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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
09. 10. 2025
B 90/Grüne
Tobias Koch, Lasse Petersdotter, Christopher Vogt und Christian Dirschauer zur Änderung der Landesverfassung
mehr Infos08. 10. 2025
SPD
Marc Timmer, Birte Pauls: Zugang zur Verwaltung darf nicht zur Hürde werden
mehr InfosFDP
Heiner Garg: Mehr Zuwanderung von Fachkräften statt Zuwanderung in die Sozialsysteme
mehr Infos07. 10. 2025
FDP
Heiner Garg: Schwarz-Grün tritt bei der Bildungsgerechtigkeit auf die Bremse
mehr InfosFDP
FDP-Landtagsfraktion und soziale Vermieter: Landesregierung muss sich vom Ziel Klimaneutralität 2040 verabschieden
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Wir verurteilen den Farbanschlag auf das Landeshaus auf das Schärfste
mehr Infos02. 10. 2025
01. 10. 2025
FDP
Christopher Vogt: Drohnenüberflüge erfordern eine klare Reaktion der Abwehrbereitschaft
mehr Infos29. 09. 2025
FDP
Christopher Vogt: Die Befreiung vom Schulunterricht aus religiösen Gründen ist der falsche Weg
mehr Infos26. 09. 2025
FDP
Annabell Krämer zu TOP 31 "Verwendung von Ausschüttungen der Investitionsbank Schleswig-Holstein"
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Wir haben Fragen zur Nutzung der Gewinnausschüttung der IB.SH
mehr InfosSPD
Birgit Herdejürgen zu TOP 27: Regionalpläne zukunftsfit neu aufstellen – Entwicklung möglich machen
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu TOP 29: Ein Transparenzregister nach Vorstellungen der FDP ist unnötig und überflüssig
mehr InfosCDU
Ole-Christopher Plambeck: TOP 29:Unser Land braucht weniger Bürokratie – nicht mehr.
mehr InfosCDU
Thomas Jepsen: TOP 27: Es macht keinen Sinn, im laufenden Verfahren eine Vollbremsung hinzulegen
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 19 "Städtebauförderung modernisieren statt Investitionen abwürgen"
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 17+48 "Die Landesstraßensanierung muss wieder Priorität haben"
mehr InfosFDP
Heiner Garg zu TOP 16 "Ambulante medizinische Versorgung in Schleswig-Holstein für die Zukunft sichern"
mehr InfosCDU
Hermann Junghans: TOP 35: Reform des Denkmalschutzgesetzes – Mehr Transparenz, Fairness und Akzeptanz
mehr Infos25. 09. 2025
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 28 "Tarifbindung darf nicht gesetzlich erzwungen werden"
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Eine hohe Tarifbindung stärkt faire Löhne und sauberen Wettbewerb
mehr InfosFDP
Anne Riecke zu TOP 39 "Schutz von Kindern und Jugendlichen vor negativen Auswirkungen sozialer Medien"
mehr InfosFDP
Anne Riecke zu TOP 12 "Besoldungsstruktur der Schulleitungen an den Förderzentren jetzt neu aufstellen"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 26 "Verkehrspolitische Irrfahrt der Bundesregierung"
mehr Infos24. 09. 2025
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 2 "Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge"
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 39A "Die Verantwortung für die Open Source-Umstellung liegt bei der Landesregierung"
mehr InfosFDP
Anne Riecke zu TOP 32 "Landesaktionstag Bevölkerungs- und Katastrophenschutz an Schulen"
mehr InfosFDP
Anne Riecke zu TOP 18 "Die Ziele der Minority Safe-Pack Initiative weiterverfolgen"
mehr InfosCDU
Ole-Christopher Plambeck: TOP 3+4: Wir halten Kurs – 2026 wird weiter konsolidiert und investiert
mehr Infos