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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

16. 09. 2011

16.35 Uhr

SSW

Flemming Meyer TOP 6 - Zweite Lesung des Gesetzentwurfs über die Erhebung einer Abgabe auf die Entnahme von Wasser aus oberirdischen Gewässern

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16.29 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Lösung für das Pumpspeicherkraftwerk ist aufkommensneutral und umweltfreundlich

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16.24 Uhr

SPD

Olaf Schulze zu TOP 6+7: Mit dem Pumpspeicherwerk Geesthacht in die Energiewende

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16.22 Uhr

CDU

Markus Matthießen zu TOP 6 + 7: Ein rot/grüner Fehler wird korrigiert

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16.14 Uhr

B 90/Grüne

Detlef Matthiessen zur OWAG

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14.25 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 40: Schleswig-Holstein ist Vorreiter bei der Inklusion-aber es geht nicht ohne Förderschulen

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14.20 Uhr

SPD

Dr. Henning Höppner zu TOP 40: 85 Prozent Inklusion ist machbar - aber nicht zum Nulltarif

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15. 09. 2011

17.23 Uhr

SSW

Anke Spoorendonk TOP 41 - Bericht über das Programm Jugend Task Force (Teil 2)

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14. 09. 2011

17.30 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 19: Die HSH Nordbank darf nicht zum Spielball im heraufziehenden Wahlkampf werden!

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13. 09. 2011

16.44 Uhr

SSW

PM UKSH-Sanierung: CDU und FDP müssen die Verantwortung für das Verfahren allein übernehmen

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15.44 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Glücksspielstaatsvertrag, Europa und HSH Nordbank

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07. 09. 2011

17.12 Uhr

SPD

Peter Eichstädt: ULD und Facebook nähern sich an

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15.47 Uhr

FDP

Ingrid Brand-Hückstädt: Streit darf nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger ausgetragen werden!

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15.45 Uhr

Linke

Heinz-Werner Jezewski zur Anhörung des Datenschutzbeauftragten und der Fima Facebook im Innen- und Rechtsausschuss:

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06. 09. 2011

17.27 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp, Werner Kalinka und Wolfgang Kubicki zum Glücksspielgesetzentwurf

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13.40 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Zustimmung zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist fraglich

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02. 09. 2011

12.32 Uhr

FDP

Katharina Loedige: Bitte nicht noch mehr Schaufensteranträge!

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11.49 Uhr

Landtag

TERMINE vom 5. bis zum 11. September 2011

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26. 08. 2011

16.22 Uhr

SPD

Andreas Beran: Geringere Kosten und Stärkung des Ehrenamtes

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15.30 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 42: Es besteht offensichtlicher Handlungsbedarf

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11.11 Uhr

Linke

Rede von Uli Schippels: "HSH Nordbank - die gescheiterte Privatisierung."

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10.35 Uhr

Landtag

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank Wilfried Wengler zu TOP 35

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09.54 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Landesregierung muss über Vorgänge bei der HSH informieren!

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25. 08. 2011

15.44 Uhr

Landtag

Tätigkeitsbericht: Petitionsausschuss spricht sich für stärkere Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten aus / G9 -- viele Schüler haben keine Wahl

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10.14 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: „Unsere Position zur A 20 ist ebenso klar wie richtig“

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24. 08. 2011

17.39 Uhr

SPD

Siegrid Tenor-Alschausky zu TOP 14: Beteiligungsrechte älterer Menschen sichern!

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12.39 Uhr

CDU

Dr. Michael von Abercron zu TOP 3 + 11: Wir wollen, daß Schleswig-Holstein Maßstäbe setzt

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23. 08. 2011

13.38 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Grenzkontrollen, A 20 und Datenschutzgesetz

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22. 08. 2011

15.48 Uhr

FDP

Ingrid Brand-Hückstädt und Dr. Michael von Abercron: Im Streit um die "Gefällt-Mir-Buttons" muss dringend eine Lösung her

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16. 08. 2011

12.08 Uhr

Linke

Uli Schippels zu den Ergebnissen des PUA HSH Nordbank: "Die Privatisierung ist gescheitert."

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12.01 Uhr

FDP

Ingrid Brand-Hückstädt: Acht Erkenntnisse zur Krise der HSH Nordbank

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08. 07. 2011

09.24 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky und Carsten-Peter Brodersen: CCS-Länderklausel ist ein großer Erfolg!

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07. 07. 2011

17.04 Uhr

Linke

Uli Schippels: "Zu wenig zum Leben, zu viel zum Sterben."

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15.23 Uhr

FDP

Cornelia Conrad: Neuregelung steigert die Bildungsqualität

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15.16 Uhr

Linke

Antje Jansen: "Von Boettichers Sommernachtsträume sind auch keine realistische Option für Blankensee mehr - der Flughafen ist am Ende."

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15.03 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Kirchen sind nicht wegen der Bäderregelung leer!

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14.41 Uhr

Linke

Uli Schippels zu den Volkshochschulen: "Wer an der Bildung spart, fügt dem Land Schaden zu!"

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14.13 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Regierung ohne Konzept in der Lehrerbildung

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13.56 Uhr

SPD

Hans Müller: Bildung ist (auch) ein Wirtschaftsfaktor

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13.32 Uhr

SPD

Peter Eichstädt: Ein vernünftiges Nachjustieren bei der Bäderregelung wäre möglich gewesen

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12.12 Uhr

SPD

Peter Eichstädt: Der Flop Zensus 2011 - hoffentlich zum letzten Mal

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10.58 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Asylsuchenden den Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen!

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04. 07. 2011

15.04 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Sommerreise im Zeichen der Kultur

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01. 07. 2011

13.11 Uhr

SSW

Anke Spoorendonk zu TOP 34b - Dringlichkeitsantrag: Keine Bevormundung der Kreise und Kommunen bei der SchülerInnen-Beförderung

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10.58 Uhr

Landtag

Hartz IV bis Kindergeld: Bürgerbeauftragte hilft - Sprechstunde zum Sozialrecht in Lübeck

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30. 06. 2011

16.33 Uhr

SSW

Lars Harms zu TOP 4, 7 + 33 - Mittelstandförderung und Tariftreue

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16.31 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zur Förderung des Mittelstandes und zum Mindestlohn

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16.29 Uhr

Linke

Björn Thoroe: "Niedriglöhne verhindern - Mindestlohn einführen."

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16.17 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Tariftreueregelung ist ein wichtiges Signal an den Mittelstand

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16.10 Uhr

SPD

Regina Poersch zu TOP 4, 7, 33: Soziale Gerechtigkeit ist gute Mittelstandsförderung

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