Kiel, 2. November 2010 Nr. 323/2010



Rolf Fischer, Bernd Heinemann, Jürgen Weber:
Unsicherheit für Feuerlöschboot „Kiel“ bleibt

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Kieler Abgeordneten zur Zukunft des Feuerlöschbootes „Kiel“ liegt nun vor (Drucksache 17/956). Dazu erklären die Abgeordneten Rolf Fischer, Bernd Heinemann und Jürgen Weber:
Die Unsicherheit über die Zukunft der „Kiel“ bleibt bestehen. Auch wenn die Landesregierung derzeit einer Auflösung des Vertrages noch nicht zustimmt, so spricht sie sich doch generell für eine Kündigung aus. Auch die von der Partnergemeinschaft der fünf norddeutschen Bundesländer beabsichtigte Kürzung der Pauschale um etwa 100.000 Euro lässt den Schluss zu, dass damit die Einsetzbarkeit und das Nutzungsspektrum des Schiffes verringert werden. Das sehen wir angesichts des erfolgreichen Einsatzes der „Kiel“ bei der Havarie der „Lisco Gloria“ sehr kritisch. Unsicher ist, ob das Land die Bereederung übernimmt, wenn die Stadt Kiel ausscheiden sollte. Insofern hat die Antwort mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet. Die Förde und die Ostseeküste sind der Lebensnerv unserer Region und die Risiken auf See nehmen zu. Hierfür erwarten wir Antworten und Taten und kein Aussitzen.