Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.

Datenschutzerklärung

Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

02. 07. 2026

13.36 Uhr

FDP

Heiner Garg: Bundeskanzler Merz muss den Praxen erklären, wie dieser Unsinn funktionieren soll

mehr Infos

01. 07. 2026

12.39 Uhr

FDP

Heiner Garg: Krankenhausreform mit klaren Übergängen und sicherer Finanzierung umsetzen

mehr Infos

25. 06. 2026

16.01 Uhr

FDP

Heiner Garg: Beim Hitzeschutz darf Schwarz-Grün nicht weiter von Hitzewelle zu Hitzewelle vertrösten

mehr Infos

24. 06. 2026

13.28 Uhr

FDP

Heiner Garg: Landesregierung ist in der Pflicht – mehr Schutz für junge Menschen im Netz

mehr Infos

19. 06. 2026

15.59 Uhr

FDP

Heiner Garg: Schwarz-Grün setzt die bisherige Planungssicherheit vieler Kitas aufs Spiel

mehr Infos
12.38 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 42 "PrEP-Versorgung in Schleswig-Holstein flächendeckend verbessern" (Rede zu Protokoll gegeben)

mehr Infos
12.13 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 32+47 "Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger und Stärkung der häuslichen Pflege"

mehr Infos

18. 06. 2026

16.24 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 4B "Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes"

mehr Infos
11.03 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 12 "Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes"

mehr Infos
10.29 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 12: Gehörlosengeld: Teilhabe ist ein Grundrecht!

mehr Infos

17. 06. 2026

15.45 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der Staat hat eine besondere Verantwortung!

mehr Infos
12.39 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu Top 13: Kommunale Daseinsvorsorge ist Demokratievorsorge

mehr Infos

11. 06. 2026

16.23 Uhr

FDP

Heiner Garg: Wer ambulante Versorgung sichern will, braucht mehr Mut und Schleswig-Holstein-Spirit

mehr Infos
11.25 Uhr

FDP

Heiner Garg: Wir brauchen jetzt Konsequenzen

mehr Infos

10. 06. 2026

11.11 Uhr

FDP

Heiner Garg: Gesundheitsministerkonferenz muss klares Signal gegen das GKV-Spargesetz von Gesundheitsministerin Warken senden

mehr Infos

09. 06. 2026

11.09 Uhr

FDP

Heiner Garg: Ambulante Versorgung stärken, statt sie kaputtzusparen

mehr Infos

04. 06. 2026

17.58 Uhr

SPD

Sophia Schiebe: Weniger Kinder dürfen nicht zu weniger Qualität führen

mehr Infos
16.14 Uhr

FDP

Heiner Garg: Schwarz-Grün muss stabile Rahmenbedingungen für die Kitas schaffen

mehr Infos

28. 05. 2026

16.23 Uhr

FDP

Heiner Garg: Nach unimed-Vorfall darf IT-Sicherheit am UKSH kein Nulltitel bleiben

mehr Infos
11.32 Uhr

FDP

Heiner Garg: Gesundheitsämter brauchen jetzt ein Sicherungskonzept

mehr Infos

22. 05. 2026

13.13 Uhr

SPD

Sophia Schiebe: Landesweite Planung statt kommunaler Flickenteppiche

mehr Infos

12. 05. 2026

15.15 Uhr

FDP

Heiner Garg: Warkens GKV-Spargesetz ist kein Deut besser als Lauterbachs Flickwerk

mehr Infos
14.03 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Landesregierung muss Versorgungslücken bei schwerem ME/CFS schließen

mehr Infos

11. 05. 2026

17.18 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 22+23+41 "Psychotherapeutische Versorgung nicht gefährden" (Rede zu Protokoll gegeben)

mehr Infos

08. 05. 2026

13.24 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 31+34 "Kostendeckenden Steuerfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldbeziehende"

mehr Infos

07. 05. 2026

12.32 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 10+62 "Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes"

mehr Infos
11.50 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Qualität in der frühkindlichen Bildung sichern!

mehr Infos
11.40 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes

mehr Infos
11.25 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 10+62: Frühkindliche Bildung weiter monitoren und stärken

mehr Infos
11.25 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu Top 10+62: Kita darf kein Ausnahme-Dauerzustand sein

mehr Infos

06. 05. 2026

18.00 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 43 "Kinder und Jugendliche im Umgang mit sozialen Medien stärken und befähigen"

mehr Infos
10.03 Uhr

CDU

Tobias Koch: Aktuelle Stunde: Der Fingerzeig löst keine Probleme

mehr Infos

05. 05. 2026

15.36 Uhr

FDP

Heiner Garg: Landesregierung muss ihre Rolle bei Kürzungsvorschlägen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie Eingliederungshilfe offenlegen

mehr Infos
12.39 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Mai

mehr Infos
12.00 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung - Bitte Anfangszeiten beachten!

mehr Infos

29. 04. 2026

14.44 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung - Bitte Anfangszeiten beachten!

mehr Infos
12.49 Uhr

FDP

Heiner Garg: Warkens GKV-Kompromiss ist ein Etikettenschwindel

mehr Infos

24. 04. 2026

12.47 Uhr

FDP

Heiner Garg: Bestattungsrecht wird konsequent weiterentwickelt – mehr Selbstbestimmung auch über den Tod hinaus

mehr Infos

23. 04. 2026

11.31 Uhr

FDP

Heiner Garg: Auf Kosten gleicher Startchancen – EVi steht sinnbildlich für die Umsetzungsgeschwindigkeit von Schwarz-Grün

mehr Infos

21. 04. 2026

16.01 Uhr

FDP

Heiner Garg: Gute Ansätze bei der Krankenhausreform auf Landesebene stehen jetzt unter erheblichem Umsetzungsdruck

mehr Infos

01. 04. 2026

13.40 Uhr

SPD

Martin Habersaat: EVi kommt – spät, in kleinen Schritten und mit vielen offenen Fragen

mehr Infos

27. 03. 2026

14.28 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Länder verlässt der Mut

mehr Infos

25. 03. 2026

09.52 Uhr

FDP

Heiner Garg: Landesregierung muss sich für eine starke psychotherapeutische Versorgung einsetzen

mehr Infos

23. 03. 2026

13.59 Uhr

FDP

Heiner Garg: Bundesgesundheitsministerin darf Apotheken nicht länger im Stich lassen

mehr Infos

20. 03. 2026

12.40 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 16 "Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen zukunftsfest gestalten"

mehr Infos

19. 03. 2026

17.50 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung

mehr Infos
16.23 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top11: Man muss die Sau auch füttern

mehr Infos
15.33 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Integrations- und Teilhabegesetz

mehr Infos
15.20 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu Top7: Integration ist ein Zukunftsversprechen

mehr Infos

18. 03. 2026

16.32 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 35 "Tätigkeitsbericht 2022/23 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten"

mehr Infos

Pressefilter

Zurücksetzen