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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

19. 06. 2025

12.14 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir brauchen eine zeitgemäße Pendlerpauschale!

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12.05 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Pendlerpauschale

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11.53 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 10+12 "Erhöhung der Pendlerpauschale ist überfällig"

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11.25 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie

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11.20 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 9+15 "Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie ist überfällig"

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10.33 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 22: Machiavelli und die politische Bildung

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10.30 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 22 "Kürzung beim WiPo-Unterricht schnellstmöglich zurücknehmen"

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18. 06. 2025

19.29 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 6 "Sozialere Ausgestaltung des Rechts auf Kündigung wegen Eigenbedarfs"

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17.02 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 2 "Änderung hochschulrechtlicher Gesetze"

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16.35 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zu Förderprogrammen in Schleswig-Holstein

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16.32 Uhr

SSW

Michael Schunck: Es braucht ein zentrales Förderprogramm-Management!

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16.28 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 4: Fördermittel müssen dort ankommen, wo sie den größten Nutzen entfalten!

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15.59 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 4 "Große Anfrage 'Förderprogramme in Schleswig-Holstein'"

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15.51 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 13 "Demenzplan in Schleswig-Holstein zeitnah weiterentwickeln"

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12.36 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 29+30 " Nutzung digitaler Endgeräte an Schulen einschränken"

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12.27 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der Ministerpräsident muss bei Northvolt endlich für Transparenz sorgen

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12.26 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu den TOP's 29+30: Steile Forderungen allein werden nicht reichen

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11.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 31 "Maschinen an für den Schleswig-Holstein-Pakt"

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17. 06. 2025

16.44 Uhr

FDP

Anne Riecke: Kürzungen beim WiPo-Unterricht schnellstmöglich zurücknehmen

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15.44 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Juni

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13. 06. 2025

11.58 Uhr

SPD

Serpil Midyatli und Kai Dolgner: Die Männer und Frauen in Uniform haben unseren Respekt verdient

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10.12 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir brauchen eine deutlich stärkere Bundeswehr

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09.34 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Landtagsmobil bei den Fehmarnbelt Days in Lübeck

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12. 06. 2025

16.40 Uhr

FDP

Anne Riecke: Gewaltvorfälle an Schulen müssen zuverlässig dokumentiert werden

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16.17 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Eine transparente Aufarbeitung ist nur möglich, wenn die entsprechenden Akten freigegeben werden

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14.21 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Proteste zeigen, dass es an den Hochschulen rumort

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13.10 Uhr

FDP

Heiner Garg: Weckruf für den Diskriminierungsschutz in Schleswig-Holstein – Schutzlücken konsequent identifizieren und schließen

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11. 06. 2025

14.04 Uhr

FDP

Heiner Garg: Zeit zum Handeln

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13.38 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht nicht nur in der Bildungs-, sondern auch in der Wissenschaftspolitik einen Neustart

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10. 06. 2025

11.34 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Es muss vor allem um Befähigung gehen und nicht nur um Bevormundung

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05. 06. 2025

15.34 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Extremisten dürfen den politischen Diskurs nicht dominieren

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13.54 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Untätigkeit der Behörden auf Kosten der Tiere und Betreuungsstationen

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10.27 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Kürzungen beim WiPo-Unterricht schnellstmöglich zurücknehmen

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04. 06. 2025

16.15 Uhr

FDP

Anne Riecke: Der Goldschakal ist eine genauso große Gefahr für die Landwirtschaft wie der Wolf

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10.27 Uhr

FDP

Annabell Krämer: An Schleswig-Holstein darf die Erhöhung der Pendlerpauschale nicht scheitern

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02. 06. 2025

15.26 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wer unsere Polizei beleidigt und bedroht, greift unseren Rechtsstaat an

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26. 05. 2025

16.19 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Für Fehler muss politisch Verantwortung übernommen werden

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13.19 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: 6. Jugendaktionskonferenz Schleswig-Holstein

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23. 05. 2025

13.49 Uhr

FDP

Heiner Garg: Das 100. Årsmøde ist ein Grund zum Feiern

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13.24 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 39 "Inklusion in der Landesverwaltung stärken"

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13.10 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 28 "Hafeninfrastruktur nachhaltig finanzieren und ausbauen"

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12.16 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 27 "Erarbeitung einer partizipativen Landesstrategie für Seniorenpolitik"

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11.25 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Bildungspolitik in Schleswig-Holstein

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11.05 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Neustart ohne neue Lösungsideen

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10.40 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 30+37+38: In Schleswig-Holstein hat Bildung Priorität Nr. 1

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10.37 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 30 u.a. "Gewaltvorfälle sicher erfassen"

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22. 05. 2025

17.48 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Der Handlungsplan liefert keine erkennbaren Erfolge

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17.47 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 24+52 "Überlastung von Strafjustiz und Justizvollzug begegnen"

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17.36 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 25 u.a. "Duales Lehramtsstudium jetzt!"

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17.25 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 25+26+36: Lehrkräfteausbildung aus einem Guss

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