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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

01. 02. 2018

12.56 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Forderungen von Innenminister Grote stehen im Widerspruch zum geltenden Aufenthaltsrecht

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24. 01. 2018

15.13 Uhr

SPD

Beate Raudies: Entlastung der Berufsfeuerwehren ist für die SPD Gebot der Stunde

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11.43 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Das Kommunalpaket bereitet den Weg für moderne und handlungsfähige Kommunen

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23. 01. 2018

15.08 Uhr

SPD

Beate Raudies: Der Finanzplanung fehlt es nicht an Geld, sondern an politischem Gestaltungswillen

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15. 12. 2017

12.43 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Wir wollen einen gerechten kommunalen Finanzausgleich, keine Sozialneiddebatte

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13. 12. 2017

15.22 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: (zu TOP 3,6,7,10,14,30 und 36) Jamaika-Koalition hat ein klares haushaltspolitisches Profil

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13.10 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Jamaika-Koalition hat eine klare Vision für ein zukunftsfähiges Schleswig-Holstein

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11.46 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zu den Haushaltsberatungen 2018

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11.28 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 3, 6, 7, 10, 14, 30 und 36: : Es reicht nicht zu wollen – man muss es auch können!

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11.13 Uhr

CDU

Tobias Koch: (zu TOP 3,6,7,10,14,30 und 36) Solider und zukunftsweisender Haushalt

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11. 12. 2017

16.39 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Haushalt 2018, Winterabschiebestopp, Schienenverkehr, Mindestlohn und G9

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28. 11. 2017

16.33 Uhr

SPD

Thomas Rother: Die SPD hält Wort!

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21. 11. 2017

15.52 Uhr

SPD

Beate Raudies: Bei Kommunen und Eltern kommt 2018 gar nichts an

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17. 11. 2017

14.08 Uhr

SPD

Kathrin Wagner-Bockey: SPD-Forderungen für die Polizei: Reduzierung der Wochenarbeitszeit und Rückgabe des Weihnachtsgeldes sind eine Frage politischer Redlichkeit!

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16. 11. 2017

18.19 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Finanzlage im Haushalt zwingt uns, Prioritäten zu setzen

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16.38 Uhr

CDU

Tobias Koch und Ole-Christopher Plambeck: SPD verspricht das Blaue vom Himmel

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15.13 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner und Beate Raudies: Klare Impulse für den Haushalt 2018: Weihnachtsgeld, Beitragsfreiheit und Hilfe für Kommunen

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08. 11. 2017

15.20 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Weihnachtsgeld für Beamte derzeit nicht finanzierbar

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12.04 Uhr

CDU

Tobias Koch: Forderung des Beamtenbundes ist nicht realistisch

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30. 10. 2017

15.59 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Werbung muss den Geschmack der Zielgruppe treffen, nicht den von Politik & Medien

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12. 10. 2017

17.51 Uhr

SSW

Lars Harms: Gesellschaftliche Debatte statt noch mehr Verschärfungen

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17.49 Uhr

AfD

Claus Schaffer (TOP 24): Wer sich für Staat und Gesellschaft besonders einsetzt, verdient besonderen Schutz

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11. 10. 2017

11.14 Uhr

CDU

Tobias Koch: (TOP 2) 100 Tage Jamaika - 100 Tage gute Regierungspolitik für Schleswig-Holstein

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10. 10. 2017

17.39 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner und Beate Raudies: Alter Wein in neuen Schläuchen

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29. 09. 2017

15.22 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Eine Gesetzesinitiative zum besseren Schutz von Polizeibeamten ist überfällig

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21. 09. 2017

17.36 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Die Bürgerversicherung gewährt gleiche Leistungen für alle - das ist dann wirklich gerecht

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17.25 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zur Wahlfreiheit in der Krankenversicherung für BeamtInnen

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17.24 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft: Stärkung des dualen Systems im Bereich der Krankenversicherung

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17.22 Uhr

CDU

Werner Kalinka: (TOP 24) Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Attraktivität im öffentlichen Dienst

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17.12 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 24: Wahlfreiheit in der Krankenversicherung für Beamte ist ein erster Schritt zu einem besseren Gesundheitssystem

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19. 09. 2017

11.42 Uhr

Landtag

Korrektur: Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Änderung des Schulgesetzes, "Haus der Landesgeschichte", Sicherung der Rente und Änderung des Kommunalabgabengesetzes

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18. 09. 2017

15.57 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Änderung des Schulgesetzes, "Haus der Landesgeschichte", Sicherung der Rente und Änderung des Kommunalabgabengesetzes

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15. 09. 2017

18.22 Uhr

Landtag

Altenparlament: Senioren fordern Kampf gegen Altersarmut

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14. 09. 2017

10.55 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 4. Tagung

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07. 09. 2017

16.13 Uhr

SPD

Beate Raudies: Hamburg geht mit gutem Beispiel voran

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21. 08. 2017

15.03 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner: Was Innenminister Grote schleunigst von Innensenator Grote lernen sollte

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17. 08. 2017

17.03 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Kein Grund für einen Systemwechsel

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14.14 Uhr

SPD

Bernd Heinemann: FDP weiterhin für Beibehaltung der 2-Klassen-Medizin

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10. 08. 2017

11.23 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter: Hamburg Vorreiter für gerechtere Gesundheitsversorgung von Beamten

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09. 08. 2017

14.30 Uhr

Landtag

Krankenversicherung für Beamte: Bürgerbeauftragte begrüßt Hamburger Weg

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21. 07. 2017

12.28 Uhr

SPD

Bernd Heinemann zu TOP 17: Eine solidarische Bürgerversicherung ist notwendig

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18. 07. 2017

11.29 Uhr

Landtag

Die Bürgerbeauftragte informiert: Wichtige Änderungen in der Sozialhilfe ab Juli

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28. 06. 2017

17.08 Uhr

SPD

Birgit Herdejürgen zu TOP 6 + 7: Gute Arbeit für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

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13. 06. 2017

13.50 Uhr

Landtag

Polizeibeauftragte befasst sich mit weiteren Vorwürfen gegen das LKA

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31. 05. 2017

00.22 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer zur LKA-Affäre: "Untersuchungsergebnisse müssen jetzt auf den Tisch!"

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26. 05. 2017

14.49 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer: "Führung durch Erschrecken in der Landespolizei? Schweigen jetzt brechen" #6Piraten

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12. 05. 2017

13.56 Uhr

Landtag

Polizeibeauftragte prüft Mobbingvorwürfe im LKA

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05. 05. 2017

10.20 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer: "Kieler LKA soll entlastende Aussage unterdrückt und gewissenhafte Kriminalbeamte geschasst haben" #6Piraten

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21. 04. 2017

14.17 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer zum Datenskandal am größten Polizeirevier Schleswig-Holsteins in Scharbeutz #6Piraten

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24. 03. 2017

11.48 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zum Nachtragshaushalt

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