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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

23. 02. 2024

13.55 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 32: Den Kommunen geben wir mit dem LRVN ein weiteres Planungsinstrument an die Hand

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22. 02. 2024

18.09 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 20+40 "Rahmenbedingungen für den Bau und Erwerb von Wohnimmobilien verbessern"

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17.59 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 20+40: Ohne Markteingriffe hätte es die Erfolgsgeschichte des sozialen Wohnungsbaus nie gegeben

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17.17 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 15+41 "Menschen mit Behinderungen eine uneingeschränkte Teilhabe am Arbeitsleben sichern"

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20. 02. 2024

14.29 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: Die Gemeindeöffnungsklausel wird mit der Regionalplanung Windenergie in Einklang gebracht

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02. 02. 2024

14.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Startchancen-Programm leistet wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit

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14.00 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Bundesratsentscheidung zum Online-Tierhandel ist eine gute Nachricht

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13.20 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Wir bedauern die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts

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11.02 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Bezahlkarten für Geflüchtete dürfen keine Bargeldabhebung ermöglichen

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30. 01. 2024

14.20 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Dieses Klimaschutzprogramm ist eine Nebelkerze

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25. 01. 2024

16.56 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 22: Ein besserer Schutz der Ostsee funktioniert nur mit den Menschen

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16.33 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 15: Erfolg ist kein Automatismus

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15.17 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 28: Wir erleben wieder die alte SPD, die glaubt als Opposition punkten zu können, indem sie unser Land schlecht redet.

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12.12 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 25+53 "Beschlüsse der Europaministerkonferenz konsequent umsetzen"

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24. 01. 2024

17.56 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 17 u.a. "Bericht über landwirtschaftspolitische Schwerpunkte und Ziele 2024"

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17.10 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 11+40 "Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften"

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16.36 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 11+40: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gibt es immer noch und wird es auch weiterhin geben.

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15.40 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 52: Jeder Suizid ist einer zu viel

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11.12 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu den TOP's 6+7+49: Dieser Haushalt löst kein Problem in diesem Land

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23. 01. 2024

09.50 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Schleswig-Holstein muss bei gemeinsamer Innovationsagentur mit Hamburg an Bord bleiben

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08.18 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Northvolt-Entscheidung gehört im Jahresrückblick schon jetzt ganz nach oben

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22. 01. 2024

11.29 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Der Landeshaushalt muss endlich transparent gestaltet werden

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19. 01. 2024

15.33 Uhr

Landtag

Landtagspräsidentin Kristina Herbst und Ministerpräsident Daniel Günther: Corona-Symposium hat wertvolle Erkenntnisse für die Zukunft erbracht

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17. 01. 2024

15.36 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Die Ministerin hat die Dokumentationspflichten eklatant vernachlässigt

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14.21 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Landesregierung muss beim Thema Northvolt endlich ihre Hausaufgaben machen

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12.30 Uhr

SPD

Thomas Hölck: Die Landesregierung muss ihrer Verantwortung in der Wohnbaupolitik gerecht werden!

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12.18 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Absage an Innovationsagentur mit Hamburg ist krasse Fehlentscheidung

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12. 01. 2024

11.20 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Aus der Corona-Krise lernen - gemeinsam besser werden: Symposium im Landeshaus und ökumenischer Gottesdienst in der Pauluskirche

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11. 01. 2024

13.52 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Wir brauchen Klarheit zum Einsatz der Fahrzeuge aus der Transferflotte

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10.35 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Vom Ziel der 10.000 Plätze in seinen Erstaufnahmeeinrichtungen ist das Land weit entfernt

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08. 01. 2024

14.02 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Landesregierung darf sich beim Thema Northvolt nicht zurücklehnen

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13.50 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Unsere Landwirtschaft braucht gute Rahmenbedingungen

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05. 01. 2024

08.23 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Auch die Landesregierung muss für unsere Landwirtschaft anpacken

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21. 12. 2023

11.35 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: Wir sorgen für Verlässlichkeit und Akzeptanz

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19. 12. 2023

16.47 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schwarz-Grün gefährdet mit Änderung der Abstandsregeln die Akzeptanz der Windenergie

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15.16 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Die Kappungsgrenzenverordnung löst keine Probleme

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18. 12. 2023

13.37 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: "Welcome Center" bleibt teures Info-Center ohne konkreten Nutzen

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15. 12. 2023

12.14 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 40 "Schriftlicher Bericht über die Tragfähigkeit der Landesfinanzen"

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11.55 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 7b "Entwurf eines 2. Nachtragshaushaltsgesetzes 2023"

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11.27 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 18 "Beschlüsse der 32. Ostseeparlamentarierkonferenz 2023"

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10.44 Uhr

FDP

KORREKTUR: Bernd Buchholz zu TOP 30 "Schleswig-Holsteins Zukunft vorausschauend gestalten - Regionalpläne grundlegend überarbeiten"

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10.36 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 30: Regionalplanung zukunftsicher gestalten

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10.35 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 30 "Schleswig-Holsteins Zukunft vorausschauend gestalten - Regionalpläne grundlegend überarbeiten"

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14. 12. 2023

18.13 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 22 "Schulbau in Partnerschaft mit den Kommunen gestalten"

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17.41 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 21 "Keine LKW-Maut auf Landesstraßen"

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17.17 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 17 "Kofinanzierung des Programms ,Junges Wohnen' sicherstellen"

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17.13 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 17: Beim Wohnraum für junge Menschen hat diese Landesregierung die rote Laterne

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16.57 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 34 "Vollständiger Aufbau der 2. Einsatzhundertschaft"

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16.06 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 16 "Neuen Bahnsteig für den Schienenverkehr in Flensburg-Weiche errichten"

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15.47 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Schluss mit der Eichhörnchen-Politik, Frau Heinold!

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