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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
11. 11. 2020
06. 11. 2020
Landtag
Bürger- und Demokratiepreis 2020 - Auszeichnung der Preisträger in Live-Sondersendung auf NDR 1 Welle Nord
mehr Infos27. 10. 2020
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung, Haushalt, Wasserstoffstrategie, Lage der Werften, Mindestlohn, Zeigen von Reichskriegsflaggen, kommunaler Finanzausgleich
mehr Infos16. 10. 2020
Landtag
Landesbeauftragter: So kann Isolation von Bewohnern in der zweiten Welle vermieden werden
mehr Infos25. 09. 2020
SPD
Dr. Ralf Stegner zu TOP 10: Diese Strategie der Rechten kennen wir seit 80 Jahren!
mehr Infos21. 09. 2020
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Sportstätten im Land, Finanzplanung, Flüchtlingspolitik, 30 Jahre Deutsche Einheit, Containern, Hilfen für die Veranstaltungsbranche
mehr Infos18. 09. 2020
Landtag
Wegen Corona: Altenparlament pocht auf "Grundbedürfnisse" von Senioren und auf mehr digitale Angebote
mehr Infos16. 09. 2020
02. 09. 2020
01. 09. 2020
28. 08. 2020
SSW
Christian Dirschauer: Samiah El Samadoni schafft Augenhöhe zwischen Menschen und Behörden
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Die Corona-Pandemie darf Menschen mit Behinderung nicht zusätzlich belasten
mehr InfosSPD
Wolfgang Baasch zu TOP 39+47: Keine Diskriminierung von Menschen mit Behinderung zu Corona-Zeiten
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl zu TOP 39, 47: Wir dürfen nicht zulassen, dass Mitmenschen so etwas noch einmal zugemutet wird
mehr InfosLandtag
Landesbeauftragter: Teilhabe ist Menschenrecht, jetzt gemeinsam Zukunft gestalten!
mehr Infos27. 08. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl zu TOP 20: Jedes Kind muss die bestmögliche Förderung erhalten – gleich an welcher Schulform
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Inklusionsbericht geht offen mit den Schwachstellen um
mehr Infos26. 08. 2020
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 5: Jamaika schränkt Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ein
mehr Infos24. 08. 2020
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung, Arbeit im Homeoffice, Nachtragshaushalt, Kaufhaus-Schließungen im Land, Inklusion, Infrastrukturbericht, Berichte der Bürger- und Polizeibeauftragten
mehr Infos19. 08. 2020
17. 08. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Dass die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht an Schulen jetzt gerichtlich überprüft wird, begrüßen wir
mehr Infos12. 08. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Ministerin Prien müsste die Notwendigkeit einer Maskenpflicht in jedem Fall erst nachweisen“
mehr Infos10. 08. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Schüler, Eltern und Lehrer verdienen hinsichtlich der Corona-Gefahr an Schulen endlich Klarheit
mehr Infos07. 08. 2020
Landtag
Die Bürgerbeauftragte informiert: Schulbegleitung auch bei seelischen Behinderungen bereits ab Schulstart möglich
mehr Infos13. 07. 2020
SPD
Martin Habersaat: Jamaika: Planlos bei der Inklusion und möglichst nicht darüber sprechen
mehr Infos03. 07. 2020
30. 06. 2020
25. 06. 2020
24. 06. 2020
Landtag
Landesbeauftragter appelliert: Entwurf zum Intensivpflegegesetz ablehnen!
mehr Infos19. 06. 2020
18. 06. 2020
SPD
Stefan Weber zu TOP 18A+35: Es ist wichtig, den Rundfunkbegriff neu zu definieren
mehr Infos17. 06. 2020
SPD
Wolfgang Baasch: Auch in Corona-Zeiten darf niemand diskriminiert oder von Teilhabe ausgeschlossen werden
mehr InfosB 90/Grüne
Eka von Kalben zur Hilfe von Familien, Alleinerziehenden und Kindern
mehr Infos15. 06. 2020
Landtag
Antidiskriminierungsstelle zur Mund-Nasen-Bedeckung: Diskriminierung von Menschen mit Behinderung verhindern
mehr Infos12. 06. 2020
08. 06. 2020
Landtag
Landesbeauftragter und Chef der Staatskanzlei geben Startschuss für zweiten Landesaktionsplan
mehr Infos05. 06. 2020
Landtag
So geht es nicht mehr weiter – nicht nur in den Pflegeheimen fließen Tränen!
mehr Infos14. 05. 2020
Landtag
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für das Jahr 2019: Zugang zur Krankenversicherung, Inklusion in der Schule und Komplexität des Sozialsystems im Fokus
mehr Infos12. 05. 2020
Landtag
Landesbeauftragter: Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen brauchen eine Perspektive!
mehr Infos07. 05. 2020
SPD
Serpil Midyatli zu TOP 9,35,51+52: Die Corona-Krise betrifft alle Lebensbereiche
mehr InfosB 90/Grüne
Eka von Kalben zu den Beschlüssen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen
mehr Infos05. 05. 2020
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Vereidigung des neuen Justizministers, Nachtragshaushalt und weitere Regelungen im Zuge der Corona-Pandemie, kommunaler Finanzausgleich, Bezahlung von Pflegekräften, Tierschutz, Erleichterungen im Reise- und Grenzverkehr
mehr Infos30. 04. 2020
29. 04. 2020
SPD
Beate Raudies und Martin Habersaat: Inklusion kann nicht vor der Lehrkräfteausbildung Halt machen
mehr InfosLandtag
Landesbeauftragter: Mitwirkung und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen auch in Zeiten von Corona!
mehr Infos