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18-104_10-15.doc (PDF)

der Tagesordnung: a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes

18-104_10-15 (PDF)

der Tagesordnung: a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes

18-063_10-15 (PDF)

der Tagesordnung: a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes

18-052_10-15 (PDF)

der Tagesordnung: a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes

18-060_10-15 (PDF)

der Tagesordnung: a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes

20.09.21 - Themen der Plenarsitzung: Haushalt, Regierungserklärung, Frauenhäuser, Digitalisierungsgesetz, Krankenversicherung und Arbeitszeit von Beamten, Ganztagsschulen

vorgesehen. Für bauliche Maßnahmen stünden mit einem Höchstbetrag von 50.000 Euro pro Einrichtung zusätzlich

18.03.15 - Dr. Heiner Garg zu TOP 8 und 11 (Notfallrettung und Rettungsdienstgesetz): Wir brauchen ein Rettungsdienstgesetz mit Augenmaß

von 12 Minuten nicht errei- chen. Diese Maßgabe gilt im Übrigen in der Realität als erfüllt, wenn 90 Pro

10.03.16 - Anita Klahn zu TOP 22 (Mehr Qualität in Kindertageseinrichtungen schaffen): Mit Prämien steigert man keine Qualität

bei 23 Millionen Euro auf jedes Kind pro Jahr ungefähr 220 Euro entfallen. Bei einer Kita-Gruppe mit 20

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