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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
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30. 06. 2015
16.22
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Unsere Hochschulen brauchen mehr Autonomie und keinen Entwurf der verpassten Chancen
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15.44
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Ein gesetzlich angeordneter Verhaltenskodex kann das Versagen der Sozialministerin nicht heilen
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13.03
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung hat das Thema Schienenfernverkehr komplett verschlafen
mehr Infos29. 06. 2015
17.12
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Den Gegnern unserer demokratischen Werte keinen Fußbreit weichen
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14.17
Uhr
B 90/Grüne
Burkhard Peters, Luise Amtsberg und Konstantin von Notz zum Brandanschlag in Lübeck
mehr Infos26. 06. 2015
13.16
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Das Innenministerium hätte seine Pflicht erfüllen müssen
mehr Infos25. 06. 2015
16.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Hochschulen brauchen endlich eine höhere Grundfinanzierung und mehr Autonomie
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14.39
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Die Regierung Albig verkommt langsam zu einer Kasperletruppe
mehr Infos24. 06. 2015
23. 06. 2015
15.30
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Die eilig beschlossene Änderung des Landesplanungsgesetzes ist das Problem
mehr Infos22. 06. 2015
19. 06. 2015
15.44
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Innenminister bestätigt fachliche Notwendigkeit von Mindestspeicherfristen Studt ist reiner Buchhalter des Koalitionsvertrages
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14.39
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Ausschließlich politisch motivierter Vorschlag aus dem Hause Hendricks
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14.08
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 36 (Energiewendebericht): Taten und Worte liegen bei der Energiepolitik der Landesregierung weit auseinander
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12.08
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 18 (Historische Personenumlaufaufzüge erhalten): Eigenverantwortung mündiger Bürger und der gesunde Menschenverstand müssen wieder zur Maxime der Regierungspolitik in unserem Land werden
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11.52
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 6 (Gesetzentwurf zur Veröffentlichung der Bezüge von Geschäftsführungen): Die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins haben einen Anspruch darauf zu erfahren, wofür öffentliche Gelder eingesetzt werden
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10.53
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 2 und 35 (Regierungserklärung zur Förderung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes): Minister Dr. Habeck hat eine ziemlich selektive Wahrnehmung des ländlichen Raumes
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10.35
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 2 + 35: Für den Einklang von Ökologie, Ökonomie und sozialen Belangen
mehr Infos18. 06. 2015
17.20
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 23 (Unternehmensgründungen erleichtern): Wir brauchen zum Erhalt unseres Wohlstandes deutlich bessere Rahmenbedingungen für Gründungswillige
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17.04
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 15 (Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke und Filehoster stoppen): Eine Haftungsverschärfung für kostenlose WLAN-Netze muss verhindert werden
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16.24
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 31 (Aktionsplan für Menschen mit Behinderung): Von dieser Landesregierung können die Menschen mit Behinderung nichts mehr erwarten
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15.44
Uhr
SPD
Jürgen Weber zu TOP 10: Der Sport wird sich bei den Herausforderungen bewähren
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12.42
Uhr
FDP
Heiner Garg zu Top 20+21 (Anträge zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe): Die Zeit ist reif
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12.36
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16 (Stellenabbau in der Landespolizei): Vertrauen der Bürger bewahren, Motivation der Polizeibeamten sichern - durch Verzicht auf den Stellenabbau bei der Landespolizei
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12.02
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 11 (Extremismus in Schleswig-Holstein): Politischer Extremismus birgt weiterhin erhebliche Gefahren - besondere Aufmerksamkeit erfordert der gewaltbereite Islamismus
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11.59
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 39 und 40 (Tätigkeitsberichte Bürgerbeauftragte und Antidiskriminierungsstelle): Die Berichte zeigen, wie wichtig Bürgerbeauftragte und Antidiskriminierungsstelle sind
mehr Infos17. 06. 2015
17.53
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 17 (Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften verhindern): Eine grundsätzliche Verteufelung von ÖPP-Projekten ist nicht angebracht
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17.07
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 13 (Keine Mineralölsteuererhebung): Wir haben kein Einnahme-, sondern ein Verteilungsproblem
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16.41
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 37 (Oberstufen an Gemeinschaftsschulen): Für Rot-Grün-Blau gilt: Kurze Beine, lange Wege - lange Beine, kurze Wege
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16.29
Uhr
CDU
Heiner Rickers zu TOP 5: Neues Hundegesetz lässt Vorsorgegedanken vermissen
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14.41
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 7 und 22 (Nachtragshaushalt und Schuldenbremse): Finanzministerin Heinold darf finanzpolitische Solidität nicht auf dem Altar des Stegnerschen Populismus opfern
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10.31
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zum Friesenhof): Ministerin Alheit trägt die Verantwortung
mehr Infos16. 06. 2015
17.39
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: Herzlichen Glückwunsch, Hans-Joachim Grote!
mehr Infos15. 06. 2015
17.02
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Friesenhof, Managergehälter, Hundegesetz und Nachtragshaushalt
mehr Infos12. 06. 2015
12.38
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Schleswig-Holstein muss den Vorstoß aus Hessen für eine Neuregelung bei Sportwetten unterstützen und die Länder aus der Sackgasse führen
mehr Infos11. 06. 2015
16.57
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Ministerin Alheit sitzt in einem Kokon, der Probleme von ihr fernhält
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15.38
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Rot-Grün-Blau setzt die falschen finanzpolitischen Schwerpunkte für Schleswig-Holstein
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