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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

14. 07. 2026

18.00 Uhr

SSW

INSA-Umfrage: SSW sieht sich auf Kurs

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13. 07. 2026

12.43 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ein riesiger Rückschritt für Alleinerziehende!

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10. 07. 2026

10.37 Uhr

CDU

Hermann Junghans: Denkmalschutzgesetz muss reformiert werden

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03. 07. 2026

16.17 Uhr

SPD

Sophia Schiebe: Bildungsministerium muss Gutachten kostenfrei offenlegen

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14.01 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Erhalt der Bäderbahn

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02. 07. 2026

12.28 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zu den geplanten Änderungen bei der Krankschreibung

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09.44 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: SSW verhindert Abschaffung kommunaler Minderheitenberichte

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30. 06. 2026

13.18 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: Verantwortung in schwierigen Zeiten – CDU setzt auf Sicherheit, Bildung und Zukunftsinvestitionen

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19. 06. 2026

16.28 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 18 u.a. "Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein"

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14.32 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Demokratie weiterentwickeln!

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14.20 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Resilienz demokratischer Institutionen

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14.19 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu Top 18+19+54: Wir stärken unsere demokratischen Institutionen – weil Vorsicht besser als Nachsicht ist

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14.16 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 18+19+54:Wir sorgen dafür, dass unsere Institutionen arbeiten und ihre Aufgaben erfüllen können

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13.15 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Innovations-Agentur

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12.18 Uhr

SSW

Rede zu Protokoll gegeben: Belohnungsstempel reichen hier nicht aus

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11.25 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 32+47: Pflege: Die Landesregierung muss vom Zuschauen endlich ins Handeln kommen

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10.50 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu Top 39: Keine Gewinne auf Kosten von Krieg und Krisen

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18. 06. 2026

17.59 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 30 "Nach dem Urteil erst Recht: Trassengebühren grundlegend reformieren"

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17.58 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Reerdigung als Bestattungsmöglichkeit

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17.56 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 30: Es ist Zeit für eine Reform: Für einen leistungs- und wettbewerbsfähigen Schienenverkehr

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17.38 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zu Trassengebühren im Bahnverkehr

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17.34 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Einen starken Schienenverkehr für Schleswig-Holstein!

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17.24 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu Top 30: Wir setzten uns für unseren Nahverkehr ein

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17.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 29+46 "Kurs Energiewende für Preisstabilität und mehr Unabhängigkeit"

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16.57 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Menschen vor Ort bei der Energiewende mitnehmen!

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16.45 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zur Energiewende

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16.42 Uhr

CDU

Andreas Hein: TOP 29+46: Energieproduktion und eine entschlossene Energiewende sind unsere Antwort

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16.25 Uhr

SPD

Marc Timmer zu Top 29+46: Energiewende braucht mehr als schöne Worte

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16.24 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 4B "Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes"

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16.17 Uhr

CDU

Michel Deckmann: TOP 14+33: Mehr Tempo bei Bau und Bundeswehr

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16.16 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Bestattungsrecht zeitgemäß weiterentwickeln

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16.09 Uhr

CDU

Dagmar Hildebrand: TOP 48: Wir ermöglichen eine neue Art der Bestattung

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16.09 Uhr

B 90/Grüne

Korrektur: Bina Braun zur Änderung der Landesbauordnung

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16.06 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 4B: "Reerdigung" in Schleswig-Holstein ermöglichen

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16.02 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 14+33 "Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung"

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15.42 Uhr

B 90/Grüne

Bina Braun zur Änderung der Landesbauordnung

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15.37 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Mehr Wohnraum für Schleswig-Holstein

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15.35 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zu einer Normenkontrolle zum Sondervermögen des Bundes

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15.12 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu Top 14+33: Wir wollen aus ungenutzem Wohnraum ein lebendiges Zuhause machen

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13.45 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Schulentwicklung an der Westküste

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13.18 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel

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13.08 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Vertrauen in den Staat stärken!

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13.00 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes

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12.58 Uhr

SPD

Beate Raudies zu Top 26: Modernisierung braucht Umsetzung und keinen juristischen Kleinkrieg vor dem Bundesverfassungsgericht

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12.57 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Westküste: CDU und Grüne müssen endlich liefern

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12.49 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 26: In Schleswig-Holstein investieren wir zusätzlich

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12.49 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 25 "Gesunde Ernährung fördern, Bürgerinnen und Bürger entlasten" (Rede zu Protokoll gegeben)

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12.47 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 26 "Investitionsversprechen einhalten – Normenkontrolle zum Sondervermögen einleiten"

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12.45 Uhr

CDU

Anette Röttger: Rede zu Protokoll: TOP 25: Gesunde Ernährung ist nicht nur eine Frage des Preises

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12.35 Uhr

SSW

Rede zu Protokoll gegeben: Gesunde Lebensmittel dürfen kein Luxusgut sein

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