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Umdrucke der 20. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
Inhalte der 19. Wahlperiode
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NummerDatumTitelVorgangDokument
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20/352009.08.2024Stellungnahme zum Thema "Planungsbeschleunigung": a) Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich, b) Echte Verfahrensbeschleunigung für Infrastrukturvorhaben - Legalplanung nach dänischem Vorbild, c) Alle Möglichkeiten der Planungsbeschleunigung nutzen!
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20/351912.08.2024Ausstehende Antwort Ziff. 9 zum Einzelplan 10, Haushaltsentwurf 2024, Landesblindengeld (Umdruck 20-02759) aus der gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Sozialausschusses am 15. Februar 2024
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20/351805.08.2024Bericht der Landesregierung zum Umsetzungsstand der Einführung der E-Akte unter Berücksichtigung der Umfrage der Neuen Richtervereinigung (NRV) vom Oktober und November 2023, hier: Übersendung des Folgeberichts zum Projekt Performance VIS-Justiz
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20/351705.08.2024Kooperationsvertrag Bund-, Länderprojekt A.R.C.T.U.R.U.S.
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20/351608.08.2024Stellungnahme zum Thema "Planungsbeschleunigung": a) Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich, b) Echte Verfahrensbeschleunigung für Infrastrukturvorhaben - Legalplanung nach dänischem Vorbild, c) Alle Möglichkeiten der Planungsbeschleunigung nutzen!
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20/351503.07.2024Sprechzettel zu TOP 1 der 60. Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 03.07.2024 betreffend den Antrag zur Durchführung einer Studie zur Frage der Strafmündigkeitsgrenze von Kindern auf der Frühjahrsjustizministerkonferenz
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20/351405.08.2024Bericht "Spielbankrevision in Schleswig-Holstein"; hier: Erstellung einer Dienstzeitvereinbarung und eines von den Beschäftigten der Spielbankrevision nutzbaren Speicherorts
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20/351302.08.2024Schuldenstatistik des Landes Schleswig-Holstein 2022 / 2023
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20/351201.08.2024Stellungnahme zu Ergebnissen / Empfehlung des Qualitätszirkel Geburtshilfe Schleswig-Holstein, Nachgang zur Anhörung des Sozialausschusses dazu in der Sitzung am 29. März 2024
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20/351122.07.2024Vorlage zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie 16 Bundesländern über die verbraucherfreundliche Neuentwicklung, den Betrieb, die Administration und die Nutzung des Portals "lebensmittelwarnung.de"