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der Schuldenbremse, sondern de facto deren Abschaffung. Diese Regelung gab es schließlich bis zur Einführung
)Silvia Eisenberg (CDU)Jost de Jager (CDU)Caroline Schwarz (CDU)Gero Storjohann (CDU)Dr. Ekkehard
und Verkehr, Jost de Jager, die wissenschaftspolitischen Schwerpunkte der Landesregierung vor und berichtete
zwar nicht vor. Doch in der Verwaltungspraxis werde aus der ersatzlosen Streichung der früheren Relevanzklausel de facto eine Weisung
Julien de Casabianca, Kind im Spielzimmer von Heinrich Eduard Linde-Walther, „Outing
für die MedienförderungIn der vergangenen Woche fand auf Einladung von Irene Fröhlich, Fraktionsvorsitzen- de
: Regelungen, de- ren Existenz vielen nicht bekannt ist, weil die Praxis anders aussieht
notwendig, zu de- nen die Minderheiten einen erheblichen Beitrag leisten, erläuterte Arens. Der gewonnene