Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion
Kiel, 02.09.2010, Nr.: 246/2010


Jürgen Weber:
Pairing-Verabredung basiert auf unseren Erfahrungen
Zur Debatte um Pairing-Abkommen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Weber:
Bevor der Politologe Joachim Krause sich über den angeblichen Verfall der Sitten durch die Aufkündigung von Pairing-Abkommen auslässt, sollte er sich zumindest in- formieren! Dann würde er erfahren, dass die CDU-Fraktion sich – anders als die FDP- Fraktion – in ihren Oppositionszeiten nie auf eine Pairing-Verabredung mit uns einge- lassen hat. Auch nach der Landtagswahl 2005 hat sie unmissverständlich klar ge- macht, dass im Falle einer rot-grünen Regierung ein Pairing-Abkommen für sie nicht in Frage käme. Dagegen war die FDP, auch als sie in der Opposition war, dazu bereit. Deshalb war es für die SPD-Fraktion nach der letzten Landtagswahl selbstverständ- lich, diesen guten parlamentarischen Stil mit der FDP weiterhin zu pflegen und mit ihr Pairing zu verabreden.
Wir sehen vorerst keinen Anlass, die Verabredung mit der FDP zu ändern.



Herausgeber: Landeshaus SPD-Landtagsfraktion Postfach 7121, 24171 Kiel Verantwortlich: Tel: 0431/ 988-1305/1307 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Petra Bräutigam Fax: 0431/ 988-1308 Internet: www.spd.ltsh.de