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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
20. 03. 2017
16.23
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Nachtragshaushalt, Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Wohnungsbaupolitik und CETA
mehr Infos16. 03. 2017
10.50
Uhr
Landtag
Recht für Jeden: Petitionsausschuss zieht zum Ende der Legislaturperiode Bilanz
mehr Infos22. 02. 2017
08. 02. 2017
16.01
Uhr
B 90/Grüne
Korrektur: Burkhard Peters zum Bericht zum Beschluss zu den Aufschlussmaßnahmen JVA Lübeck
mehr Infos
15.46
Uhr
B 90/Grüne
Burkhard Peters zum Bericht der Justizministerin im Innenausschuss zum Beschluss des Landgerichts Lübeck zu Aufschlussmaßnahmen in der JVA Lübeck
mehr Infos23. 01. 2017
15.44
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Abschiebepolitik, Bestattungsgesetz, HSH Nordbank, ÖPNV und Terrorismusbekämpfung
mehr Infos13. 01. 2017
11.03
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: "Polizeibeamte im Visier der Ermittler - doch zur Anklage kommt es selten" #6Piraten
mehr Infos10. 01. 2017
16.21
Uhr
Piratenpartei
Wolfgang Dudda: "Höchste Zeit für die Bürgerversicherung!" #6Piraten
mehr Infos15. 12. 2016
17.52
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zu Top 25: "Whistleblower schützen und nicht als Verbrecher abstempeln" #6Piraten
mehr Infos14. 12. 2016
13.28
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 7 u.a. (Haushaltsberatungen 2017): Wir müssen den Substanzverzehr in unserer Infrastruktur endlich stoppen
mehr Infos
13.17
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 7 u.a. (Haushaltsberatungen 2017): Wir müssen den Substanzverzehr in unserer Infrastruktur endlich stoppen
mehr Infos
11.30
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner zu TOP 7,15,49,50: Wir haben gehalten, was wir versprochen haben
mehr Infos07. 12. 2016
14.47
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: "Polizeianwärter sind in Eutin bis heute nicht sicher vor übergriffigen Ausbildern" #6piraten
mehr Infos05. 12. 2016
13. 10. 2016
15.43
Uhr
Piratenpartei
Wolfgang Dudda zu Top 22+34: "Digitaler Wandel nutzt auch der Polizei " #6Piraten
mehr Infos12. 10. 2016
10. 10. 2016
16.49
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Flüchtlingspolitik, freies Lern- und Lehrmaterial, Entlastung des Mittelstandes, Tierschutzbericht 2016 und Aktuelle Stunde zur Verkehrspolitik
mehr Infos07. 10. 2016
14.55
Uhr
Landtag
Reihenfolge der Beratung der 46. Tagung - FDP beantragt Aktuelle Stunde
mehr Infos06. 10. 2016
22. 09. 2016
18.13
Uhr
SPD
Thomas Rother zu TOP 19 + 35: Verbesserungen im Justizvollzug werden umgesetzt
mehr Infos21. 09. 2016
16.07
Uhr
SSW
Lars Harms: Wir geben der Polizei die politische Rückendeckung, Verlässlichkeit und Vertrauen
mehr Infos
16.01
Uhr
SPD
Simone Lange zu TOP 34: Gegen Gewalt hilft gute Politik und eine gut ausgestattete Polizei
mehr Infos19. 09. 2016
15.43
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Haushalt, Terrorabwehr, Kita-Geld, Reform des Landesverfassungsgerichts, Städtebauförderung
mehr Infos03. 08. 2016
14.21
Uhr
Piratenpartei
Uli König: Landesregierung muss Augmented Reality ernst nehmen #6piraten
mehr Infos28. 07. 2016
17.13
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zu Sexismus- und Rassismusaffäre: Wir brauchen eine unabhängige Stelle für interne Ermittlungen #6piraten
mehr Infos21. 07. 2016
14.41
Uhr
SPD
Beate Raudies: Das Beamtenrecht wird moderner und flexibler, also attraktiver
mehr Infos
12.49
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 7: Nachwuchsgewinnung kommt bei SPD, Grünen und SSW zu kurz
mehr Infos
12.37
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 7 (Änderung des Landesbeamtengesetzes): Gesetzentwurf der Landesregierung ist kein "großer Wurf" zur Steigerung der Attraktivität des Landesdienstes
mehr Infos20. 07. 2016
17.22
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 6 u.a. (Ausstattung und Personalsituation der Polizei): FDP fordert bessere Bewaffnung und Schutzausrüstung der Polizei zur Terrorabwehr sowie eine zusätzliche Einsatzhundertschaft
mehr Infos19. 07. 2016
16.00
Uhr
CDU
Daniel Günther: CDU-Fraktion begrüßt Einrichtung eines Versorgungsfonds für Beamte
mehr Infos18. 07. 2016
16.36
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Brexit, Änderung der Landesverfassung, Ankauf von Schiffskrediten durch die HSH, Windenergie und Glyphosat
mehr Infos06. 07. 2016
16.48
Uhr
Piratenpartei
Uli König: "Funktion von Digitalfunk muss sichergestellt werden" #6Piraten
mehr Infos23. 06. 2016
15.58
Uhr
Piratenpartei
Wolfgang Dudda: "Kinderpornografie und Co. - Falscher Empfänger bekommt mehrfach sensible Ermittlungsakten" #6Piraten
mehr Infos10. 06. 2016
20.42
Uhr
B 90/Grüne
Eka von Kalben zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern an Beamte
mehr Infos
20.29
Uhr
SSW
Lars Harms: Nur einzelne Posten herauspicken, um Vorurteile bedienen zu wollen, ist billiger Populismus
mehr Infos
20.21
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 2: Notwendig wäre eine Vereinheitlichung der Versorgungssysteme
mehr Infos09. 06. 2016
16.10
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 18 (Residenzpflicht für Minister): Warum macht es die CDU zu ihrem Problem, dass die schleswig-holsteinische SPD zu wenige ministrable Persönlichkeiten in ihren Reihen hat?
mehr Infos08. 06. 2016
06. 06. 2016
17.08
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Windkraft, Landwirtschaft und Küstenschutz, Prüfrecht des Landesrechnungshofes, Residenzpflicht von Ministern und Änderungen im Wahlrecht
mehr Infos02. 06. 2016
04. 05. 2016
17.02
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Von SPD, Grünen und SSW gewollte Modernisierung des Beamtenrechts erweist sich als Schuss in den Ofen
mehr Infos03. 05. 2016
25. 04. 2016
15.38
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Nachtragshaushalt, EEG-Novelle, Landesnaturschutzgesetz, Meinungsfreiheit und A20
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