Unter anderem besuchte der Ältenstenrat die Scottish Police Authority und informierte sich über das schottische Modell der unabhängigen strategischen Aufsicht über die Polizei.
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Foto: Landtag, Sönke Ehlers
Wie können sich Staat und Verwaltung besser auf Krisen vorbereiten? Und welche Rolle spielen dabei Digitalisierung und Künstliche Intelligenz? Darüber tauschten sich die Mitglieder des Ältestenrates im Rahmen einer dreitägigen Informationsreise nach Schottland vom 28. – 30. September mit Vertreterinnen und Vertretern aus Regierung, Wissenschaft und Parlament aus.
Zu Beginn stand die schottische Notfallvorsorge im Mittelpunkt: Bei einem Gespräch mit der schottischen Regierung in Edinburgh stellte diese unter anderem ihr zentrales Lagezentrum vor, das bei Krisen und größeren Schadenslagen die Arbeit verschiedener Ressorts koordiniert und ein gemeinsames Lagebild erstellt. Weitere Schwerpunkte lagen auf Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz. Dabei ging es unter anderem um die neue schottische KI-Strategie und die Frage, wie öffentliche Daten genutzt und Künstliche Intelligenz verantwortungsvoll eingesetzt werden kann. Umgekehrt interessierte sich die schottische Regierung unter anderem für die Open-Source-Strategie Schleswig-Holsteins und den Weg zu mehr digitaler Unabhängigkeit im nördlichsten Bundesland Deutschlands.
Eintrag in das Gästebuch des schottischen Parlamentes: Landtagspräsidentin Kristina Herbst
Foto: Landtag, Sönke Ehlers
Herbst: Kontrolle über Daten und Systeme behalten
Landtagspräsidentin Kristina Herbst erläuterte, wie Schleswig-Holstein digitale Souveränität praktisch umsetzt. Dabei gehe es darum, die Kontrolle über eigene Daten, Systeme und Prozesse zu behalten und Abhängigkeiten von einzelnen Anbietern zu verringern. „Wer seine Systeme, seine Daten und seine Prozesse nicht selbst kontrolliert, ist abhängig“, sagte Herbst.
Weitere Stationen führten die Delegation an die Heriot-Watt-University in Edinburgh und das dort angesiedelte National Robotarium, ein Zentrum für Robotik und Künstliche Intelligenz. Dort ging es unter anderem um Künstliche Intelligenz, Datenwissenschaft sowie den Umgang mit Hass und Falschinformationen im Netz. Beim Digital Health and Care Innovation Centre in Glasgow standen außerdem digitale Lösungen für Gesundheit und Pflege sowie Fragen der Datensicherheit und des Datenmanagements im Mittelpunkt.
Der Ältestenrat
Der Ältestenrat ist ein zentrales Beratungsorgan des Landtages, der übrigens nichts mit dem Lebensalter seiner Mitglieder zu tun hat. Ihm gehören die Landtagspräsidentin, ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter sowie je ein Mitglied der Fraktionen an. Das Gremium verständigt sich unter anderem über den Arbeitsplan des Parlaments, die Tagesordnung der Plenarsitzungen und deren Ablauf. Außerdem unterstützt es die Präsidentin bei der Führung der parlamentarischen Geschäfte und kann bei politischen oder organisatorischen Konflikten vermitteln.
Neue Kontakte verstetigen
Auch unterschiedliche staatliche Strukturen waren Thema der Reise. Bei der Scottish Police Authority informierte sich der Ältestenrat über das schottische Modell der unabhängigen strategischen Aufsicht über die Polizei. Zum Abschluss besuchte die Delegation das Schottische Parlament und führte politische Gespräche mit Parlamentspräsident Kenneth Gibson sowie Mitgliedern des Ausschusses für Europa, Auswärtige Angelegenheiten und Kultur.
Nach ihrer Rückkehr aus Schottland zeigte sich die Landtagspräsidentin beeindruckt: „Wir hatten spannende Gespräche und konnten neue Kontakte aufbauen, die es nun zu verstetigen gilt. Die Schotten zeigten sich sehr interessiert an unserer Digitalisierungsoffensive, wir wiederum können von ihren schon umgesetzten Projekten etwa im Gesundheitssektor profitieren. Ich freue mich über diese gelungene Reise“, sagte Herbst.
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