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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

19. 02. 2026

13.20 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Das Land darf sich nicht hinter Förderrichtlinien verstecken

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18. 02. 2026

14.43 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 40. Tagung

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13.08 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook: Der Führerschein muss wieder bezahlbarer werden – Unser Vorschlag: Klar zur Fahrt.SH!

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16. 02. 2026

13.04 Uhr

FDP

Heiner Garg: Bewährungsprobe für Frau von der Decken

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09.12 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook: Schwarz-Grün scheitert bei zentralem verkehrspolitischem Vorhaben

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13. 02. 2026

08.59 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die Schulgesundheitskräfte wären ein sinnvoller Baustein für starke Schulen gewesen

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12. 02. 2026

16.20 Uhr

CDU

Rixa Kleinschmit: Innovativ und praxisnah: Die Preisträger des Zukunftspreises Landwirtschaft

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13.25 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu den Bildungsleitlinien für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

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11. 02. 2026

16.20 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Behindertengleichstellungsgesetz

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10. 02. 2026

13.12 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Habersaat fordert Krisengipfel zur Zukunft der Schulen in Schleswig-Holstein

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09. 02. 2026

14.34 Uhr

SPD

Sandra Redmann: Kehrtwende bei der Düngeverordnung verschärft Nitratproblem in Schleswig-Holstein

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05. 02. 2026

17.16 Uhr

FDP

Heiner Garg: Stückwerk statt Strategie: Landesregierung bleibt Seniorinnen und Senioren einen Plan schuldig

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15.09 Uhr

SSW

KORREKTUR Christian Dirschauer: Förderprogramme ersetzen kein Pflegepersonal

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15.02 Uhr

SPD

KORREKTUR! Beate Raudies: Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit? Fehlanzeige!

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14.55 Uhr

SPD

Beate Raudies: Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit? Fehlanzeige!

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13.44 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: GEW-Umfrage liefert ein Teilstimmungsbild

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13.30 Uhr

SPD

Sophia Schiebe: Die Situation in den Kitas ist alarmierend!

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12.13 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Förderprogramme ersetzen kein Pflegepersonal

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11.37 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Kitas verlässlich stärken – nicht nur kurzfristig entlasten

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11.21 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Das KiTa-Paket setzt genau die richtigen Akzente

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11.19 Uhr

FDP

Heiner Garg: KiTa für alle = Von allem ein bisschen, aber nichts richtig

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10.58 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Kita für alle

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10.45 Uhr

CDU

Tobias Koch: "KiTa für Alle" stärkt die Kinderbetreuung und entwickelt diese weiter

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30. 01. 2026

12.34 Uhr

SSW

Rede zu Protokoll gegeben: Die beste Klimaschutzmaßnahme ist die konsequente Vermeidung von Emissionen

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12.24 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Beim Planungsrecht lohnt der Blick nach Norden

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12.16 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu Top 26: Ein besserer Staat braucht schnellere Verfahren

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11.37 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Das Mercosur-Abkommen ist es ein wichtiges Signal

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11.30 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 34A "EU-Mercosur-Partnerschaftsabkommen"

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11.30 Uhr

SPD

Marc Timmer zu Top 34A: Schleswig-Holstein profitiert vom Mercosur-Abkommen

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11.21 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 34A: Es gibt keine sinnvolle Alternative zum Freihandel

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10.35 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wohnbauförderung gezielt weiterentwickeln

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10.13 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu Top 18: Wir wollen dem Fachkräftemangel mit bezahlbarem Wohnraum begegnen!

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29. 01. 2026

17.48 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Nur Ja heißt Ja!

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17.34 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 12 "Organspenden in Schleswig-Holstein"

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17.21 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu Top 13: Nur Ja heißt Ja

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17.16 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 12: Die Widerspruchslösung als Chance: Zukunft der Organspende gestalten

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17.14 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Die Widerspruchslösung entlastet die Angehörigen

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17.01 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zu Organspenden

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16.42 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Opferschutz muss in den Vordergrund gestellt werden!

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16.32 Uhr

SPD

Sophie Schiebe zu Top 8: Die vertrauliche Spurensicherung ist ein Schlüssel für die Wahrung von Opferschutz und Täterverfolgung

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16.24 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke und Catharina Nies zur Vertrauliche Spurensicherung

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16.08 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir haben eine Schieflage bei der Erbschaftssteuer

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15.37 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Erbschaftsteuer

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15.11 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu Top 24+28: Fair erben – Bildungsoffensive oder Privilegien für Superreiche

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13.56 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu Top 6

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12.40 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 6 "Psychotherapeutische Versorgung im Maßregelvollzug sicherstellen"

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12.24 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 4 "Änderung des Gesetzes über die Presse"

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12.23 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Therapeutische Unterversorgung im Maßregelvollzug abstellen!

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12.21 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 9 "Kürzungsvorschlägen bei stationären medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter entschieden entgegentreten"

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11.48 Uhr

SPD

Beate Raudies zu Top 4: Öffentlichkeit ist das Prinzip der Demokratie

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