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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
16. 02. 2021
FDP
Oliver Kumbartzky: Beim Energiewende- und Klimaschutzgesetz kehren wir auch vor der eigenen Haustür
mehr Infos15. 02. 2021
FDP
Dennys Bornhöft: Jeder Pflegekraft eine Stimme geben – Vollbefragung über Zukunft der Pflegekammer läuft
mehr Infos11. 02. 2021
10. 02. 2021
05. 02. 2021
04. 02. 2021
FDP
Stephan Holowaty: GroKo bricht ihr Versprechen und verzichtet nicht auf Upload-Filter
mehr InfosFDP
Annabell Krämer und Anita Klahn: Wir entlasten weiterhin Familien und Kommunen in der Corona-Pandemie
mehr Infos03. 02. 2021
FDP
Oliver Kumbartzky: Den richtigen Weg aus der Krise finden wir nur gemeinsam
mehr Infos01. 02. 2021
29. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 34 „Kliniken und Intensivstationen nachhaltig stärken“
mehr InfosFDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER FRAKTIONEN VON CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP: Jamaika gestaltet Haushalt auch in Pandemiezeiten
mehr InfosFDP
Jan Marcus Rossa zu TOP 44 „Langfristige Personalstrategie für den Justizvollzug“
mehr Infos28. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 24 „Situation der Wohnungs- und Obdachlosen in der Corona-Krise“
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Wir fordern elternunabhängiges Bafög ohne Rückzahlung und komplizierte Anträge
mehr InfosSPD
Kai Vogel zu TOP 32: Die vollmundigen Versprechen von Günther zum Weiterbau der A20 haben sich als absolute Nullnummer erwiesen
mehr InfosFDP
Stephan Holowaty zu TOP 26 „Leistungsfähigkeit der IT-Systeme des Landes im Lichte der Corona-Pandemie“
mehr InfosFDP
Jörg Hansen zu TOP 18 „Sportvereine in der Krise nicht allein lassen“ (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)
mehr InfosSPD
Serpil Midyatli zu TOP 30+31+33: Es dauert einfach zu lange, bis das Geld bei den Unternehmen ankommt
mehr Infos27. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 36A „Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe“
mehr InfosFDP
Stephan Holowaty zu TOP 15 „European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökologische Wende bringen“
mehr InfosSPD
Birte Pauls zu TOP 25,29,41+42: Jetzt muss es gemeinsam darum gehen, den Impfstoff so schnell wie möglich herzustellen und zu liefern
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 3 u.a. „Änderung des Schulgesetzes aufgrund der Coronavirus-Pandemie“
mehr InfosFDP
Christopher Vogt und Dennys Bornhöft: Viel Erfolg und auf gute Zusammenarbeit, Michaela Pries!
mehr InfosFDP
Jan Marcus Rossa: Menschenverachtendes Gedankengut darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben
mehr Infos26. 01. 2021
FDP
Christopher Vogt: Wir schlagen eine sinnvolle gemeinsame Strategie für die kommenden Monate vor
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Mehr Flexibilität stärkt die Hochschulen im bundesweiten und internationalen Wettbewerb
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Mehr Flexibilität stärkt die Hochschulen im bundesweiten und internationalen Wettbewerb
mehr Infos25. 01. 2021
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bildungsbereich, Corona-Impfungen, Abwicklung der Wirtschaftshilfen, Wahl der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
mehr Infos22. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft: Bedürftige müssen finanziell unterstützt werden – das ist eine Selbstverständlichkeit
mehr Infos20. 01. 2021
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1+2 „Aktuelle Herausforderungen meistern – Perspektiven für den Frühling schaffen“
mehr InfosSPD
Ralf Stegner zu TOP 1+2: Lernen wir aus den letzten Wochen für die Verlängerung des Lockdowns!
mehr Infos19. 01. 2021
18. 01. 2021
15. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft: Es muss größtmögliche Transparenz bei der Urabstimmung über die Zukunft der Pflegeberufekammer geben
mehr Infos14. 01. 2021
FDP
Dennys Bornhöft: Ergänztes Verfahren nimmt den Zeitdruck aus der Impfterminvergabe für Bürger über 80 Jahre
mehr Infos