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: Februar 2023 (News-Ticker, 22.02./12:50) vor Atomenergie Investitionen Top 21: Neue Investitionen
(News-Meldung, 22.02./11:25) vor Innere Sicherheit Messerattentat Vertrauen in den Rechtsstaat stärken
. (Stand: 18. September 2023) Vorherige Meldung zum Thema: Dezember 2022 (News-Meldung, 16.12./13:10
, dem konzertierten Einsatz von sogenannten Fake News oder gar dem Einsatz von Gewalt gegen Sachen und Personen
installiert wird.Meine Damen und Herren, „Hate Speech“ und „Fake News“ sind Begriffe, die im Gesetz weder
Suchtprävention“ soll wie geplant aufgebaut, und bestehende Projekte wie das Nationale Frühwarnsystem NEWS sollen
-Holsteinischer Landtag - Europaausschuss - 7. Sitzung am 26. Oktober 2005 Punkt 2 der Tagesordnung
- 26. Sitzung am 15. Januar 1998 2Anwesende Abgeordnete Dr. Ulf von Hielmcrone (SPD) Vorsitzender