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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
10. 08. 2017
Landtag
Landesbeauftragter: Hamburg Vorreiter für gerechtere Gesundheitsversorgung von Beamten
mehr Infos09. 08. 2017
Landtag
Krankenversicherung für Beamte: Bürgerbeauftragte begrüßt Hamburger Weg
mehr Infos21. 07. 2017
SPD
Bernd Heinemann zu TOP 17: Eine solidarische Bürgerversicherung ist notwendig
mehr Infos18. 07. 2017
Landtag
Die Bürgerbeauftragte informiert: Wichtige Änderungen in der Sozialhilfe ab Juli
mehr Infos28. 06. 2017
SPD
Birgit Herdejürgen zu TOP 6 + 7: Gute Arbeit für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
mehr Infos13. 06. 2017
31. 05. 2017
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zur LKA-Affäre: "Untersuchungsergebnisse müssen jetzt auf den Tisch!"
mehr Infos26. 05. 2017
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: "Führung durch Erschrecken in der Landespolizei? Schweigen jetzt brechen" #6Piraten
mehr Infos12. 05. 2017
05. 05. 2017
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: "Kieler LKA soll entlastende Aussage unterdrückt und gewissenhafte Kriminalbeamte geschasst haben" #6Piraten
mehr Infos21. 04. 2017
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zum Datenskandal am größten Polizeirevier Schleswig-Holsteins in Scharbeutz #6Piraten
mehr Infos24. 03. 2017
20. 03. 2017
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Nachtragshaushalt, Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Wohnungsbaupolitik und CETA
mehr Infos16. 03. 2017
Landtag
Recht für Jeden: Petitionsausschuss zieht zum Ende der Legislaturperiode Bilanz
mehr Infos22. 02. 2017
08. 02. 2017
B 90/Grüne
Korrektur: Burkhard Peters zum Bericht zum Beschluss zu den Aufschlussmaßnahmen JVA Lübeck
mehr InfosB 90/Grüne
Burkhard Peters zum Bericht der Justizministerin im Innenausschuss zum Beschluss des Landgerichts Lübeck zu Aufschlussmaßnahmen in der JVA Lübeck
mehr Infos23. 01. 2017
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Abschiebepolitik, Bestattungsgesetz, HSH Nordbank, ÖPNV und Terrorismusbekämpfung
mehr Infos13. 01. 2017
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: "Polizeibeamte im Visier der Ermittler - doch zur Anklage kommt es selten" #6Piraten
mehr Infos10. 01. 2017
Piratenpartei
Wolfgang Dudda: "Höchste Zeit für die Bürgerversicherung!" #6Piraten
mehr Infos15. 12. 2016
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zu Top 25: "Whistleblower schützen und nicht als Verbrecher abstempeln" #6Piraten
mehr Infos14. 12. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 7 u.a. (Haushaltsberatungen 2017): Wir müssen den Substanzverzehr in unserer Infrastruktur endlich stoppen
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 7 u.a. (Haushaltsberatungen 2017): Wir müssen den Substanzverzehr in unserer Infrastruktur endlich stoppen
mehr InfosSPD
Dr. Ralf Stegner zu TOP 7,15,49,50: Wir haben gehalten, was wir versprochen haben
mehr Infos07. 12. 2016
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: "Polizeianwärter sind in Eutin bis heute nicht sicher vor übergriffigen Ausbildern" #6piraten
mehr Infos05. 12. 2016
13. 10. 2016
Piratenpartei
Wolfgang Dudda zu Top 22+34: "Digitaler Wandel nutzt auch der Polizei " #6Piraten
mehr Infos12. 10. 2016
10. 10. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Flüchtlingspolitik, freies Lern- und Lehrmaterial, Entlastung des Mittelstandes, Tierschutzbericht 2016 und Aktuelle Stunde zur Verkehrspolitik
mehr Infos07. 10. 2016
Landtag
Reihenfolge der Beratung der 46. Tagung - FDP beantragt Aktuelle Stunde
mehr Infos06. 10. 2016
22. 09. 2016
SPD
Thomas Rother zu TOP 19 + 35: Verbesserungen im Justizvollzug werden umgesetzt
mehr Infos21. 09. 2016
SSW
Lars Harms: Wir geben der Polizei die politische Rückendeckung, Verlässlichkeit und Vertrauen
mehr InfosSPD
Simone Lange zu TOP 34: Gegen Gewalt hilft gute Politik und eine gut ausgestattete Polizei
mehr Infos19. 09. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Haushalt, Terrorabwehr, Kita-Geld, Reform des Landesverfassungsgerichts, Städtebauförderung
mehr Infos03. 08. 2016
Piratenpartei
Uli König: Landesregierung muss Augmented Reality ernst nehmen #6piraten
mehr Infos28. 07. 2016
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zu Sexismus- und Rassismusaffäre: Wir brauchen eine unabhängige Stelle für interne Ermittlungen #6piraten
mehr Infos21. 07. 2016
SPD
Beate Raudies: Das Beamtenrecht wird moderner und flexibler, also attraktiver
mehr InfosCDU
Petra Nicolaisen zu TOP 7: Nachwuchsgewinnung kommt bei SPD, Grünen und SSW zu kurz
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 7 (Änderung des Landesbeamtengesetzes): Gesetzentwurf der Landesregierung ist kein "großer Wurf" zur Steigerung der Attraktivität des Landesdienstes
mehr Infos20. 07. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 6 u.a. (Ausstattung und Personalsituation der Polizei): FDP fordert bessere Bewaffnung und Schutzausrüstung der Polizei zur Terrorabwehr sowie eine zusätzliche Einsatzhundertschaft
mehr Infos19. 07. 2016
CDU
Daniel Günther: CDU-Fraktion begrüßt Einrichtung eines Versorgungsfonds für Beamte
mehr Infos18. 07. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Brexit, Änderung der Landesverfassung, Ankauf von Schiffskrediten durch die HSH, Windenergie und Glyphosat
mehr Infos