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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

04. 07. 2018

17.29 Uhr

SPD

Özlem Uensal zu TOP 8, 9, 39: Die Schaffung von angemessenem Wohnraum für alle muss oberstes Staatsziel werden

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17.26 Uhr

AfD

Jörg Nobis zu TOP 8+9+39: „Das Recht auf angemessenen Wohnraum muss Verfassungsrang haben“

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16.45 Uhr

CDU

Heiner Rickers: (TOP 2) Erlass und Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz sichern auch kleine Wälder

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13.50 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Regierungserklärung „Schleswig-Holstein hält Kurs“

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13.22 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 6 "Änderung des Wassergesetzes"

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12.07 Uhr

CDU

Tobias Koch: (TOP 1A) Verlässlichkeit, Stabilität und Verantwortung – wir halten Kurs

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11.16 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 1a: Auf diesem Kurs ist die Schwarze Ampel ein Projekt von überschaubarer Dauer!

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03. 07. 2018

17.38 Uhr

Landtag

Neu: Reihenfolge der Beratung der 13. Tagung (Aktuelle Stunde)

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16.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Lehrer bestmöglich auf ihren Job vorbereiten

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14.31 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir stärken die Bildung, die Infrastruktur und den Rechtsstaat

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02. 07. 2018

16.56 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung, Energiewende, Frauenhäuser, Waldgesetz, Pflegeberufe und Kopfnoten

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29. 06. 2018

13.02 Uhr

Landtag

Terminvorschau 02. bis 08. Juli 2018

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28. 06. 2018

12.05 Uhr

SPD

Thomas Hölck: Politikversagen beim Ausbau erneuerbarer Energien!

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10.02 Uhr

Landtag

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für das Jahr 2017: Probleme mit der Gesetzlichen Krankenversicherung, Hartz IV, dem Unterhaltsvorschussgesetz und rund um die KiTa

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27. 06. 2018

10.04 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 13. Tagung

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26. 06. 2018

11.15 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Lübeck

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25. 06. 2018

16.02 Uhr

CDU

Tim Brockmann: Wir haben richtig gehandelt - Nachfrage für Bauingenieurstudium ist groß

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22. 06. 2018

14.39 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Bildung ist immer zuerst ein Recht des Einzelnen

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21. 06. 2018

16.17 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Beschluss der Finanzminister*innenkonferenz

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13.44 Uhr

CDU

Tim Brockmann: Die Arbeit des Weißen Ringes ist unverzichtbar

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20. 06. 2018

12.14 Uhr

SPD

Dennis Maelzer und Tobias von Pein: Kinder müssen in Autos vor Zigarettenqualm geschützt werden

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11.05 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zu den Feiern der rechtsextremen völkischen Szene aufgrund der Sommersonnenwende

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15. 06. 2018

11.03 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 21 "Kunststoffe von Lebensmittelabfällen trennen"

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10.51 Uhr

CDU

Heiner Rickers: (TOP 11) Kakophonie beenden und endlich handeln!

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10.14 Uhr

CDU

Heiner Rickers: (TOP 21) EU-weite Plastiksteuer darf kein Tabu sein!

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14. 06. 2018

17.29 Uhr

B 90/Grüne

Ines Strehlau zur Abschaffung der Jagdsteuer

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16.17 Uhr

Landtag

Landtag und Sparkassenverband richten den Bürgerpreis neu aus - jetzt bewerben oder Vorschläge machen!

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13. 06. 2018

18.38 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: (TOP 4) Die Kritik der Opposition geht ins Leere

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17.59 Uhr

CDU

Klaus Jensen: (TOP 3 und 36) Im Westen nichts Neues

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17.19 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zur Änderung des Landesplanungsgesetzes

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16.43 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: (TOP 5) Änderung der Landesverfassung ist keine gute Idee

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16.39 Uhr

SPD

Wolfgang Baasch: Faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und nachhaltige Entwicklung!

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16.29 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 5 "Zulassung von Verfassungsbeschwerden"

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16.24 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zu Schutz und Sicherung von Wohnraum

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16.07 Uhr

AfD

Jörg Nobis zu TOP 7: Das Hamburger Wohnraumschutzgesetz, das der SSW plagiiert, taugt nicht als Vorbild für Schleswig-Holstein

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15.59 Uhr

SPD

Stefan Weber zu TOP 5: Wir begrüßen die Chance zu mehr Rechtsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger

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15.10 Uhr

SSW

Lars Harms: Schleswig-Holstein soll in Sachen Verfassung eine Vorreiterrolle übernehmen

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15.07 Uhr

SSW

Lars Harms: Abschiebestopp statt Abschiebehaft

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14.38 Uhr

CDU

Hartmut Hamerich: (TOP 17,34,35,39,43) Europäische Zusammenarbeit ist uns sehr wichtig

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13.29 Uhr

FDP

Stephan Holowaty zu TOP 17 u.a. "Europapolitische Schwerpunkte"

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13.18 Uhr

SPD

Regina Poersch zu TOP 17, 34, 35, 39 + 43: Weg von nationalistischen Egiosmen: Nur ein solidarisches Europa ist ein starkes Europa

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12.46 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die EU lebt von der Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger

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12.39 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde: "Keine Drohung mit Fahrverboten durch die Landesregierung"

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12.38 Uhr

AfD

Jörg Nobis zu TOP 17+34+35+39+43: Wir wollen weniger EU wagen - dafür mehr europäische Vielfalt

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12.30 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zu Europaschulen, zu europapolitischen Schwerpunkten und zum EU-Finanzrahmen

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11. 06. 2018

17.15 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Holstein-Stadion, Nichtraucherschutz für Kinder, Verfassungsbeschwerden für Bürger, Anerkennung der Geschlechtsidentität von Trans- und Intersexuellen und Abschaffung der Jadgsteuer

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08. 06. 2018

15.52 Uhr

Landtag

Terminvorschau 11. bis 17. Juni 2018

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06. 06. 2018

15.40 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 12. Tagung

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05. 06. 2018

16.13 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Bahn gerät aufs Abstellgleis

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16.02 Uhr

SPD

Kai Vogel: Profitieren die Pendler von den wiederholten Ankündigungen?

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