Kiel, 18. Oktober 2010 Nr. 311/2010



Jürgen Weber:
Ließ Nonnenmacher auf eigene Faust bespitzeln? Zu den Medienberichten über die Bespitzelung von Kritikern der HSH Nordbank erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Jürgen Weber:
Die laut Medienberichten vom HSH Vorstandsvorsitzenden in Auftrag gegebene Bespitzelung von Kritikern wirft Fragen auf:
1. Hat der Vorstandsvorsitzende mit Rückendeckung des Gesamt-Vorstandes und des Aufsichtsrates gehandelt? Falls nicht, wie lange wollen die Aufsichtsgremien Nonnenmacher sein Spiel noch treiben lassen?
2. Wurden auch diejenigen, die die politische Kontrolle über die HSH Nordbank ausüben, namentlich die Mitglieder der Landesregierung und des Hamburger Senats, bespitzelt? Das wäre dann in der Tat eine neue Dimension.
3. Wenn die Informationen über das „Projekt Silence“ zutreffen, steht dieses in direktem Zusammenhang mit Sachverhalten, die vom PUA untersucht werden. Sollten die öffentliche Kritik an Nonnenmacher und die Aufarbeitung der Fehler der Bank durch den Untersuchungsausschuss Anlass für die Bespitzelung gewesen sein, wäre zu überlegen, ob der Untersuchungsgegenstand des PUA nicht deutlich erweitert werden muss.