Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Möglichkeit zum Opt-Out finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung

4. Dezember 2018 – Auslandsreise

Ältestenrat kehrt tief bewegt aus Israel zurück

Zehn Jahre nach der letzten Ältestenratsreise war die Hausspitze des Landtages wieder unterwegs. Ziel der siebentägigen Informationsreise: Israel und die Palästinensischen Gebiete.

Yad Vashem Kranzniederlegung Landtagspräsident Ältestenrat
Mittwoch, 28. November: Nach einer Kranzniederlegung gedenkt Landtagspräsident Klaus Schlie der Toten des Völkermordes an den Juden in der Gedenkhalle des Holocaust-Museums Yad Vashem. Foto: Landtag, Vivien Albers

Am Sonnabend-Nachmittag, 1. Dezember, landete der Ältestenrat aus Tel Aviv kommend wieder sicher in Hamburg. Die Delegation war sehr bewegt von den vielfältigen Eindrücken der siebentägigen Reise. „Die hochemotionalen Erfahrungen in Israel und den Palästinensischen Gebieten haben sicher bei uns allen tiefe Spuren hinterlassen und neue politische Denkstrukturen angeregt“, sagte Landtagspräsident Klaus Schlie nach der Rückkehr in Kiel. Gerade auch die parteiübergreifend zwischenmenschlichen Erfahrungen bei bestehenden zum Teil sehr erheblichen politischen Divergenzen seien wichtig und bei solch einer Reise besonders ausgeprägt.

Auch FDP-Fraktionschef Christopher Vogt zog ein positives Fazit. Trotz aller Probleme im Nahen Osten sei es „schön zu sehen, dass das jüdische Leben blüht und dass viele Menschen in der Region jeden Tag an Austausch und Verständigung arbeiten“. Er rief die Politik in Schleswig-Holstein dazu auf, verstärkt „unseren Beitrag zu leisten“. Übereinstimmend zeigten sich die Mitglieder des Ältestenrates insbesondere von dem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem tief berührt.

26. November:
Botschafterin empfängt Schleswig-Holsteins Politiker

Nach einer ruhigen Anreise mit dem Flugzeug über Istanbul am Sonntag begann das reichbestückte Programm am Montag mit einem Besuch der Deutsch-Israelischen Handelskammer in Tel Aviv. Anschließend traf die Delegation aus Schleswig-Holstein auf die deutsche Botschafterin in Israel, Susanne Wasum-Rainer, und führte ein langes, informatives Gespräch mit ihr.

Ein weiterer Höhepunkt des Tages war ein Besuch in dem zwischen Tel Aviv und Jerusalem gelegenen Kibbuz „Givat Haviva“, wo ein Bildungsinstitut ansässig ist, das sich für jüdisch-arabische Verständigung einsetzt. Hintergrund: Das Institut wird im Januar kommenden Jahres mit der Ausstellung „Schau mich an – Begegnungen in Israel“ zu Gast im Kieler Landtag sein. Eka von Kalben, Fraktionsvorsitzende der Grünen würdigte das Engagement des Instituts für Völkerverständigung: „Die Arbeit, die Sie leisten, ist beeindruckend und gibt Hoffnung.“

27. November:
Besuch bei Kindern, Lehrern und an der Uni

Der dritte Tag der Ältestenratsreise begann mit einem Besuch des Kindergartens in der „Hand-in-Hand-Schule“ in Jerusalem, wo die jüdisch-arabische Erziehung groß geschrieben wird. Die Einrichtung gilt als ein positives Beispiel für das Zusammenleben von Menschen in meist getrennten Welten. Anschließend informierten sich die Politiker aus Schleswig-Holstein über die israelische Wissenschafts- und Bildungspolitik in der Hebräischen Universität Jerusalem. Die Leiterin des Bereichs für Europäische Länder, Alma Lessing, zeigte sich im Gegenzug sehr interessiert an dem Kieler Institut für Meeresforschung, dem GEOMAR Helmholtz-Zentrum.

Gesellschaftspolitisch ging es weiter bei dem Besuch der Denkfabrik „Israel Democracy Institute“. Hierbei handelt es sich um eine unabhängige Organisation, die das moralische und strukturelle Fundament der israelischen Demokratie stärken will und sich dabei politischen Reformen, der nationalen Sicherheit, dem Verhältnis von Staat und Religion sowie dem Verfassungsrecht widmet. Prof. Gideon Rahat, informierte die deutschen Gäste unter anderem umfassend über das israelische Parteien- und Wahlsystem, aber auch über das unterschiedliche Wahlverhalten in der jüdischen und arabischen Bevölkerung. Es entstand eine angeregte Diskussion über die Unterschiede des israelischen und des deutschen Wahlsystems sowie über Methoden zur Erhöhung der Wahlbeteiligung.

28. November:
Kranzniederlegung in Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem

Eindrucksvoll, bewegend und bedrückend: Am vierten Tag ihrer Israel-Reise besuchten die Mitglieder des Ältestenrates das Holocaust-Museum Yad Vashem in Jerusalem. Landtagspräsident Klaus Schlie legte in der, dem Völkermord an die Juden im Zweiten Weltkrieg gewidmeten Gedenkhalle einen Kranz nieder. Anschließend trug er sich in das Gästebuch der Gedenkstätte ein.

„Wir stehen an diesem Ort beschämt und in tiefer Trauer um die Ermordeten“, schrieb er. Das Entgegentreten jeglicher Art von rassischter und antisemitischer Hetze „ist den Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtages eine Verpflichtung - wir sind uns unserer Verantwortung zutiefst bewußt“. Bereits vor der Abreise nach Israel hatte Schlie in Kiel betont, dass die Ältestenratsreise in das Heilige Land, 70 Jahre nach Israels Staatsgründung, „ein Zeichen der Solidarität mit Israel und ein Ausdruck unserer historischen Verantwortung“ ist.

Führung durch die Knesset

Am Nachmittag besuchten die Parlamentarier aus Schleswig-Holstein die Knesset, das israelische Parlament. Ein von dem Vizepräsidenten und Vorsitzenden der Freundschaftsgruppe im Parlament, Nachman Shai, geplanter Empfang musste seitens des Israeli kurzfristig abgesagt werden – so blieb ausreichend Zeit für eine ausgiebige Führung.

Gegen Abend ist dann noch ein Gespräch mit dem Ständigen Vertreter der Bundesrepublik Deutschland im Palästinensischen Gebiet, Christian Clages, geplant. Das deutsche Vertretungsbüro ist in Ramallah, wohin der Ältestenrat am morgigen Donnerstag fahren wird.

29. November:
Fahrt in die in die Palästinensischen Gebiete

Tag fünf in Israel: Nach der für Touristen obligatorischen Besichtigung des Tempelbergs/Haram al-Sharif, der heilige Ort für Juden (Klagemauer), Christen (Grabeskirche) und Muslime (Al Aqsa Moschee), fuhr die zehnköpfige Delegation aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag in die Palästinensischen Gebiete in die Stadt Ramallah. Dort trafen sie mit Hanan Ashrawi zusammen. Die 72-Jährige gebürtige Palästinenserin gilt als eine der einflussreichsten Frauen der arabischen Welt. Sie trat zeitlebens für Frieden, Frauenrechte und für die Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes ein. Ashrawi ist Mitglied des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und war unter anderem in den 90er Jahren bei den Nahost-Friedensgesprächen maßgeblich beteiligt.

Ein Themenschwerpunkt des Gesprächs war die Zukunft der Zwei-Staaten-Lösung, insbesondere nach dem jüngsten Strategiewechsel der US-Regierung mit der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels. Die Mitglieder des Ältestenrates interessierten sich aber auch allgemein für Demokratie-Strukturen und Menschenrechte im Nahen Osten sowie für den Aufbau der palästinensischen Zivilgesellschaft. Anschließend stand in Ramallah noch ein Gespräch mit dem palästinensischen Bildungs- und Hochschulminister Sabri Saidam auf dem Programm, ehe es zurück nach Jerusalem ging.

30. November:
Im Beduinendorf Chan Al-Ahmar

Der sechste und vorletzte Tag der Ältestenratsreise führte die Politiker aus Schleswig-Holstein von Jerusalem in die Wüste Negev, wo die Delegation in einem Kibbuz übernachtete. Zuvor aber wurde noch ein Abstecher in das Beduinendorf Chan Al-Ahmar im Westjordanland gemacht. Die Siedlung befindet sich östlich von Jerusalem in dem strategisch wichtigen Gebiet E1, das das Westjordanland in eine Nord- und eine Südhälfte unterteilt. Es gehört zu den 60 Prozent des Westjordanlandes, die unter voller israelischer Kontrolle stehen. Israel hatte im Spätsommer beschlossen, das Dorf zu räumen, aber diese Entscheidung vor wenigen Wochen revidiert und einige Wochen Aufschub gewährt. Das israelischen Sicherheitskabinett will die Einwohner von Chan Al-Ahmar in Verhandlungen davon überzeugen, das Dorf freiwillig zu räumen.

Israel will die mehr als 180 Bewohner auf ein wenige Kilometer entferntes Grundstück umsiedeln. Das Beduinendorf wurde nach Ansicht Israels illegal gebaut. Kritiker weisen jedoch darauf hin, dass es für Palästinenser im Westjordanland kaum möglich sei, Baugenehmigungen zu erhalten. Mitglieder des Ältestenrates berichten, die Bewohner hätten sich sehr über den Besuch der Landtagspolitiker gefreut – sie seien über jede Unterstützung dankbar. Sie fürchteten vor allem um die Schule, die 400 Schüler aus dem Dorf und aus umliegenden Siedlungen besuchen.

Weitere Informationen:
Weitere Eindrücke von der Reise und nähere Informationen zu den Gesprächen und Besuchen sind auf Instagram und Twitter zu sehen. Unten auf dieser Seite haben wir zudem einige Impressionen in einer Bildergalerie festgehalten, die täglich aktualisiert wird. Aktuelle Bilder in hoher Auflösung können auch als Pressefotos abgerufen werden.