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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

13. 12. 2024

13.50 Uhr

SPD

Kianusch Stender: Schausteller*innen entlasten!

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13.49 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 29: Wir brauchen einen klaren rechtlichen Rahmen, der die Würde und Entscheidungsfreiheit von Frauen respektiert

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13.12 Uhr

CDU

Dagmar Hildebrand: TOP 29: Es geht gleichermaßen um den Schutz des ungeborenen Lebens

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12.15 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Geldwäschebekämpfung

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12.00 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 43: Geldwäsche im Worfeld erschweren und verhindern

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11.26 Uhr

SPD

Beate Raudies: Schwarz-Grün kommt bei der Geldwäschebekämpfung nicht voran

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10.45 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Landesblindengeld

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10.42 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 23: Kein Sparhaushalt zulasten sehbehinderter Menschen!

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10.13 Uhr

CDU

Dagmar Hildebrand: TOP 23: Erhöhung des Blindengelds ist ein wichtiges Signal

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09.34 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte informiert über wichtige Änderungen im Sozialrecht

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12. 12. 2024

17.40 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

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17.35 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 24: Die Häuser müssen raus aus der Ökonomisierung

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17.18 Uhr

CDU

Hauke Hansen: TOP 24: Gesundheit ist eines der höchsten Güter, die wir haben

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17.03 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur pflegerischen Versorgung

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16.57 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 21: Von der Strategie zum Maßnahmenpaket.

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16.55 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zur Umwelt- und Agrarpolitik

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16.52 Uhr

CDU

Hauke Hansen: TOP 21: Sicherstellung der pflegerischen Versorgung

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16.34 Uhr

CDU

Tobias Koch und Heiner Rickers: Danke und alles Gute Oliver Kumbartzky!

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16.12 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 2: Das Sterben gehört zum Leben dazu

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16.07 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Bestattungsgesetz

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15.57 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 16: Alles Gute, Oliver Kumbartzky – Wir machen Agrar- und Umweltpolitik mit den Menschen

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15.56 Uhr

CDU

Dagmar Hildebrand: TOP 2: Es gilt der wille des Verstorbenen

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13.21 Uhr

CDU

Michel Deckmann: TOP 13: Wir erweitern den kommunalen Instrumentenkasten

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12.59 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 13: Eigentumsbildung ist für die Sozialdemokratie von einem hohen Gut

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12.38 Uhr

B 90/Grüne

Bina Braun zum Wohnungsbau im ländlichen Raum

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12.11 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner zu TOP 5: Schwarzgrün handelt unredlich und unfair gegenüber der kommunalen Familie

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12.05 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum Finanzausgleichsgesetz

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12.00 Uhr

CDU

Rasmus Vöge und Lukas Kilian: Insolvenz der Werften FSG und Nobiskrug: Erwartbarer Tiefpunkt – jetzt Chancen ausloten

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12.00 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung

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11.49 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 27: Wir müssen den Schutz vor geschlechterspezifischer Gewalt verbessern

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11.41 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 5: Notwendige Änderungen des FAG und der GO

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11.29 Uhr

SPD

Thomas Hölck und Kianusch Stender: Die Landesregierung muss den Insolvenzprozess jetzt eng begleiten!

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11.26 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu geschlechtsspezifischer Gewalt

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11.23 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 9: Gewalt hinter verschlossenen Türen ist kein Privatproblem

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11.14 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 27: Hilfe- und Schutzsystem für gewaltbetroffene Frauen weiter ausbauen

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10.43 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter und Catharina Nies zur Insolvenz der FSG Nobiskrug Werften

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10.16 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 9: Elektronische Aufenthaltsüberwachung ist ein wichtiger Baustein für besseren Schutz vor häusllicher Gewalt

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11. 12. 2024

18.00 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen

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17.41 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 32: Wenn das Problem verstanden ist, muss auch gehandelt werden

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17.30 Uhr

SPD

Sandra Redmann: Schwarz-Grün fehlt das Gespür für die Sorgen der Menschen

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17.28 Uhr

CDU

Anette Röttger: TOP 32: Kinder und Jugendgewalt entschieden entgegentreten

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17.08 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zu Schulabschlüssen

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17.00 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 12: Schulabbrüche sind nicht erst morgen, sondern waren schon gestern ein Problem!

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16.59 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: TOP 12: Mindeststandards Bildungsbiografie

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16.58 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 19 "Missbilligungsantrag zum Umgang der Sozialministerin mit der Aktenordnung"

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16.48 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 19: Die Entscheidung, dass die ehemalige Staatssekretärin gehen musste, war richtig

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16.37 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Umgang mit der Aktenordnung

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16.35 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 19: Regeln gelten auch für die Ministerin!

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16.05 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zum Ganztag

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15.50 Uhr

SPD

Beate Raudies und Kianusch Stender: Northvolt: SPD beantragt Akteneinsichtsverfahren

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