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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
24. 01. 2023
23. 01. 2023
16.39
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Haushaltsberatungen, Respekt für Einsatzkräfte, LNG-Importinfrastruktur in Brunsbüttel, Asyl- und Migrationspolitik, Stärkung der Tarifbindung, Frauenhausfinanzierung
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15.11
Uhr
Landtag
Spitzen der Landtage in Sorge wegen Antisemitismus in Europa: Konferenz unter Führung von Nordrhein-Westfalen verabschiedet Erklärung in Brüssel
mehr Infos20. 01. 2023
19. 01. 2023
18. 01. 2023
13. 01. 2023
13.36
Uhr
Landtag
Wohngeld, Bürgergeld, Grundsicherung - Die Bürgerbeauftragte berät bei hohen Heizkosten und gestiegenen Lebenshaltungskosten
mehr Infos11. 01. 2023
09. 01. 2023
06. 01. 2023
05. 01. 2023
16.54
Uhr
SPD
Birte Pauls: Mehr Engagement der Ministerin für die Kurzzeitpflege notwendig
mehr Infos04. 01. 2023
13.28
Uhr
SSW
Lars Harms: Ein Böllerverbot ist richtig, löst aber nicht das Problem der Gewalt
mehr Infos03. 01. 2023
13.35
Uhr
CDU
Michel Deckmann: Land unterstützt Kommunen bei Umsetzung der Wohngeldreform
mehr Infos27. 12. 2022
16. 12. 2022
16.05
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu TOP 28: Ein moderner Staat braucht ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht
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15.31
Uhr
B 90/Grüne
Eka von Kalben zur Bundesratsinitiative zu grenzpendelnden Studierenden und der deutsch-dänischen Zusammenarbeit
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14.56
Uhr
CDU
Seyran Papo: TOP 28: Einbürgerung steht nicht am Anfang, sondern am Ende eines Integrationsprozesses
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14.26
Uhr
SPD
Birte Pauls zu TOP 35+36: Das Land hat viele Möglichkeiten, die grenzübergreifende Kooperation zu erleichtern
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14.21
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Grenzüberschreitendes Studieren darf keinen Nachteil bedeuten
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14.16
Uhr
CDU
Martin Balasus: TOP 35+36: grenzpendelnde Studierende dürfen nicht die Leidtragenden sein
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13.05
Uhr
B 90/Grüne
Oliver Brandt zu Handlungsfähigkeit und Handlungsmöglichkeiten der Kommunen
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12.40
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 17/29/34: Wir werden den ÖPNV im Land ausbauen und attraktiver machen
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12.31
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss sich endlich zu ihren Werten der Menschenrechte und des Asylrechts bekennen
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12.04
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Grenzüberschreitender ÖPNV ist lebenswichtig für das Grenzland
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11.23
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Ohne pflegende Angehörige wäre unser Pflegesystem längst kollabiert
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11.10
Uhr
SPD
Birte Pauls zu TOP 23+33: Pflegende Angehörige finanziell und organisatorisch entlasten
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11.04
Uhr
CDU
Andrea Tschacher: TOP 23+33: Pflegende Angehörige leisten unschätzbaren Wert
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11.00
Uhr
SPD
Kai Dolgner zu TOP 39: Klimaschutz rechtfertigt keine Straftaten, aber die bestehenden Gesetze reichen aus
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10.15
Uhr
CDU
Tim Brockmann: TOP 39: Aktionen der "letzten Generation" kündigen gesellschaftlichen Konsens für mehr Klimaschutz auf
mehr Infos15. 12. 2022
17.47
Uhr
CDU
Martin Balasus: TOP 16: Qualität und Qualifizierung sind für uns von zentraler Bedeutung
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17.33
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Wir müssen auch in der Digitalisierung bei den ganz Kleinen ansetzen
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17.28
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 15: KMK-Expert*innen mahnen tiefgreifende Veränderungen des Bildungssystems an
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17.25
Uhr
CDU
Uta Wentzel: TOP 15: Alle Generationen fit machen für eine digitale Zukunft
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16.50
Uhr
CDU
Peer Knöfler: TOP 11: Wir wollen sichergehen, dass kein Jugendlicher auf dem Weg von der Schule ins Berufsleben vergessen wird
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