Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.
Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
28. 01. 2021
SPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN: Kathrin Bockey zu TOP 18: 2020 war für Sportvereine und Breitensport kein gutes Jahr
mehr Infos27. 01. 2021
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss umweltfreundlicher, digitaler, sozialer und robuster werden
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Die Geduld der Menschen ist keine unendliche Ressource
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 3 u.a. „Änderung des Schulgesetzes aufgrund der Coronavirus-Pandemie“
mehr InfosSPD
Martin Habersaat zu TOP 3,17,23,28,35+43: Versagen der Bildungsministerin: Schul-Chaos darf nicht mehr so weiter gehen
mehr InfosB 90/Grüne
Ines Strehlau zur Änderung des Schulgesetzes aufgrund der Coronavirus-Pandemie
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Nie war der digitale Unterricht wichtiger als jetzt!
mehr InfosCDU
Tobias von der Heide: TOP 3,17,23,28,35,43: Besonnene und entschlossene Bildungspolitik
mehr Infos26. 01. 2021
25. 01. 2021
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bildungsbereich, Corona-Impfungen, Abwicklung der Wirtschaftshilfen, Wahl der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Wir brauchen eine nachvollziehbare Regelung für das Grenzland
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Wir brauchen eine optimale Versorgung für Mütter und ihre Babys
mehr Infos19. 01. 2021
SPD
Ralf Stegner: Verlängerung richtig – aber Hauptlasten tragen wieder einmal Familien und kleine Selbstständige
mehr Infos18. 01. 2021
15. 01. 2021
14. 01. 2021
13. 01. 2021
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Pendlerinnen und Pendler müssen kostenfreie und ausreichende Corona-Tests bekommen
mehr InfosSPD
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion der SPD und den Abgeordneten des SSW: Eine Ministerin muss das Handeln ihres Hauses bestimmen oder wenigstens für wenige Stunden voraussagen können
mehr Infos12. 01. 2021
11. 01. 2021
07. 01. 2021
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Wir brauchen kein „auf Sicht fahren“ mehr, sondern Planbarkeit
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 1 u.a. „Akzeptanz für die Impfstrategie, Corona-Maßnahmen und Bewegungsfreiheit“
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Notwendige Maßnahmen mit Perspektive zum Schutz aller
mehr Infos06. 01. 2021
FDP
Kay Richert: Für das Versagen der GroKo zahlen Gewerbetreibende mit ihrer Existenz
mehr Infos30. 12. 2021
17. 12. 2020
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Ein großer Schritt für die europäische Minderheitenpolitik
mehr Infos16. 12. 2020
13. 12. 2020
11. 12. 2020
FDP
Christopher Vogt zu TOP 33a „Landtag über die Verhandlungsposition informieren“
mehr InfosSSW
Der NOK muss für die Zukunft fit gehalten werden - Rede zu Protokoll gegeben
mehr InfosSSW
Ausbildungen müssen noch besser über Grenzen hinweg vergleichbar werden - Rede zu Protokoll gegeben
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Demokratie und Solidarität sollten alle Europäerinnen und Europäer einen
mehr Infos10. 12. 2020
SSW
Christian Dirschauer: Wir erkennen noch keinen Sinneswandel bei den Schlachthöfen
mehr Infos