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1. November 2019 – Nordischer Rat

Blick nach Norden: Zusammenarbeit vertiefen

Netzwerk ausbauen und Zusammenarbeit vertiefen: Zwei Landtagsabgeordnete haben sich bei einer dreitägigen Konferenz des Nordischen Rates in Stockholm mit mehr als 100 Politikern aus Nordeuropa ausgetauscht.

Nordischer Rat Stockholm
Die Abgeordneten Jörg Hansen (FDP) und Jette Waldinger-Thiering (SSW) im schwedischen Reichstag Foto: Landtag

Mehr als 100 Abgeordnete aus skandinavischen Parlamenten sowie die Regierungschefs und Außenminister aus Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland, Island sowie aus den autonomen Gebieten Åland, Färöer, Grönland sind vom 29. bis 31. Oktober 2019 nach Stockholm gereist, um im schwedischen „Riksdagen“ als Nordischer Rat über aktuelle politische Fragen zu diskutieren. Für den Schleswig-Holsteinischen Landtag waren die Abgeordneten Jette Waldinger-Thiering (SSW) und Jörg Hansen (FDP) vor Ort. Beide ziehen ein positives Fazit.

„Unser Netzwerk wird immer stärker. Die nordischen Erfahrungen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und eine Verknüpfung unserer Arbeit mit der Ostseekooperation sollten wir weiter vertiefen“, erklärt Jette Waldinger-Thiering (SSW), die ihr Grußwort im schwedischen Parlament nutzte, um die Bedeutung der nordischen Zusammenarbeit für Schleswig-Holstein zu unterstreichen. „Es war meine erste Teilnahme beim Nordischen Rat. Die Möglichkeit der Abgeordneten, den Regierungsvertretern, bis hoch zu den Regierungschefs, direkte Fragen stellen zu können und unmittelbar Antworten zu erhalten, ist ein spannendes Format“, erklärt Jörg Hansen (FDP), der im Bereich seiner parlamentarischen Schwerpunkte – Polizei und E-Sports – neue Kontakte knüpfen konnte und diese weiter ausbauen will.

Weitere Gespräche in Kopenhagen geplant

Als nächste Maßnahme planen die Abgeordneten Waldinger-Thiering und Hansen eine Fahrt nach Kopenhagen, um dort weitere Gespräche über eine Konkretisierung der Zusammenarbeit zu führen. Es würden sich vor allem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Überwindung von Hindernissen bei der Kooperation als Gesprächsthemen anbieten. Mit Blick auf die deutsch-dänische Zusammenarbeit, die eine zentrale Aufgabe für Schleswig-Holstein darstelle, lasse sich einiges von der nordischen Dimension lernen, sind sich die beiden Abgeordneten sicher. Das dänische Folketing sagte bereits zu, eine Vermittlung der Gespräche mit zu begleiten.

Der Nordische Rat ist seit 1952 ein wichtiges Forum für den Austausch von politischen Interessen in Skandinavien. Er koordiniert und erarbeitet nichtbindende Empfehlungen für die zwischenstaatlichen Beziehungen der Mitgliedsländer. Die Regierungen sind dem Nordischen Rat berichtspflichtig. Die Parlamente aus Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland, Island sowie aus den autonomen Gebieten Åland, Färöer, Grönland entsenden Abgeordnete. Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat seit 2016 einen Beobachterstatus beim Nordischen Rat. Neben Schleswig-Holstein sind auch Estland, Lettland und Litauen beobachtende Mitglieder.