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Umdrucke
19. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
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NummerDatumTitelVorgangDokument
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19/28813.11.2017Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen a) zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträgen und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
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19/28710.11.2017Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen a) zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträgen und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
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19/28610.11.2017Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur a) Aufhebung der Erhebungspficht für Straßenausbaubeiträge und b) Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
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19/28513.11.2017Liste der schriftlich Anzuhörenden zur Änderung des Wasserabgabengesetzes
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19/28409.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf a) zur Aufhebung der Erhebungspficht für Straßenausbaubeiträge und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
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19/28308.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf a) zur Aufhebung der Erhebungspficht für Straßenausbaubeiträge und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
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19/28208.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein" und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und Innovation des Schienenpersonennahverkehrs im Land Schleswig-Holstein sowie zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein sowie zum Antrag zur Errichtung einer Task Force zur Umsetzung von IMPULS 2030
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19/28109.11.2017Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen a) zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträgen und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
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19/28009.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf a) zur Aufhebung der Erhebungspficht für Straßenausbaubeiträge und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
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19/27909.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes