Landtagstagung
vom 28. bis
30. Januar

----

Top 2: Entwurf eines Gesetzes über das Ausbildungszentrum für Verwaltung
Top 3: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesundheitsfachberufegesetzes Schleswig-Holstein
Top 5: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der schleswig-holsteinischen Justizvollzugsgesetze
Top 11: Umsetzung der Beschlüsse des 21. Parlamentsforums Südliche Ostsee (PSO) in Stettin
Top 14: Zustimmung zur Neubenennung eines schleswig-holsteinischen stellvertretenden Mitglieds der Landesregierung im Ausschuss der Regionen (AdR) für die 8. Mandatsperiode 2025 – 2030
Top 22: Bericht zur Situation wohnungs- und obdachloser Menschen in Schleswig-Holstein
Top 23: Schriftlicher Bericht zur Umsetzung des PsychHG in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig- Holstein
Top 29: Durchführung der Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertretungen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Schleswig-Holsteinischen Finanzgericht
Top 30: Durchführung der Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts
Top 35: Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts – Tilgungsgesetz unverzüglich anpassen
Top 36: Zahlenmäßige Entwicklung und Situation der Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Schleswig-Holstein
Top 37: Gemeinsame Beratung
a) Weiterbildungsstrategie umfassend anlegen
b) Weiterbildungsstrategie Schleswig-Holstein
c) Bericht über die Durchführung des schleswig-holsteinischen Weiterbildungsgesetzes
Top 38: Nordseebericht
Top 39: Künstliche Intelligenz in Kunst, Kulturmanagement und Kulturvermittlung
Top 40: Einführung von Mindeststandards entlang der Bildungsbiografie konsequent fortsetzen – hohe Abschlussquoten sicherstellen
Top 41: Werkstatttage landesweit zur Verbesserung der Berufsorientierung nutzen
Top 42: Erkenntnisse aus Schuleingangsuntersuchungen für mehr Bildungsgerechtigkeit und eine stärkere Förderung der Kindergesundheit nutzen
Top 43: Schwimmstätten-Kataster für Schleswig-Holstein
Top 44: Geschlechtersensible Medizin in Schleswig-Holstein stärken
Top 45: Alleinerziehende steuerlich entlasten
Top 46: Bericht nach § 8 Abs. 2 Landesorganbesetzungsgesetz
Top 49: 3. Tätigkeitsbericht der Geldwäscheaufsicht beim Finanzministerium für den Zeitraum 2023/2024
Top 50: Personalstruktur- und Personalmanagementbericht 2025 des Landes Schleswig-Holstein
Top 51: Evaluationsbericht zum Umsetzungsstand des Gesetzes über offene Daten der Träger der öffentlichen Verwaltung
Top 53: Tätigkeitsbericht 2024 der Zentralen Anlaufstelle für Opfer von Straftaten und deren Angehörige und der Opferschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein
Top 54: Bericht der Landesregierung über das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2026

Folgende Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt:

Top 19: Förderung des Quartiersmanagements in Stadtteilen und Quartieren mit besonderem Unterstützungsbedarf
Top 25: Mündlicher Bericht zur Überarbeitung der Leitlinien zum Bildungsauftrag in Kindertagesstätten
Top 48: Landeshafenstrategie Schleswig-Holstein