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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

18. 06. 2013

16.06 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 9, 12, 20: Landesplanung aktiv gestalten

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15.50 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 9,12 und 20 (Landesplanung): Verstärkte norddeutsche Kooperation bei der Landesplanung anpacken!

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14.37 Uhr

Piratenpartei

Pressestatement - Die Parteien in Schleswig-Holstein machen sich in Sachen PRISM zum Handlanger Washingtons #6Piraten @U98

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17. 06. 2013

14.01 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Elbehochwasser, Landes- und Raumordnungsplanung, Erhöhung des Garantievolumens der HSH Nordbank und Energiewende

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14. 06. 2013

14.38 Uhr

Landtag

Terminvorschau 17. bis 23. Juni 2013

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11.52 Uhr

Landtag

Tagesordnung der 12. Plenartagung: Start bereits am Dienstag

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10.44 Uhr

Piratenpartei

Pressestatement - Landesregierung trägt Mitschuld #6Piraten @Torgator

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09.53 Uhr

Piratenpartei

Pressestatement - Wohnraum muss bezahlbar bleiben #6Piraten

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13. 06. 2013

16.58 Uhr

Piratenpartei

Pressestatement - Patrick Breyer begrüßt Umdenken bei flächendeckender Videoüberwachung aller Bahnfahrer #6Piraten

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16.09 Uhr

Piratenpartei

Pressestatement Justizministerin Spoorendonk liegt nicht falsch #6Piraten @Oreo_Pirat

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15.54 Uhr

Piratenpartei

Pressemitteilung - Uli König: eCall? Ich hab da mal ein paar Fragen! #6Piraten @U98

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12. 06. 2013

17.36 Uhr

Piratenpartei

Pressemitteilung - Patrick Breyer: PIRATEN wollen "Entgeheimdientlichung" des Verfassungsschutzes #6Piraten

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16.39 Uhr

Piratenpartei

Patrick Breyer: Versammlungsgesetz verhindert freie Ausübung der Grundrechte #6Piraten

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12.37 Uhr

Piratenpartei

Angelika Beer: Castoren - Albig torpediert Konsenssuche

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11. 06. 2013

18.51 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt: Ein Jahr. Keine Atempause. #6Piraten @FraktionSH

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16.41 Uhr

Landtag

Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung: Konferenz der Parlamentspräsidenten beschließt "Kremser Erklärung"

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07. 06. 2013

16.12 Uhr

Piratenpartei

Patrick Breyer: Die Versammlungsfreiheit in Schleswig-Holstein ist in Gefahr! #6Piraten

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15.59 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt: Mehr Ehrgeiz, bitte! #6Piraten @Torgator

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14.56 Uhr

Landtag

Terminvorschau 10. bis 16. Juni 2013

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13.52 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt: Regierung bleibt ihrer Linie treu – Kernaufgaben nur mit Sondereinnahmen #6Piraten @Torgator

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13.45 Uhr

Piratenpartei

Uli König: Wir werden überflutet #6Piraten @U98

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06. 06. 2013

16.17 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt: Schlechterstellung der Beamten vor dem Abschuss #6Piraten @Torgator

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13.31 Uhr

Piratenpartei

Patrick Breyer: Breite Kritik an schleswig-holsteinischem Internet-Überwachungsgesetz #6Piraten

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13.11 Uhr

Piratenpartei

Wolfgang Dudda: Urteil des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigt gesellschaftliche Realität #6Piraten @Oreo_Pirat

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05. 06. 2013

16.42 Uhr

Piratenpartei

Sven Krumbeck: Verkehrserziehung bei Grundschülern #6Piraten @Kalzifer89

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04. 06. 2013

10.34 Uhr

Piratenpartei

Sven Krumbeck: Herzlichen Glückwunsch an die Anne-Frank-Schule #6Piraten @Kalzifer89

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31. 05. 2013

16.01 Uhr

Piratenpartei

Uli König: Bürgerbeteiligung von Anfang an - Charta für Bürgerbeteiligung beschließen! #6piraten @u98

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14.46 Uhr

Piratenpartei

Sven Krumbeck: Wer Kulturförderung der Zukunft will,muss endlich neue Strukturen wagen #6piraten @kalzifer89

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13.31 Uhr

Landtag

Terminvorschau 3. bis 9. Juni 2013

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12.40 Uhr

Piratenpartei

Patrick Breyer: Mehr soziale Gerechtigkeit durch transparente Managergehälter! #6piraten @patrickbreyer

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11.09 Uhr

SPD

Ralf Stegner und Kai Dolgner: Kleine Anfrage zur Erstellung des Glücksspielgesetzes

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10.29 Uhr

Piratenpartei

Uli König: Der freie Zugang zum Internet ist nicht verhandelbar!

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09.14 Uhr

Piratenpartei

Patrick Breyer fordert Offenlegung von Gesetzes-Outsourcing #6piraten @patrickbreyer

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30. 05. 2013

16.03 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte zur gesetzlichen Krankenversicherung: Geplante Neuregelung der Beitragsschulden unzureichend

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15.24 Uhr

Piratenpartei

Sven Krumbeck: Idee der Jugendberufsagenturen kritisch hinterfragen #6piraten @kalzifer89

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13.12 Uhr

Piratenpartei

Patrick Breyer: Lückenlose Videoüberwachung in Schleswig-Holsteins Zügen stoppen! #6piraten @patrickbreyer

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13.00 Uhr

Piratenpartei

Patrick Breyer: Überfälliges Korruptionsregister darf kein rechtsstaatliches Fiasko werden! #6piraten @patrickbreyer

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10.24 Uhr

Piratenpartei

Angelika Beer zur modernen und vielfältigen Verwaltung: Einwanderung und Bürgerrechte sind kein Widerspruch #6piraten @piratenbeer

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29. 05. 2013

17.34 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt zur Glücksspielneuordnung: Wir brauchen eine langfristige Lösung #6piraten @torgator

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17.28 Uhr

SSW

Lars Harms zu TOP 9+10 - Gesetzentwurf zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung

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17.12 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 9+10: Dialog führt zu substanziellen Veränderungen

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17.02 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung in Schleswig-Holstein

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16.42 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt zur Übernahme des Tarifergebnisses für Beamte: Die Landesregierung hätte gekonnt, wenn sie gewollt hätte #6piraten @torgator

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16.19 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 9 und 10 (Beamtenbesoldung): Die Beamten sollten von Vornherein für die Umsetzung der rot-grün-blauen Ziele bezahlen!

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16.13 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 9 und 10: Landesregierung hat die Landesbediensteten, die Opposition und die Öffentlichkeit bewusst getäuscht

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11.43 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt: Liebe Regierung: Thema verfehlt, setzen 6! #6piraten @torgator

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10.12 Uhr

Piratenpartei

Sven Krumbeck: Der Handschuh liegt im Ring #6piraten @kalzifer89

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27. 05. 2013

17.14 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Besoldungsgesetz, Bericht zur wirtschaftlichen Situation, Konzept für eine moderne Verwaltung

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24. 05. 2013

15.53 Uhr

Landtag

Terminvorschau 27. Mai bis 2. Juni 2013

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22. 05. 2013

15.39 Uhr

Piratenpartei

Einladung zur Pressekonferenz #6piraten

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