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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
22. 11. 2023
17.46
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 14 "Bericht der Landesregierung über das Kompetenzzentrum für klimaeffiziente Landwirtschaft"
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17.40
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 12 "Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes"
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16.39
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 5 "Änderungen des Gesetzes über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein"
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15.54
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 6 "Entwurf eines Gesetzes für ein Landesantidiskriminierungsgesetz"
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14.00
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 16 "Eine angemessene Vergütung des nicht-ärztlichen Personals im ambulanten Bereich sicherstellen"
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12.54
Uhr
FDP
Korrektur: Christopher Vogt zu TOP 1A+33+38 u.a. "Gemeinsames Vorgehen gegen die irreguläre Migration"
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12.36
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1A+33+38 u.a. "Gemeinsames Vorgehen gegen die irreguläre Migration"
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12.34
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu den TOP's 1A+33+38: Wir haben in Schleswig-Holstein einen breiten politischen Konsens in der Migrationsfrage über Parteigrenzen hinweg
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11.38
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts"
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11.28
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 1: Deutschland muss investieren können - Die Schuldenbremse ist zu einem Wachstums- und Transformationshemmnis geworden
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10.23
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts"
mehr Infos21. 11. 2023
20. 11. 2023
10.42
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Die Schaffung neuer Plätze für die Erstaufnahme von Flüchtlingen stottert
mehr Infos17. 11. 2023
10.03
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Mobilitätsstation ist ein Paradebeispiel für Steuergeldverschwendung
mehr Infos15. 11. 2023
14.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Das Karlsruher Urteil hat direkte Auswirkungen auf die Finanzpolitik des Landes
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13.41
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller: Ursprüngliche Regelungen der Schuldenbremse passen nicht in die aktuelle Zeit
mehr Infos14. 11. 2023
10.37
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Das MEKUN muss Richtlinie zum Gänsefraß schleunigst überarbeiten
mehr Infos10. 11. 2023
09. 11. 2023
13.18
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller: Es ist die Verantwortung von jedem und jeden Einzelnen sich gegen Antisemitismus zu stellen und für jüdisches Leben einzutreten. Heute und an jedem anderen Tag
mehr Infos08. 11. 2023
14.55
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Landesregierung unterschätzt Notwendigkeit von Katzenkastrationen
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12.44
Uhr
SPD
SPD-Landtagsfraktion schlägt kreditfinanziertes Sondervermögen zur Erreichung der Klimaziele von Schleswig-Holstein vor
mehr Infos07. 11. 2023
15.30
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Schleswig-Holstein hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem
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12.29
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Ministerin Prien muss die Hochschulen endlich voranbringen
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11.39
Uhr
FDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion begrüßt die Beschlüsse der MPK und erwartet eine schnelle Umsetzung durch die Landesregierung
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10.52
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller: Die Ministerpräsidentenkonferenz zeigt: Deutschland steht in der Krise zusammen
mehr Infos06. 11. 2023
12.29
Uhr
SPD
Einladung zum Pressegespräch zur Vorstellung des Finanzierungskonzepts der SPD-Landtagsfraktion für die Erreichung der Klimaziele am Mittwoch, 08.11.2023 um 11 Uhr
mehr Infos03. 11. 2023
11.58
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Die Folgen der Sturmflut bewältigen und unseren Küstenschutz stärken"
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10.55
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller: "Schleswig-Holstein hält zusammen – Dank an Menschen und speziell die Einsatzkräfte" (Rede zu TOP 1: Regierungserklärung zu „Die Folgen der Sturmflut bewältigen und unseren Küstenschutz stärken - Schleswig-Holstein steht zusammen"
mehr Infos02. 11. 2023
16.23
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller: "Die Landesregierung ist gut bei der Formulierung ambitionierter Ziele und schlecht bei der Umsetzung"
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15.28
Uhr
CDU
Thomas Jepsen und Manfred Uekermann: Wir stehen Seite an Seite mit den Kommunen für den Wiederaufbau
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10.17
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Leistungsgedanke sollte auch bei Bundesjugendspielen an Grundschulen erhalten bleiben
mehr Infos01. 11. 2023
26. 10. 2023
13.05
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Land setzt mit Förderprogramm für Batteriespeicher falsche Prioritäten
mehr Infos25. 10. 2023
13.35
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Ministerin Touré muss über die Chaostage im Sozialministerium aufklären
mehr Infos23. 10. 2023
18.23
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller: Das Land muss jetzt schnell und unbürokratisch Hilfe leisten
mehr Infos22. 10. 2023
20. 10. 2023
11.54
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Die Finanzministerin blockiert wichtige Impulse für mehr Wachstum
mehr Infos13. 10. 2023
13.44
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 31 "Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter"
mehr Infos
12.31
Uhr
SPD
Thomas Hölck zu TOP 32: Ihr alter Klassiker, „der Bund ist schuld“, zieht nicht mehr.
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12.17
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 14 "Das dritte Paket zur Lehrkräftegewinnung darf nicht zu klein sein"
mehr Infos
12.13
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 33+34 "Reaktivierung der Bahnstrecke Geesthacht – Hamburg"
mehr Infos
10.46
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 15 "G9 – Mehrkosten für Schulträger gutachterlich klären und ausgleichen"
mehr Infos12. 10. 2023
18.38
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 40 "Erster Integrations- und Zuwanderungsbericht 2022"
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