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ist. Es gibt keinen Grund dafür, wie die Grünen, Probleme herbeizureden, die nicht existieren. Die bestehen- de
die Netzbetreiber nicht das Tempo bestimmen. Minister de Jager agiert leider nur reak- tiv und anpasslerisch
aber auf fachlicher Grundlage getroffen werden.Es ist beschämend, dass Wissenschaftsminister de Jager in Deckung
www.sh.gruene-fraktion.deMinister de Jager verschleudert öf- Nr. 075.10
www.sh.gruene-fraktion.deDe Jager muss sich unverzüglich Nr. 391.10
von Bundesinnenminister Thomas de Maizière verhängte Verbot der linksextremistischen Internetplattform
Kayenburg [CDU] ...................... 4718 Monika Heinold [BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN
verfügbar. Einladung Innen- und Rechtsausschuss Soltau, Monika (Landtagsverwaltung SH) Acrobat
