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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
21. 04. 2016
15.40
Uhr
CDU
Astrid Damerow und Dr. Axel Bernstein: Ob die BAO wirklich verzichtbar ist, wird sich zeigen
mehr Infos16. 03. 2016
16.01
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: Rente ab 62 für Landesminister bleibt - SPD, Grüne und SSW gegen Angleichung an Arbeitnehmer und Beamte #6Piraten
mehr Infos11. 03. 2016
07. 03. 2016
15.31
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Innenminister wirkt angesichts der wachsenden Zahl von Wohnungseinbrüchen "phänomenal ratlos"
mehr Infos18. 02. 2016
16.24
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zu Body-Cams: Mehr Vertrauen zwischen Bürger und Polizei statt Sicherheitsillusion durch Kameras #6Piraten
mehr Infos
16.05
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 29 (Body-Cams einsetzen): Für den Einsatz von Body-Cams gibt es weder ausreichende Rechtsgrundlagen noch stichhaltige fachliche Begründungen
mehr Infos
15.57
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 29: Die Polizei braucht auch in Schleswig-Holstein Body-Cams
mehr Infos10. 02. 2016
17.54
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer : Strafrechtliche Ermittlungen wegen Polizeigewalt in Flensburg - Transparenz herstellen! #6Piraten
mehr Infos21. 01. 2016
16.22
Uhr
SPD
Simone Lange zu TOP 26: Gute Rahmenbedingungen für eine gute Vorbereitung auf Einsätze
mehr Infos18. 01. 2016
16.46
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Innere Sicherheit, Asylpolitik und die mögliche Änderung des Sonn- und Feiertage-Gesetzes
mehr Infos16. 12. 2015
18. 11. 2015
18.00
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 11 (Förderung der personalwirtschaftlichen Bewältigung besonderer Bedarfslagen): Personalmehrbedarf ist eindeutig vorhanden
mehr Infos16. 11. 2015
17.13
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: HSH-Nordbank, Sondervermögen für Infrastruktur, Flüchtlingspolitik, Wahl des Landesbeauftragten für politische Bildung
mehr Infos25. 09. 2015
17. 09. 2015
11.40
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Landesregierung muss verlässliche Aussagen zu zusätzliche Polizeistellen machen
mehr Infos16. 09. 2015
17.03
Uhr
SSW
Modernisiertes Landesbeamtenrecht entspringt dem Wunsch vieler Beamtinnen und Beamte
mehr Infos
17.00
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Modernisierung des Landesbeamtenrechts): Öffentlicher Dienst muss im Wettbewerb um Nachwuchskräfte attraktiver werden!
mehr Infos
16.48
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 3: Öffentlicher Dienst muss als Arbeitgeber konkurrenzfähig bleiben
mehr Infos28. 07. 2015
24. 06. 2015
18. 06. 2015
09. 06. 2015
15.34
Uhr
FDP
FDP-Fraktion setzt haushaltspolitische Schwerpunkte - Mehr für Innere Sicherheit, Verkehrsinfrastruktur, Hochschulpolitik und Krankenhäuser
mehr Infos21. 05. 2015
16.29
Uhr
SPD
Tobias von Pein zu TOP 25, 27, 56: Die G7-Ausnahmesituation wurde gut gemeistert
mehr Infos20. 05. 2015
16.02
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 13,15,31,47,60: Bei uns sind die Hochschulen in guten Händen
mehr Infos
15.32
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 13, 15, 41, 47 und 60 (Hochschulpolitik): Wir wollen mehr Hochschulautonomie wagen
mehr Infos18. 05. 2015
17.52
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Landesplanungsgesetz, Versammlungsrecht, Hochschul- und Haushaltspolitik, Flüchtlingspolitik
mehr Infos11. 05. 2015
13.07
Uhr
FDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion legt Entwurf für ein Hochschulfreiheitsgesetz vor
mehr Infos27. 04. 2015
15. 04. 2015
13.51
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Landesregierung nimmt die Überlastung der Polizei nicht ernst
mehr Infos30. 03. 2015
14.10
Uhr
CDU
Tobias Koch: CDU-Fraktion fordert zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifabschlusses auf Beamte
mehr Infos19. 03. 2015
13.39
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 4: Respekt und Wertschätzung für Beamte und Angestellte des Landes
mehr Infos
12.51
Uhr
SSW
Im Dienst geschädigt zu werden ist nicht die Privatsache eines jeden Beamten
mehr Infos16. 03. 2015
15.54
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Entgeltgleichheit, Hochschulfinanzen, Lehrerbesoldung und Wahl des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
mehr Infos05. 03. 2015
13.44
Uhr
Piratenpartei
Wolfgang Dudda zur Kriminalitätsstatistik: Der Schmerz ist der große Lehrer der Menschen #6Piraten
mehr Infos02. 03. 2015
18. 02. 2015
17. 02. 2015
13.00
Uhr
Landtag
Neue Reihenfolge: Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik, Multiresistenter Keim im UKSH, Weiterentwicklung der Ernährungswirtschaft
mehr Infos16. 02. 2015
17.02
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik, Multiresistenter Keim im UKSH, Weiterentwicklung der Ernährungswirtschaft und des Einwanderungsrechtes
mehr Infos22. 01. 2015
16.11
Uhr
SSW
Wir sollten uns regelmäßig die Frage stellen, wie unabhängig wir wirklich sind
mehr Infos21. 01. 2015
16.24
Uhr
Piratenpartei
Torge Schmidt: Auch Minister sollen bis 67 Jahre arbeiten #6piraten
mehr Infos
16.23
Uhr
B 90/Grüne
Ines Strehlau zur Angleichung der Realaltersgrenze von MinisterInnen
mehr Infos
16.20
Uhr
SSW
Lars Harms zum Gesetz zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern und Beamte
mehr Infos
16.20
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 7 (Gesetz zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern an Beamte): Es hat Sinn, bei Ministern andere Regelungen vorzusehen als bei Beamten
mehr Infos
16.13
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 7: Sachliche Prüfung statt populistischem Schnellschuss
mehr Infos