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Umdrucke

20. Wahlperiode

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Inhalte der 19. Wahlperiode 

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  • 20/1640
    20.06.2023
    Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zu "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger", Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (Schulgesetz-SchulG) und "Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit"
  • 20/1639
    20.06.2023
    Anzuhörendenliste mündliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein (Finanzausgleichsgesetz - FAG) (siehe auch: Umdruck 20/1163)
  • 20/1638
    20.06.2023
    Berichtsantrag zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 20.06.2023 zur Gefangenenvergütung auf Schleswig-Holstein
  • 20/1637
    15.06.2023
    Stellungnahme zu "Mit der Vor-Ort-für-dich-Kraft den Zusammenhalt in Schleswig-Holstein stärken" und "Mehr soziale Ansprechpersonen in den Gemeinden - eine Hilfe für Ältere und Menschen, die soziale Unterstützung bedürfen"
  • 20/1636
    15.06.2023
    Stellungnahme zu "Pflegebegutachtung weiterentwickeln und digitaler gestalten"
  • 20/1635
    20.06.2023
    Berichtsantrag zur Situation des Seniorenheims Küster in Fockbek
  • 20/1634
    13.06.2023
    Übersendung einer Petition betreffend höhere Aufwandsentschädigung für kommunale Schiedsleute an den Innen- und Rechtsausschuss
  • 20/1633
    19.06.2023
    Sachstandsbericht zum digitalen Personalmanagement (KoPers/Integriert)
  • 20/1632
    15.06.2023
    Präsentation im Rahmen der Anhörung des Sozialausschusses zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und des Haushaltsgesetzes 2023 am 15.06.2023
  • 20/1631
    05.06.2023
    Vertrag zur Umsetzung der länderübergreifenden Projekte des DigitalPakt Schule (DPS): "LICENCE CONNECT"