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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
06. 07. 2016
Piratenpartei
Uli König: "Funktion von Digitalfunk muss sichergestellt werden" #6Piraten
mehr Infos23. 06. 2016
Piratenpartei
Wolfgang Dudda: "Kinderpornografie und Co. - Falscher Empfänger bekommt mehrfach sensible Ermittlungsakten" #6Piraten
mehr Infos10. 06. 2016
B 90/Grüne
Eka von Kalben zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern an Beamte
mehr InfosSSW
Lars Harms: Nur einzelne Posten herauspicken, um Vorurteile bedienen zu wollen, ist billiger Populismus
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu TOP 2: Notwendig wäre eine Vereinheitlichung der Versorgungssysteme
mehr Infos09. 06. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 18 (Residenzpflicht für Minister): Warum macht es die CDU zu ihrem Problem, dass die schleswig-holsteinische SPD zu wenige ministrable Persönlichkeiten in ihren Reihen hat?
mehr Infos08. 06. 2016
06. 06. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Windkraft, Landwirtschaft und Küstenschutz, Prüfrecht des Landesrechnungshofes, Residenzpflicht von Ministern und Änderungen im Wahlrecht
mehr Infos02. 06. 2016
04. 05. 2016
CDU
Petra Nicolaisen: Von SPD, Grünen und SSW gewollte Modernisierung des Beamtenrechts erweist sich als Schuss in den Ofen
mehr Infos03. 05. 2016
25. 04. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Nachtragshaushalt, EEG-Novelle, Landesnaturschutzgesetz, Meinungsfreiheit und A20
mehr Infos21. 04. 2016
CDU
Astrid Damerow und Dr. Axel Bernstein: Ob die BAO wirklich verzichtbar ist, wird sich zeigen
mehr Infos16. 03. 2016
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: Rente ab 62 für Landesminister bleibt - SPD, Grüne und SSW gegen Angleichung an Arbeitnehmer und Beamte #6Piraten
mehr Infos11. 03. 2016
07. 03. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Innenminister wirkt angesichts der wachsenden Zahl von Wohnungseinbrüchen "phänomenal ratlos"
mehr Infos18. 02. 2016
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zu Body-Cams: Mehr Vertrauen zwischen Bürger und Polizei statt Sicherheitsillusion durch Kameras #6Piraten
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 29 (Body-Cams einsetzen): Für den Einsatz von Body-Cams gibt es weder ausreichende Rechtsgrundlagen noch stichhaltige fachliche Begründungen
mehr InfosCDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 29: Die Polizei braucht auch in Schleswig-Holstein Body-Cams
mehr Infos10. 02. 2016
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer : Strafrechtliche Ermittlungen wegen Polizeigewalt in Flensburg - Transparenz herstellen! #6Piraten
mehr Infos21. 01. 2016
SPD
Simone Lange zu TOP 26: Gute Rahmenbedingungen für eine gute Vorbereitung auf Einsätze
mehr Infos18. 01. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Innere Sicherheit, Asylpolitik und die mögliche Änderung des Sonn- und Feiertage-Gesetzes
mehr Infos16. 12. 2015
18. 11. 2015
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 11 (Förderung der personalwirtschaftlichen Bewältigung besonderer Bedarfslagen): Personalmehrbedarf ist eindeutig vorhanden
mehr Infos16. 11. 2015
Landtag
Themen der Plenarsitzung: HSH-Nordbank, Sondervermögen für Infrastruktur, Flüchtlingspolitik, Wahl des Landesbeauftragten für politische Bildung
mehr Infos25. 09. 2015
17. 09. 2015
CDU
Dr. Axel Bernstein: Landesregierung muss verlässliche Aussagen zu zusätzliche Polizeistellen machen
mehr Infos16. 09. 2015
SSW
Modernisiertes Landesbeamtenrecht entspringt dem Wunsch vieler Beamtinnen und Beamte
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Modernisierung des Landesbeamtenrechts): Öffentlicher Dienst muss im Wettbewerb um Nachwuchskräfte attraktiver werden!
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu TOP 3: Öffentlicher Dienst muss als Arbeitgeber konkurrenzfähig bleiben
mehr Infos28. 07. 2015
24. 06. 2015
18. 06. 2015
09. 06. 2015
FDP
FDP-Fraktion setzt haushaltspolitische Schwerpunkte - Mehr für Innere Sicherheit, Verkehrsinfrastruktur, Hochschulpolitik und Krankenhäuser
mehr Infos21. 05. 2015
SPD
Tobias von Pein zu TOP 25, 27, 56: Die G7-Ausnahmesituation wurde gut gemeistert
mehr Infos20. 05. 2015
SPD
Martin Habersaat zu TOP 13,15,31,47,60: Bei uns sind die Hochschulen in guten Händen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 13, 15, 41, 47 und 60 (Hochschulpolitik): Wir wollen mehr Hochschulautonomie wagen
mehr Infos18. 05. 2015
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Landesplanungsgesetz, Versammlungsrecht, Hochschul- und Haushaltspolitik, Flüchtlingspolitik
mehr Infos11. 05. 2015
FDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion legt Entwurf für ein Hochschulfreiheitsgesetz vor
mehr Infos27. 04. 2015
15. 04. 2015
FDP
Wolfgang Kubicki: Landesregierung nimmt die Überlastung der Polizei nicht ernst
mehr Infos30. 03. 2015
CDU
Tobias Koch: CDU-Fraktion fordert zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifabschlusses auf Beamte
mehr Infos19. 03. 2015
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 4: Respekt und Wertschätzung für Beamte und Angestellte des Landes
mehr InfosSSW
Im Dienst geschädigt zu werden ist nicht die Privatsache eines jeden Beamten
mehr Infos