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23. Mai 2018 – Nordischer Rat

Schleswig-Holstein will raus aus der Passivrolle

Der Landtag will seinen Wunsch nach einer aktiven Beteiligung Schleswig-Holsteins im Nordischen Rat weiter zementieren. Dazu ergibt sich jetzt die Möglichkeit.

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Ein Mann spricht am Rednerpult beim Jahrestreffen des Nordischen Rates Foto: norden.org

Bisher hat das nördlichste Bundesland einen Beobachterstatus bei der Jahreshauptversammlung des wichtigsten Forums der nordischen Länder in Kopenhagen. Nach positiven Signalen des Rates ist nun auch eine Teilnahme auf Arbeitsebene denkbar. 

Deshalb will Jette Waldinger-Thiering (SSW) Nägel mit Köpfen machen - mit einer Reise nach Kopenhagen. Sie und Kay Richert (FDP) sind vom Landtag als beobachtende Mitglieder beim Nordischen Rat für Schleswig-Holstein gewählt.

Digitalisierung als gemeinsames Thema

„Wir wollen mit der Verwaltung und den Akteuren in Kopenhagen aushandeln, wie wir umsetzen, was wir gemeinsam wollen“, sagte Waldinger-Thiering im Europaausschuss.
Der Landtag in Kiel hatte in seiner April-Tagung einen interfraktionellen Antrag von CDU, SPD, Grünen, FDP und SSW verabschiedet, in dem er sich für einen Ausbau der Zusammenarbeit Schleswig-Holsteins mit dem Nordischen Rat ausspricht und das Mandat von Thiering und Richert erweitert. Der Rat wiederum kann sich eine Teilnahme der schleswig-holsteinischen Mandatsträger an Treffen auf Arbeitsebene vorstellen, „soweit es sich dabei um Themen von beiderseitigem Interesse“ handelt.
Waldinger-Thiering betonte, Digitalisierung und der Abbau von Barrieren seien für Schleswig-Holstein genauso zentral wie für Dänemark und die anderen nordischen Länder. Die inhaltlichen Schwerpunkte seien damit gesetzt und auch schon besprochen worden.

Schleswig-Holstein hat seit 2016 neben Estland, Lettland und Litauen einen Beobachterstatus beim Nordischen Rat.

Weitere Informationen:

Landtag will eweiterten Beobachterstatus beim Nordischen Rat (Top 25a)
Abgeordnete mit Beobachterstatus im Nordischen Rat (Top 12)
Schleswig-Holstein und der Nordische Rat
Website des Nordischen Rates (Englisch)