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Umdrucke
19. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
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NummerDatumTitelVorgangDokument
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19/25806.11.2017Stellungnahme zu "Keine Übertragung der Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund"
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19/25706.11.2017Stellungnahme zu "Keine Übertragung der Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund"
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19/25606.11.2017Stellungnahme zu "Keine Übertragung der Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund"
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19/25527.10.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf a) zur Aufhebung der Erhebungspficht für Straßenausbaubeiträge und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
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19/25404.11.2017Stellungnahme zu "Planungsverfahren für die Infrakstruktur beschleunigen"
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19/25323.10.2017Stellungnahme zu Keine Übertragung der Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund
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19/25203.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes
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19/25103.11.2017Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen a) zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträgen und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
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19/25003.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes
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19/24903.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes