Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.
Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
05. 12. 2023
11.53
Uhr
FDP
PISA-Ergebnisse bestätigen verheerenden Abwärtstrend bei der Bildung – FDP-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde
mehr Infos03. 12. 2023
08.27
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Dank an die Bundesregierung – Landesregierung muss jetzt ihre Hausaufgaben machen
mehr Infos30. 11. 2023
12.16
Uhr
FDP
Korrektur: Heiner Garg zum Welt-AIDS-Tag: Entschieden für Solidarität und gegen Diskriminierung eintreten
mehr Infos
09.59
Uhr
FDP
Heiner Garg zum Welt-AIDS-Tag: Entschieden für Solidarität und gegen Diskriminierung eintreten
mehr Infos28. 11. 2023
14.46
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Landesregierung arbeitet im Schneckentempo für mehr Tierschutz
mehr Infos
13.08
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Bei der Grundsteuer droht der Finanzministerin die nächste Schlappe
mehr Infos
10.26
Uhr
FDP
Heiner Garg: Die Sozialministerin lässt die Weiterentwicklung der Kita-Reform verkümmern
mehr Infos24. 11. 2023
15.12
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook: Wir werden Aminata Touré den Versuch der Verschleppung des Aktenvorlagebegehrens nicht durchgehen lassen
mehr Infos
13.48
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 34+39 "Übernahme des Tarifabschlusses für die Beamten des Landes"
mehr Infos
13.31
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 42+60 u.a. "Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren"
mehr Infos
12.19
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 58 "Mündlicher Bericht zur Weiterentwicklung der Regelungen zur Lernmittelfreiheit"
mehr Infos
11.42
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 24+26 u.a. "Planungssicherheit für die Perspektivschulen"
mehr Infos
10.44
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 46 "10-Punkte-Plan für jüdisches Leben – Bildungsoffensive gegen Antisemitismus"
mehr Infos23. 11. 2023
18.24
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 20 "Schießausbildung bei der Landespolizei sicherstellen"
mehr Infos
16.22
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 47B + 47C + 47D u.a. "Dringlichkeitsantrag Northvolt"
mehr Infos
13.28
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 11+27+44 u.a. "Wiederaufbaufonds Flutkatastrophe 2023"
mehr Infos
12.23
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 11+27+44: Ostsee-Hochwasserschutz neu aufstellen – Soforthilfe unbürokratisch auszahlen
mehr Infos
12.19
Uhr
SPD
Beate Raudies und Thomas Hölck: SPD: Absenkung der Mehrwertsteuer auf Speisen entfristen
mehr Infos
10.50
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu den TOP's 10+30: Es geht beim Klimaschutz nicht mehr um das Ob? Sondern um das Wie!
mehr Infos
10.42
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 10+30 u.a. "Transformationsfonds des Landes Schleswig-Holstein"
mehr Infos22. 11. 2023
17.46
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 14 "Bericht der Landesregierung über das Kompetenzzentrum für klimaeffiziente Landwirtschaft"
mehr Infos
17.40
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 12 "Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes"
mehr Infos
16.39
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 5 "Änderungen des Gesetzes über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein"
mehr Infos
15.54
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 6 "Entwurf eines Gesetzes für ein Landesantidiskriminierungsgesetz"
mehr Infos
14.00
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 16 "Eine angemessene Vergütung des nicht-ärztlichen Personals im ambulanten Bereich sicherstellen"
mehr Infos
12.54
Uhr
FDP
Korrektur: Christopher Vogt zu TOP 1A+33+38 u.a. "Gemeinsames Vorgehen gegen die irreguläre Migration"
mehr Infos
12.36
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1A+33+38 u.a. "Gemeinsames Vorgehen gegen die irreguläre Migration"
mehr Infos
12.34
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu den TOP's 1A+33+38: Wir haben in Schleswig-Holstein einen breiten politischen Konsens in der Migrationsfrage über Parteigrenzen hinweg
mehr Infos
11.38
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts"
mehr Infos
11.28
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 1: Deutschland muss investieren können - Die Schuldenbremse ist zu einem Wachstums- und Transformationshemmnis geworden
mehr Infos
10.23
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts"
mehr Infos21. 11. 2023
20. 11. 2023
10.42
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Die Schaffung neuer Plätze für die Erstaufnahme von Flüchtlingen stottert
mehr Infos17. 11. 2023
10.03
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Mobilitätsstation ist ein Paradebeispiel für Steuergeldverschwendung
mehr Infos15. 11. 2023
14.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Das Karlsruher Urteil hat direkte Auswirkungen auf die Finanzpolitik des Landes
mehr Infos
13.41
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller: Ursprüngliche Regelungen der Schuldenbremse passen nicht in die aktuelle Zeit
mehr Infos14. 11. 2023
10.37
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Das MEKUN muss Richtlinie zum Gänsefraß schleunigst überarbeiten
mehr Infos10. 11. 2023
09. 11. 2023
13.18
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller: Es ist die Verantwortung von jedem und jeden Einzelnen sich gegen Antisemitismus zu stellen und für jüdisches Leben einzutreten. Heute und an jedem anderen Tag
mehr Infos08. 11. 2023
14.55
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Landesregierung unterschätzt Notwendigkeit von Katzenkastrationen
mehr Infos
12.44
Uhr
SPD
SPD-Landtagsfraktion schlägt kreditfinanziertes Sondervermögen zur Erreichung der Klimaziele von Schleswig-Holstein vor
mehr Infos07. 11. 2023
15.30
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Schleswig-Holstein hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem
mehr Infos
12.29
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Ministerin Prien muss die Hochschulen endlich voranbringen
mehr Infos
11.39
Uhr
FDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion begrüßt die Beschlüsse der MPK und erwartet eine schnelle Umsetzung durch die Landesregierung
mehr Infos