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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
31. 07. 2025
30. 07. 2025
25. 07. 2025
13.34
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu TOP 45: Hitze und Dürre sind keine Ausnahmen mehr – sie sind Realität
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12.49
Uhr
SPD
Beate Raudies zu den TOPs 33+50: Platz machen und rechts ranfahren - Vorfahrt für unsere Einsatzkräfte
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12.41
Uhr
SPD
Marc Timmer zu TOP 24+37: Stromgebotszonen: Falsche Preissignale kosten Geld
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12.15
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Der Ausbau erneuerbarer Energien darf nicht bestraft werden!
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11.26
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 25 "Erfahrungswerte der COVID-19-Pandemie aktiv in die Enquete-Kommission einbringen"
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10.18
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 40: An den Schulgebäuden muss man erkennen, wie wichtig uns die Zukunft unserer Kinder ist
mehr Infos24. 07. 2025
19.00
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu TOP 20: Das Land muss Verantwortung für die schwierigen Fälle übernehmen
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18.37
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 20 "Unterbringung von straffälligen Ausreisepflichtigen in Zuständigkeit des Landes umsetzen"
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18.05
Uhr
B 90/Grüne
Catharina Nies zur Unterbringung von straffälligen Ausreisepflichtigen
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17.22
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 19: Autonomes Fahren ist wichtiges Zukunftsthema – wir brauchen hier keine symbolpolitischen Schnellschlüsse
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17.22
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 19: Autonomes Fahren ist wichtiges Zukunftsthema – wir brauchen hier keine symbolpolitischen Schnellschlüsse
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16.57
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu TOP 42: Gewalt macht keine Pause - also darf auch Hilfe keine Pause machen!
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16.43
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu den TOP's 43+47: Integration durch Arbeit – vom ersten Tag an
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16.35
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu TOP 30: Das Tempolimit ist kein ideologisches Projekt, sondern vernünftige Verkehrspolitik
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15.49
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 30: Mit Vollgas im Kreisverkehr kommt man auch nicht von der Stelle
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12.49
Uhr
SPD
Marc Timmer zu TOP 17: Verbesserungen für medizinisches Personal in den Justizvollzugsanstalten geboten
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12.41
Uhr
SSW
Michael Schunck: Eine verpflichtende Regelung funktioniert nur mit den notwendigen Mitteln
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11.25
Uhr
SPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 10: Wehrübungen sind keine Privatangelegenheit, sondern Dienst für unser Land
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11.20
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 15: Die Justiz steht vor erheblichen Herausforderungen
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11.07
Uhr
SPD
Marc Timmer: Die Landesregierung kriegt wesentliche Baustellen in der Justiz nicht in den Griff
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