Suchergebnisse

Schleswig-Holsteinischer Landtag Plenarprotokoll 19/4 19. Wahlperiode Plenarprotokoll 4. Sitzung Mittwoch, 19. Juli 2017 Aktuelle Stunde Einhaltung des Wahlversprechens von Ministerpräsident Daniel Gün- ther zur Fertigstellung der Auto- ...

den Vorstoß der SPD-Bundestagsfrakti- on, das Infektionsschutzgesetz so zu überarbeiten, dass das Parlament

von Schleswig-Holstein in der Regi- on. Das will die Landesregierung scheinbar nicht mehr, oder sie sagt

-grün-blau- en Verblendung? Der Ministerpräsident weist ledig- lich darauf hin, dass dieses Gesetz ja

formulieren, haben wir genug, nicht zuletzt auch in der EU-Behindertenrechtskonventi- on. So richtig

Anzahl der Petiti- onen Selbst- befassun- gen im Sinne der Petiti- on teilweise i.S

auf die Qualität sei-en - ähnlich wie in der Schule - der Fantasie keine Grenzen gesetzt, das derzeitige Ergebnis

-en sorgfältig gegeneinander abzuwägen. Dabei sei es das Ziel, sachlich und politisch tragfähi-ge