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27. November 2020 – Sondersitzung November

Unterstützung für „Notruf“ der Kulturbranche

Wie kaum eine andere Branche leidet der Kulturbereich unter den Corona-Beschränkungen. Das Land hält mit einem landesweiten Festival dagegen – und stellt eine digitale Neuauflage für Dezember in Aussicht.

Kultur Festival Corona
Im Sommer präsentiert die Regierung das „Kulturfestival SH“. Im Bild (v. l.): Ministerpräsident Günther (CDU), Sänger Björn Both von der Band „Santiano“, die Sängerin „Miu“ und Kultur-Staatssekretärin Stenke. Foto: dpa, Frank Molter

Die Kulturszene trifft die Corona-Pandemie besonders hart – daran besteht im Landtag kein Zweifel. Von einer „prekären Lage“, „lebensbedrohlichen Folgen“ und einem „Notruf“ ist in der Debatte die Rede. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen berichtet Kulturministerin Karin Prien (CDU) über bereits geleistete Hilfszahlungen und stellt eine Verlängerung der Förderungen in Aussicht.

Bislang habe das Land ihren Angaben zufolge 25 Millionen Euro Überbrückungsmittel zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus gebe es weitere Hilfen: Drei Millionen Euro für Schaustellerbetriebe, fünf Millionen für Digitalisierungsangebote in Kultur- und Bildungseinrichtungen und drei Millionen für die Direktförderung von Künstlerinnen und Künstlern. „Wir lassen unsere Kulturschaffenden nicht im Stich“, so Prien. Kultur sei kein Ornament, sondern ein Fundament des gesellschaftlichen Lebens.

Kulturfestival geht weiter

Mit dem von der Landesregierung initiierten Kulturfestival sei das Land „einen einzigartigen Weg gegangen“, so die Ministerin weiter. „Wir haben Kultur wieder sichtbar und erlebbar gemacht, auch unter Corona-Bedingungen.“ Rund 700 Auftrittsmöglichkeiten habe es über den Sommer gegeben, weitere 400 sollen noch folgen. Das Projekt sei inzwischen mit 4,4 Millionen Euro ausgestattet und werde verlängert: Ab Dezember, so Kulturministerin Prien, sei ein Streaming-Angebot geplant.

Für die Pläne der Landesregierung gab es größtenteils Unterstützung aus den Reihen der Abgeordneten. Alle Redner waren sich einig, dass die Branche „dringend Aufmerksamkeit und Hilfe“ brauche. „Wir dürfen niemanden vergessen“, mahnte Martin Habersaat (SPD). Annette Röttger, Rednerin für die CDU, betonte: „Kultur macht uns zu glücklichen Menschen“. Kultur sei kein „elitärer Luxus“ und sei „lebensrelevant“, machte auch Marlies Fritzen (Grüne) deutlich.

Weitere Rednerinnen:
Anita Klahn (FDP), Jette Waldinger Thiering (SSW)

Wegen der Corona-Einschränkungen mussten im Lande zahlreiche Konzerte ausfallen. Veranstaltungsräume blieben geschlossen. Die Folge: Vielen Kulturschaffenden brachen die Einnahmen weg. Das Land hat mit dem „Kulturfestival SH“ einen Kontrapunkt gesetzt. 680 Künstler waren nach Angaben der Landesregierung zwischen Juli und Oktober auf 90 Veranstaltungen im Lande unterwegs – etwa bei Open-Air-Festivals, im „Kulturtruck“, bei Familien-Nachmittagen oder bei Auftritten in Theatern, Clubs und Landgasthöfen. Rund 200 Veranstaltungsdienstleister aus Schleswig-Holstein waren demnach beteiligt.

Wegen der positiven Resonanz hat die Landesregierung zusätzlich gut 1,4 Millionen Euro bereitgestellt und den Veranstaltungszeitraum bis Ende November ausgeweitet. Insgesamt stehen damit 4,4 Millionen Euro zur Verfügung. Die zweite Phase fiel allerdings wegen der erneuten Corona-Maßnahmen aus. Die Jamaika-Fraktionen haben nun einen mündlichen Regierungsbericht darüber beantragt, „ob und in welcher Form die zweite Phase des Kulturfestivals durchgeführt werden kann, um Künstlerinnen und Künstler sowie die Veranstaltungsbranche weiterhin zu unterstützen“.

Berlin will einspringen

Unterdessen hat die Bundesregierung einen staatlichen „fiktiven Unternehmerlohn“ angekündigt, den die Kultur- und Veranstaltungsbranche während des Teil-Lockdowns im November erhalten soll. Kulturunternehmen sollen im November 75 Prozent ihres Umsatzes als direkte Hilfe erhalten. Solo-Selbstständige könnten wahlweise den Umsatz des Novembers 2019 oder ihren monatlichen Durchschnittsverdienst des Vorjahres zugrunde legen. Anspruchsberechtigt seien alle Unternehmen, die regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit den jetzt geschlossenen Einrichtungen erzielen, heißt es. Zudem ist für Solo-Selbstständige eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 5000 Euro geplant.

(Stand: 16. November 2020)

Vorherige Debatte zum Thema:
September 2020
Juni 2020

Weitere Informationen:
Website des Kulturfestivals

Antrag

Kulturfestival SH und coronabedingte Kulturhilfen
Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP – Drucksache 19/2553