Landtagstagung
vom
23. bis 25. Juli

Top 24 + 37

Top 33 + 50

Top 45

Top 49

Top 13: Zweite Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Top 2: Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
Top 4: Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag
Top 5: Entwurf eines Gesetzes zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
Top 6: Entwurf eines Gesetzes zur Zustimmung zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen
Top 7: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Investitionsbank Schleswig- Holstein als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
Top 8: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesfischereigesetzes
Top 11: Entwurf eines Gesetzes zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages
Top 31: Bericht zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
Top 51: Abordnung Plus – mehr Effekt durch bessere Umsetzung
Top 52: Gewaltvorfälle sicher erfassen
Top 55: Kinderhospizarbeit in Schleswig-Holstein stärken
Top 57: Schleswig-Holstein in Europa – Europapolitische Schwerpunkte (Europabericht 2024/2025)
Top 58: Neuen Bahnsteig für den Schienenverkehr in Flensburg-Weiche errichten
Top 60: Bericht der Landesregierung über das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2025
Top 62: Bericht der Landesregierung zur verdeckten Datenerhebung nach § 100c Absatz 1 Strafprozessordnung (StPO) im Jahr 2024
Top 63: Bericht zur Evaluierung der Umsetzung des Zuschlags bei Hinausschieben des Ruhestandes nach § 9 a Besoldungsgesetz Schleswig-Holstein (SHBesG)
Top 64: Tätigkeitsbericht 2023 und 2024 der Antidiskriminierungsstelle des Landes Schleswig-Holstein

Folgende Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt:

Top 16: Besoldungsstruktur der Schulleitungen an den Förderzentren jetzt neu aufstellen
Top 26: Gute Bildung braucht genügend Lehrkräfte
Top 27: Überarbeitung der Fachanforderungen im Fach WiPo
Top 28: Lernstandserhebungen einführen – Lernlücken erkennen und gezielt schließen Top 29: Kommunalpolitisches Ehrenamt angemessen entschädigen
Top 32: Ambulante medizinische Versorgung in Schleswig-Holstein für die Zukunft sichern
Top 34: Die Landesstraßensanierung muss wieder Priorität haben
Top 35: Die Ziele der Minority SafePack Initiative weiterverfolgen – Schleswig-Holstein steht fest an der Seite der Minderheiten in Europa
Top 39: Für lebenswerte Städte und Gemeinden: Städtebauförderung modernisieren statt Investitionen abwürgen
Top 41: „Bau-Turbo nutzen“ – Beschleunigung des Wohnungsbaus auch in Schleswig-Holstein unterstützen
Top 48: Kriminalpräventive Initiative zur Bekämpfung der Messerkriminalität
Top 56: Kinder- und Jugendpolitische Themen systematisch auf die Agenda setzen, Mitwirkung stärken und Strukturen bedarfsdeckend ausbauen
Top 59: Weiterbildungsstrategie Schleswig-Holstein
Top 61: Bericht über die Situation kinderreicher Familien in Schleswig-Holstein