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...................... 2994,Monika Heinold [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]................... 2994, 3005,Frauke Tengler [CDU
ein Ausstiegsgesetz.Nur wenn der Atomausstieg gesetzlich verankert ist, kann Verständnis für die Rücknah- me
Monopolisten Stadt- und Gemeindewerke, lästige Konkurrenz zu behindern. Der Dum- me ist dabei
, das Landesgleichstellungs- gesetz um das Ziel der Barrierefreiheit im Rundfunk zu erweitern. Eine zukünftige Me
). Dabei geht es um das EU- Schnellinformationssystem zum Verbraucherschutz "RAPEX" (Rapid Alert System for
Schmidt: "PIRATEN fordern Notbremse für De-Mail in Schleswig-Holstein" Torge Schmidt: De-Mail
-Hübsch [CDU] ............. 249 Monika Heinold [BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN
und Parlament ablehnen. Vor diesem Hintergrund nimmt sie im Landtag den Platz von Monika Heinold