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Suchergebnisse

Resultate 6.929 bis 6.936 von 14.934

20.01.16 - Dr. Axel Bernstein zu TOP 9, 17 und 20: Die Landesregierung agiert im Umgang mit straffälligen Ausländern hilflos

und es ist eine Selbstverständlichkeit, dass wir solche Personen sofort des Landes verweisen!Das ist eine Frage des politischen Wollens

23.03.17 - Anita Klahn zu TOP 4 (Aufhebung des Kita-Geldes): Wir müssen die Kitafinanzierung grundsätzlich neu ordnen

, die Kommunen würden sofort die Beitragserhöhung zurücknehmen, ist doch etwas weltfremd.Deswegen lehnen

07.11.18 - Jörg Hansen zu TOP 9 "Änderung des Allgemeinen Verwaltungsgesetzes"

und verhältnismäßig ist. Mehr Auswahl bedeutet, dass Sie die richtige Waffe möglicherweise nicht sofort finden

22.01.20 - Jörg Nobis zu TOP 1: Jamaika muss seine laxe Praxis bei der Angabe der tatsächlichen Flüchtlingskosten umgehend ändern

Aktuelle Stunde hat daran leider nichts geändert.Wir fordern Finanzministerin Heinold dazu auf, ab sofort

08.05.20 - Claus Schaffer (zu TOP 29): Nur der Kampf gegen alle Formen des Extremismus‘ ist eine demokratische Selbstverständlichkeit

. Wir haben uns auch ebenso klar gegen die Instrumentalisierung der Tat und der Opfer gestellt, die sofort danach einsetzte

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