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. In der Zeit der Trumps, Putins, Erdogans und Orbáns, aber auch der Le Pens, Straches und Gaulands
auch le- gitimiert sein. Und legitimiert werden Tarifverträge dadurch, dass sie von al- len, zumindest
und einseitig ausbaden müssen. Das ist auch eine sozia- le Frage bei den vielen betroffenen Dieselfahrern
jedes einzelnen Menschen betrifft. Und vor allem die Le- bensqualität unserer Kinder und Kindeskinder
– hier: Fachgespräch mit den Kliniken des Maßregelvollzugs über die aktuel- le Situation im Maßregelvollzug
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/1411 (überwiesen am 26. Mai 2011
. Keine Einführung einer Maut für Sportboote Antrag der Fraktion der FDP 18/4399 26. Städtebauförderung
nur schwankend in Gang und die Steuereinnahmen brechen weg. Vie-le Länder und Kommunen stecken
