Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.

Datenschutzerklärung

Das Plenum tagt im Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages, wo CDU-Ministerpräsident Daniel Günther am Rednerpult spricht.
i
Blick in den Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Foto: Landtag, Sönke Ehlers

Landtagstagung
vom 15. bis
17. Oktober

Reihenfolge der Beratung

Freitag, 17. Oktober

10:00 Uhr, 30 Min.

Gemeinsame Beratung
a) Recht auf Bildung – Recht auf Unterricht
b) Kooperationen für Oberstufen stärken

Top 13+27
10:30 Uhr, 30 Min.

Gemeinsame Beratung
a) Herstellerabgabe auf besonders zuckerhaltige Lebensmittel einführen
b) Kindergesundheit schützen: Nationale Zuckersteuer in Deutschland einführen

Top 22+26
11:00 Uhr, 30 Min.

Ermittlung der Auswirkungen des Klimaziels der Landesregierung auf die Mieten in Schleswig-Holstein

Top 30

11:30 Uhr, 30 Min.

Überarbeitung der Fachanforderungen im Fach WiPo

Top 7

12:00 Uhr, 30 Min.

Digitaler Masterplan Kultur 2.0

Top 16

12:30 Uhr, 30 Min.

Ausbau des (teil-)gebundenen Ganztagsangebots in Schleswig- Holstein

Top 21

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache

Top 25: Ein Tarifvertrag für studentische Beschäftigte – für faire und tarifvertraglich abgesicherte Arbeitsbedingungen für alle an unseren Hochschulen

Gesamtabstimmung zu Tagesordnungspunkten ohne Aussprache (gemäß Sammeldrucksache 20/3716)

Top 18: Schriftlicher Bericht zu Essstörungen
Top 33: Finanzielle Bildung für bessere Chancen
Top 34: Tätigkeitsbericht 2025 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein
Top 35: Für eine Europäische Union mit Sinn und Verstand: Regelung für technische Inspektion von älteren Fahrzeugen beibehalten
Top 36: Bericht der Landesregierung über das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2025
Top 37: Beschlussvorschlag der Landesregierung zur Verwendung von Ausschüttungen der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) an das Land
Top 39: Bericht über die Durchführung des schleswig-holsteinischen Weiterbildungsgesetzes
Top 40: Bericht des Stiftungsrates für 2024 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schloss Eutin“ vom 3. Dezember 2014
Top 41: Bericht des Stiftungsrates für das Jahr 2024 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“
Top 43: Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein

 

Folgende Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt:

Top 4: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens
Top 23: Umsetzung der Beschlüsse der 34. Ostseeparlamentarierkonferenz 2025 in Mariehamn
Top 32: Sprach- und Entwicklungserhebungen für Viereinhalbjährige schneller ausweiten
Top 42: Bericht zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

Donnerstag, 16. Oktober

10:00 Uhr, 75 Min.

Gesetzentwürfe zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein

Top 2+3
11:15 Uhr, 40 Min.

Bericht über die Situation kinderreicher Familien in Schleswig-Holstein

Top 38
11:55 Uhr, 65 Min.

Gemeinsame Beratung
a) Situation der Eingliederungshilfe in Schleswig-Holstein
b) Bericht zu den Auswirkungen der Kommunalisierung der Eingliederungshilfe nach dem schleswig-holsteinischen Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Top 6+20

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:00 Uhr, 40 Min.

Schulbesuche von Jugendoffizieren ausweiten

Top 14
15:40 Uhr, 30 Min.

Kriminalpräventive Initiative zur Bekämpfung der Messerkriminalität

Top 9

16:10 Uhr, 30 Min.

EU-Finanzplanung nicht zulasten der Regionen

Top 11

Regionale Imkerei stärken – Qualität von Honig sichern (ohne Aussprache)

Top 12

16:40 Uhr, 35 Min.

Klinik-Atlas auf Bundesebene fortsetzen und weiter entwickeln

Top 15

17:15 Uhr, 45 Min.

Schleswig-Holstein zu einem ansiedlungs- und klimafreundlichen Industrieland machen

Top 28

Mittwoch, 15. Oktober

10:00 Uhr, 110 Min.

Gemeinsame Beratung
a) Regierungserklärung "Gemeinsam stark für morgen - Schleswig-Holstein investiert in Wachstum, Klimaschutz, Sicherheit und Zusammenhalt"
b) Kreditfinanziertes Sondervermögen des Bundes ausschließlich für zusätzliche Investitionen einsetzen

Top 1+19+32A
11:50 Uhr, 50 Min.

Auf hybride Attacken besonnen und konsequent reagieren – Drohnenabwehr stärken

Top 29

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:00 Uhr, 45 Min.

AfD verfassungsrechtlich überprüfen lassen

Top 31

Wahl der Präsidentin / des Präsidenten des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein (ohne Aussprache)

Top 5

15:45 Uhr, 45 Min.

Gemeinsame Beratung
a)Hände weg vom Pflegegrad 1 – Pflegerische Versorgung stärken, nicht schwächen
b) Erhöhung des Entlastungsbetrages für Pflegebedürftige

Top 17+24

16:30 Uhr, 35 Min.

Regional statt global: Heimische Eiweißpflanzen als ökonomische Chance nutzen

Top 10

17:05 Uhr, 30 Min.

„Bau-Turbo nutzen“ – Beschleunigung des Wohnungsbaus auch in Schleswig-Holstein unterstützen

Top 8