06.05.26
- Nelly Waldeck zum Schutz vor Diskriminierung
Presseinformation
Nr. 26.133
06.05.2026
Es gilt das gesprochene Wort!
TOP 48 – Rückendeckung für den öffentlichen Dienst – kein Generalverdacht, keine
Beweislastumkehr und keine missbrauchsanfälligen Regelungen
Dazu sagt die Sprecherin für ...
06.05.26
- Widerstand gegen Diskriminierungsschutzgesetz
Plenum
Aus der Sitzung
26_05_05_antrag_gegen_diskriminierungsschutzgesetz
Kein Generalverdacht gegenüber Beschäftigten im öffentlichen Dienst: Die FDP spricht sich vergeblich gegen ein von Sozialministerin Aminata Touré geplantes ...