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. Es ist grob fahrlässig, dass die zur Instandhaltung erforderlichen Haushaltsmittel nicht sofort festgestellt
wurden sofort alle medizinisch notwendigen Maßnahmen eingeleitet
, der sofort abzustellen ist. Es muss sich aber auch das Ministerium fragen las- sen, warum
und sich ab sofort konstruktiv an der Umsetzung zu beteiligen
sofort unter den Nagel reißt“, so Franzen.Wenn das Land künftig nur die Kostensteigerungen
durch die Volksinitiative A20-sofort als starkes Signal an SPD und SSW bezeichnet. Er gratulierte den Initiatoren
Haushaltnull. Das ist toll, das wollen wir auch. Herr Callsen will sie aber sofort, um jeden Preis. Und dabei
zur Beweissicherung zu ermöglichen - unabhängig davon, ob sofort oder zu einem späteren Zeitpunkt eine Anzeige
