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Umdrucke
19. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
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NummerDatumTitelVorgangDokument
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19/30813.09.2017Mündlicher Bericht zum Reflexionspapier der KOM über die Zukunft der EU-Finanzen (KOM 2017 (258)) vom 28. Juni 2017 und den Mehrjährigen Finanzrahmen
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19/30720.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenbaubeiträge und zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Abs. 1 KAG
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19/30616.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes
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19/30516.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein" und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und Innovation des Schienenpersonennahverkehrs im Land Schleswig-Holstein sowie zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein und Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von Impuls 2030
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19/30417.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein" und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und Innovation des Schienenpersonennahverkehrs im Land Schleswig-Holstein sowie zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein und Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von Impuls 2030
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19/30317.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein" und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und Innovation des Schienenpersonennahverkehrs im Land Schleswig-Holstein sowie zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein und Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von Impuls 2030
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19/30217.11.2017Einladung des Europaabgeordneten Reimer Böge
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19/30115.11.2017Entwurf der Richtlinie für die Förderung parteinaher Stiftungen und Vereine sowie die "Gemeinsame Erklärung der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Friedrich-Ebert-Stiftung e.V., Friedrich-Naumann-Stiftung, Hanns-Seidel-Stiftung e.V. und der Heinrich-Böll-Stiftung e.V."
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19/30014.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein" und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und Innovation des Schienenpersonennahverkehrs im Land Schleswig-Holstein sowie zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein und Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von Impuls 2030
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19/29910.11.2017Keine Übertragung der Bundesstraßen an den Bund; hier: Präsentation der Ergebnisse der Untersuchung der bei der Unternehmensberatung KPMG durch die Landesregierung in Auftrag gegebenen Studie