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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
01. 02. 2018
AfD
Jörg Nobis: Forderungen von Innenminister Grote stehen im Widerspruch zum geltenden Aufenthaltsrecht
mehr Infos24. 01. 2018
SPD
Beate Raudies: Entlastung der Berufsfeuerwehren ist für die SPD Gebot der Stunde
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Das Kommunalpaket bereitet den Weg für moderne und handlungsfähige Kommunen
mehr Infos23. 01. 2018
SPD
Beate Raudies: Der Finanzplanung fehlt es nicht an Geld, sondern an politischem Gestaltungswillen
mehr Infos15. 12. 2017
FDP
Annabell Krämer: Wir wollen einen gerechten kommunalen Finanzausgleich, keine Sozialneiddebatte
mehr Infos13. 12. 2017
CDU
Ole-Christopher Plambeck: (zu TOP 3,6,7,10,14,30 und 36) Jamaika-Koalition hat ein klares haushaltspolitisches Profil
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Die Jamaika-Koalition hat eine klare Vision für ein zukunftsfähiges Schleswig-Holstein
mehr InfosSPD
Ralf Stegner zu TOP 3, 6, 7, 10, 14, 30 und 36: : Es reicht nicht zu wollen – man muss es auch können!
mehr InfosCDU
Tobias Koch: (zu TOP 3,6,7,10,14,30 und 36) Solider und zukunftsweisender Haushalt
mehr Infos11. 12. 2017
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Haushalt 2018, Winterabschiebestopp, Schienenverkehr, Mindestlohn und G9
mehr Infos28. 11. 2017
21. 11. 2017
17. 11. 2017
SPD
Kathrin Wagner-Bockey: SPD-Forderungen für die Polizei: Reduzierung der Wochenarbeitszeit und Rückgabe des Weihnachtsgeldes sind eine Frage politischer Redlichkeit!
mehr Infos16. 11. 2017
FDP
Annabell Krämer: Die Finanzlage im Haushalt zwingt uns, Prioritäten zu setzen
mehr InfosCDU
Tobias Koch und Ole-Christopher Plambeck: SPD verspricht das Blaue vom Himmel
mehr InfosSPD
Dr. Ralf Stegner und Beate Raudies: Klare Impulse für den Haushalt 2018: Weihnachtsgeld, Beitragsfreiheit und Hilfe für Kommunen
mehr Infos08. 11. 2017
30. 10. 2017
AfD
Claus Schaffer: Werbung muss den Geschmack der Zielgruppe treffen, nicht den von Politik & Medien
mehr Infos12. 10. 2017
AfD
Claus Schaffer (TOP 24): Wer sich für Staat und Gesellschaft besonders einsetzt, verdient besonderen Schutz
mehr Infos11. 10. 2017
CDU
Tobias Koch: (TOP 2) 100 Tage Jamaika - 100 Tage gute Regierungspolitik für Schleswig-Holstein
mehr Infos10. 10. 2017
29. 09. 2017
AfD
Claus Schaffer: Eine Gesetzesinitiative zum besseren Schutz von Polizeibeamten ist überfällig
mehr Infos21. 09. 2017
SSW
Flemming Meyer: Die Bürgerversicherung gewährt gleiche Leistungen für alle - das ist dann wirklich gerecht
mehr InfosB 90/Grüne
Burkhard Peters zur Wahlfreiheit in der Krankenversicherung für BeamtInnen
mehr InfosFDP
Dennys Bornhöft: Stärkung des dualen Systems im Bereich der Krankenversicherung
mehr InfosCDU
Werner Kalinka: (TOP 24) Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Attraktivität im öffentlichen Dienst
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu TOP 24: Wahlfreiheit in der Krankenversicherung für Beamte ist ein erster Schritt zu einem besseren Gesundheitssystem
mehr Infos19. 09. 2017
Landtag
Korrektur: Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Änderung des Schulgesetzes, "Haus der Landesgeschichte", Sicherung der Rente und Änderung des Kommunalabgabengesetzes
mehr Infos18. 09. 2017
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Änderung des Schulgesetzes, "Haus der Landesgeschichte", Sicherung der Rente und Änderung des Kommunalabgabengesetzes
mehr Infos15. 09. 2017
14. 09. 2017
07. 09. 2017
21. 08. 2017
SPD
Dr. Kai Dolgner: Was Innenminister Grote schleunigst von Innensenator Grote lernen sollte
mehr Infos17. 08. 2017
10. 08. 2017
Landtag
Landesbeauftragter: Hamburg Vorreiter für gerechtere Gesundheitsversorgung von Beamten
mehr Infos09. 08. 2017
Landtag
Krankenversicherung für Beamte: Bürgerbeauftragte begrüßt Hamburger Weg
mehr Infos21. 07. 2017
SPD
Bernd Heinemann zu TOP 17: Eine solidarische Bürgerversicherung ist notwendig
mehr Infos18. 07. 2017
Landtag
Die Bürgerbeauftragte informiert: Wichtige Änderungen in der Sozialhilfe ab Juli
mehr Infos28. 06. 2017
SPD
Birgit Herdejürgen zu TOP 6 + 7: Gute Arbeit für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
mehr Infos13. 06. 2017
31. 05. 2017
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zur LKA-Affäre: "Untersuchungsergebnisse müssen jetzt auf den Tisch!"
mehr Infos26. 05. 2017
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: "Führung durch Erschrecken in der Landespolizei? Schweigen jetzt brechen" #6Piraten
mehr Infos12. 05. 2017
05. 05. 2017
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: "Kieler LKA soll entlastende Aussage unterdrückt und gewissenhafte Kriminalbeamte geschasst haben" #6Piraten
mehr Infos21. 04. 2017
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zum Datenskandal am größten Polizeirevier Schleswig-Holsteins in Scharbeutz #6Piraten
mehr Infos