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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

12. 05. 2026

15.15 Uhr

FDP

Heiner Garg: Warkens GKV-Spargesetz ist kein Deut besser als Lauterbachs Flickwerk

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14.03 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Landesregierung muss Versorgungslücken bei schwerem ME/CFS schließen

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11. 05. 2026

17.18 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 22+23+41 "Psychotherapeutische Versorgung nicht gefährden" (Rede zu Protokoll gegeben)

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08. 05. 2026

13.24 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 31+34 "Kostendeckenden Steuerfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldbeziehende"

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07. 05. 2026

12.32 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 10+62 "Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes"

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11.50 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Qualität in der frühkindlichen Bildung sichern!

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11.40 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes

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11.25 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 10+62: Frühkindliche Bildung weiter monitoren und stärken

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11.25 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu Top 10+62: Kita darf kein Ausnahme-Dauerzustand sein

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06. 05. 2026

18.00 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 43 "Kinder und Jugendliche im Umgang mit sozialen Medien stärken und befähigen"

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10.03 Uhr

CDU

Tobias Koch: Aktuelle Stunde: Der Fingerzeig löst keine Probleme

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05. 05. 2026

15.36 Uhr

FDP

Heiner Garg: Landesregierung muss ihre Rolle bei Kürzungsvorschlägen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie Eingliederungshilfe offenlegen

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12.39 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Mai

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12.00 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung - Bitte Anfangszeiten beachten!

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29. 04. 2026

14.44 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung - Bitte Anfangszeiten beachten!

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12.49 Uhr

FDP

Heiner Garg: Warkens GKV-Kompromiss ist ein Etikettenschwindel

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24. 04. 2026

12.47 Uhr

FDP

Heiner Garg: Bestattungsrecht wird konsequent weiterentwickelt – mehr Selbstbestimmung auch über den Tod hinaus

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23. 04. 2026

11.31 Uhr

FDP

Heiner Garg: Auf Kosten gleicher Startchancen – EVi steht sinnbildlich für die Umsetzungsgeschwindigkeit von Schwarz-Grün

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21. 04. 2026

16.01 Uhr

FDP

Heiner Garg: Gute Ansätze bei der Krankenhausreform auf Landesebene stehen jetzt unter erheblichem Umsetzungsdruck

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01. 04. 2026

13.40 Uhr

SPD

Martin Habersaat: EVi kommt – spät, in kleinen Schritten und mit vielen offenen Fragen

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27. 03. 2026

14.28 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Länder verlässt der Mut

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25. 03. 2026

09.52 Uhr

FDP

Heiner Garg: Landesregierung muss sich für eine starke psychotherapeutische Versorgung einsetzen

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23. 03. 2026

13.59 Uhr

FDP

Heiner Garg: Bundesgesundheitsministerin darf Apotheken nicht länger im Stich lassen

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20. 03. 2026

12.40 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 16 "Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen zukunftsfest gestalten"

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19. 03. 2026

17.50 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung

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16.23 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top11: Man muss die Sau auch füttern

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15.33 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Integrations- und Teilhabegesetz

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15.20 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu Top7: Integration ist ein Zukunftsversprechen

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18. 03. 2026

16.32 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 35 "Tätigkeitsbericht 2022/23 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten"

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17. 03. 2026

12.17 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im März

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13. 03. 2026

14.51 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Reihenfolge der Beratung der 41. Tagung

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12.41 Uhr

FDP

Heiner Garg: Schleswig-Holstein sollte Primärarztversorgung jetzt mit Modellvorhaben praxisnah erproben

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12. 03. 2026

16.08 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Bildungserfolg darf kein Erbe sein

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11. 03. 2026

15.35 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 41. Tagung

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14.50 Uhr

FDP

Heiner Garg: Anhörung bestätigt den akuten Handlungsbedarf für eine resiliente Arzneimittelversorgung

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06. 03. 2026

14.24 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Landesregierung darf sich bei der Krankenhausreform im Bundesrat nicht wieder wegducken

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02. 03. 2026

14.36 Uhr

FDP

Heiner Garg: Mehr Regulierung und Medienkompetenz statt bloßes Verbot von Sozialen Medien

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27. 02. 2026

12.01 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 26 "Kindergesundheit schützen: Verkauf von Energy-Drinks"

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26. 02. 2026

10.59 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 15 "Frauen nicht allein lassen"

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25. 02. 2026

18.14 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 7+11 "Arbeitssituation in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege"

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17.41 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu Top 7+11: Wer nicht fragt, will die Probleme auch nicht lösen

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17.35 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu Bildungsauftrag und Arbeitssituation in Kindertagesstätten

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17.29 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 6 "Förderung des Quartiersmanagements in Stadtteilen"

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17.27 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Arbeitsbedingungen in unseren Kitas verbessern!

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17.25 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 7+11: Die neuen Bildungsleitlinien stärken die Kitas nachhaltig

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16.28 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 17 "Sucht- und Drogenprävention strategisch und datenbasiert weiterentwickeln"

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14.55 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Regierungserklärung zu Bildung und Betreuung

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13.09 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Bildung im Norden muss immer auch Bildung in und mit der Minderheit sein!

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13.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1+8 "Regierungserklärung 'Stark von Anfang an: Mit bester Bildung und Betreuung'"

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12.07 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1+8: Kinder stehen im Mittelpunkt der Politik dieser Landesregierung

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