InfosPiratenpartei
Sven Krumbeck: Wer Kulturförderung der Zukunft will,muss endlich neue Strukturen wagen #6piraten @kalzifer89
mehr InfosPiratenpartei
Patrick Breyer: Mehr soziale Gerechtigkeit durch transparente Managergehälter! #6piraten @patrickbreyer
mehr InfosSPD
Ralf Stegner und Kai Dolgner: Kleine Anfrage zur Erstellung des Glücksspielgesetzes
mehr InfosPiratenpartei
Patrick Breyer fordert Offenlegung von Gesetzes-Outsourcing #6piraten @patrickbreyer
mehr Infos30. 05. 2013
Landtag
Bürgerbeauftragte zur gesetzlichen Krankenversicherung: Geplante Neuregelung der Beitragsschulden unzureichend
mehr InfosPiratenpartei
Sven Krumbeck: Idee der Jugendberufsagenturen kritisch hinterfragen #6piraten @kalzifer89
mehr InfosPiratenpartei
Patrick Breyer: Lückenlose Videoüberwachung in Schleswig-Holsteins Zügen stoppen! #6piraten @patrickbreyer
mehr InfosPiratenpartei
Patrick Breyer: Überfälliges Korruptionsregister darf kein rechtsstaatliches Fiasko werden! #6piraten @patrickbreyer
mehr InfosPiratenpartei
Angelika Beer zur modernen und vielfältigen Verwaltung: Einwanderung und Bürgerrechte sind kein Widerspruch #6piraten @piratenbeer
mehr Infos29. 05. 2013
Piratenpartei
Torge Schmidt zur Glücksspielneuordnung: Wir brauchen eine langfristige Lösung #6piraten @torgator
mehr InfosSSW
Lars Harms zu TOP 9+10 - Gesetzentwurf zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung
mehr InfosB 90/Grüne
Eka von Kalben zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung in Schleswig-Holstein
mehr InfosPiratenpartei
Torge Schmidt zur Übernahme des Tarifergebnisses für Beamte: Die Landesregierung hätte gekonnt, wenn sie gewollt hätte #6piraten @torgator
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 9 und 10 (Beamtenbesoldung): Die Beamten sollten von Vornherein für die Umsetzung der rot-grün-blauen Ziele bezahlen!
mehr InfosCDU
Johannes Callsen zu TOP 9 und 10: Landesregierung hat die Landesbediensteten, die Opposition und die Öffentlichkeit bewusst getäuscht
mehr InfosPiratenpartei
Torge Schmidt: Liebe Regierung: Thema verfehlt, setzen 6! #6piraten @torgator
mehr Infos27. 05. 2013
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Besoldungsgesetz, Bericht zur wirtschaftlichen Situation, Konzept für eine moderne Verwaltung
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